Montag, 2. Juli 2012 |
10:08 Uhr
Gehemnis gelüftet: Der Attaché der Schweizer Vertretung in Moskau (Foto) wohnt für monatlich 8800 Franken. (Bild: Keystone)
Von Alan Cassidy. Die Bundesverwaltung bemühte zahlreiche Ausflüchte, um die Wohnkosten der Verteidigungsattachés unter dem Deckel zu halten. Erst eine BGÖ-Anfrage des «Sonntag» brachte Transparenz.
Man braucht nicht mit Armeegegnern zu sprechen, um festzustellen, dass es um das Ansehen der Verteidigungsattachés schon besser stand. Verteidigungsattachés sind Militärs mit Diplomatenpass, die im Ausland sicherheitspolitisch relevante Informationen besorgen und vor Ort politische und militärische Kontakte pflegen. Oft wurden die Posten in den vergangenen Jahren von altgedienten Offizieren bekleidet, deren Laufbahn langsam ihrem Ende zuging.
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Donnerstag, 15. Dezember 2011 |
09:28 Uhr
Heikle Hausinternas legt er nicht offen: Verteidigungsminister Ueli Maurer (Foto: Keystone)
Von Martin Stoll. Der Chef des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) hat seine eigenen Transparenzregeln: In Berichten, die er veröffentlicht, lässt er heikle Stellen ohne Rücksicht aufs Öffentlichkeitsgesetz schwärzen.
Samuel Schmid, der glücklose Verteidigungsminister, der über die Affäre Nef gestrauchelt ist, wollte nichts wissen: Sein internes Inspektorat, das ihm immer wieder über Missstände im Departement berichtete, schaffte er kurzerhand ab. Sein Nachfolger Ueli Maurer setzte die Inspektoren wieder ein – und versprach der Öffentlichkeit Transparenz über die Misèren bei der Landesverteidigung.
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Sonntag, 19. Juni 2011 |
22:10 Uhr
Von Martin Stoll. Das Öffentlichkeitsgesetz ist in Schweizer Amtsstuben noch nicht angekommen. Das zeigt der Transparenztest von Öffentlichkeitsgesetz.ch und SonntagsZeitung.
«Terminkalender absolut vertraulich»: Abgewimmelt im Vorzimmer von Justizministerin Simonetta Sommaruga. (Foto: Keystone)
Im April und Mai 2011 wandte sich Hans Walter L., Präsident einer «Aktion für eine effiziente Verwaltung», an 53 Amtsstellen der Bundesverwaltung: «Wir sind engagierte Bürgerinnen und Bürger. Unser Anliegen ist es, dass unser Land mit einer effizienten Verwaltung ausgerüstet ist.»
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Sonntag, 12. Juni 2011 |
16:27 Uhr
Von Martin Stoll. Die Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) verlangt für die Herausgabe eines 28-seitigen Berichts 8000 bis 10 000 Franken. Immer wieder versuchen Bundesstellen mit überrissenen und ungerechtfertigten Gebührenforderungen Transparenz zu verhindern.
Der Prüfbericht zu einem Beschaffungsprojekt der Armee ist zwar «vertraulich» klassifiziert. Das heisst aber nicht, dass er unter Verschluss bleiben muss. Laut geltendem Recht muss in so einem Fall die zuständige Stelle prüfen, ob ein Dokument deklassifiziert oder zumindest teilweise zugänglich gemacht werden kann.
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