Kategorie: Bundesverwaltung

Wie das Schweizer Atomgeld die Klimakrise finanziert

Mittel für den Rückbau von Atomkraftwerken sind in Fonds angelegt: Mitarbeiter des stillgelegten AKW-Mühleberg im Schutzanzug. (Foto: Keystone/Peter Klaunzer)

Von Marcel Hänggi. AKW-Betreiber müssen Milliarden rückstellen, um dereinst ihre Altlasten zu entsorgen. Ein Einblick ins Anlage-Portfolio des Stilllegungs- und Rückstellungsfonds zeigt, wie das Geld angelegt ist. 

Im Rahmen einer Recherche im Vorfeld der Stilllegung des AKW Mühleberg stellte ich mir die Frage, wie eigentlich die AKW-Betreiber die Milliarden anlegen, die sie für die Stilllegung von Atomkraftwerken und die Entsorgung der radioaktiven Abfälle rückstellen müssen: Investieren sie in eine zukunftsfähige Wirtschaft?

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Das sind die Nominierten für den Prix Transparence 2019

Noch nie haben Medienschaffende in der Deutsch- und Westschweiz so viele Beiträge mit einem Öffentlichkeitsgesetz realisiert. Die besten sind für den Prix Transparence vorgeschlagen.

Journalistinnen und Journalisten aus 31 verschiedenen  Redaktionen haben im letzten Jahr um Zugang zu Informationen gekämpft und damit 66 Beiträge (Vorjahr: 49) umgesetzt. Vorstand und Geschäftsstelle von Öffentlichkeitsgesetz.ch haben die zehn besten ausgewählt. Eine Fachjury beurteilt jetzt die nominierten Beiträge: 

 

 

Nina Blaser
Anielle Peterhans

SRF,
30. Januar 2019

Die SRF «Rundschau» hat Dokumente zu Preisverhandlungen zwischen dem BAG und der Firma Roche für das Krebsmedikament «Perjeta» herausverlangt. Die Akten zeigen ein undurchsichtiges Machtspiel. Anfangs verlangt Roche pro Packung 3 950 Franken. Das BAG will aber nur 1 850 Franken bewilligen. Roche habe einen Schaufensterpreis aushandeln wollen, sagt ein Experte: «Je höher der Schweizer Preis ist, desto eher kann man auch im Ausland einen hohen Preis verlangen.»

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Öffentlichkeitsgesetz.ch wird mit Sonderpreis geehrt

Vorstandsitzung von Öffentlichkeitsgesetz: «Auch noch staatspolitisch relevant». (Foto: Raphael Moser)

 

Das Branchenmagazin «Schweizer Journalist» hat Öffentlichkeitsgesetz.ch mit seinem Sonderpreis ausgezeichnet. Die Initiative sei für Journalismus und Staat relevant. Die Ehrung wurde das erste Mal vergeben.

Öffentlichkeitsgesetz.ch habe in den vergangenen acht Jahren für sehr viel Licht in den Amtsstuben gesorgt. «Davon profitiert nicht nur der Journalismus, sondern ist auch noch staatspolitisch relevant», heisst es in einer Mitteilung.

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Kommunikationsgau in der Verwaltung des Bundes

 

Pressekonferenz des Bundes: Umfrage belegt die Unzufriedenheit von Medienschaffenden über die Informationsarbeit der Verwaltung. (Foto: Keystone/Anthony Anex)

Von Anna Wanner. Unter welchen Bedingungen darf der Philip Morris mit dem Gütesiegel der Eidgenossenschaft für Tabakprodukte werben? Wie viele Millionen wurden für Bürgschaften von Hochseeschiffen versenkt?

Antworten darauf kennt die Bundesverwaltung. Und sie ist gemäss Bundesgesetz über das Öffentlichkeitsprinzip dazu verpflichtet, jeder Person Einsicht über amtliche Dokumente zu gewähren. Eigentlich.

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Immer öfter entdecken Medien Problemzonen von Behörden

40 Reaktionen haben in den letzten Jahren mit Öffentlichkeitsgesetzen gearbeitet.

Von Martin Stoll. Schweizer Medienschaffende realisieren mit den Öffentlichkeitsgesetzen von Bund und Kantonen zunehmend relevante Beiträge. Zwischen 2015 und 2018 hat sich die Zahl verdreifacht.

Billigmieten für Prominente, Poker um Medikamentenpreise, getarnte Sonderflüge für abgewiesene Asylbewerber: Medienschaffende brachten in den letzten Jahren zahlreiche Affären, Zwischenfälle und Peinlichkeiten in Schweizer Amtsstuben ans Licht.

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