Sonntag, 22. Juli 2012 |
08:37 Uhr
Von Christian Brönnimann. Die Fragestellung: Wie viel Geld geben die Departemente für kommerzielle Güter und Dienstleistungen aus, ohne die Aufträge öffentlich auszuschreiben? Der Hintergrund: Fälle wie die Affäre Ursprung oder die Reorganisation des Migrationsamts zeigen immer wieder, dass das Beschaffungsrecht leicht umgangen werden kann. Das Problem: Die Bundesverwaltung behandelt Beschaffungszahlen wie ein Staatsgeheimnis.
BGÖ-Anfrage brachte Klarheit: Das Finanzdepartement vergibt am häufigsten freihändig. (Foto: Keystone)
Mit schöner Regelmässigkeit prangern die Aufsichtsorgane die Beschaffungspraxis der Bundesverwaltung an. Einer der häufigsten Vorwürfe: Die Beamten vergeben zu viele Aufträge freihändig, obwohl ihr Umfang über dem zulässigen Schwellenwert liegt. Dass dabei das Beschaffungsrecht nicht immer eingehalten wird, hat die Finanzdelegation in ihrem letzten Tätigkeitsbericht festgehalten. Umso erstaunlicher ist es, dass die Behörden bislang darum herum kamen, ihre Beschaffungspraxis transparenter zu machen.
Mehr…
Montag, 2. Juli 2012 |
10:08 Uhr
Gehemnis gelüftet: Der Attaché der Schweizer Vertretung in Moskau (Foto) wohnt für monatlich 8800 Franken. (Bild: Keystone)
Von Alan Cassidy. Die Bundesverwaltung bemühte zahlreiche Ausflüchte, um die Wohnkosten der Verteidigungsattachés unter dem Deckel zu halten. Erst eine BGÖ-Anfrage des «Sonntag» brachte Transparenz.
Man braucht nicht mit Armeegegnern zu sprechen, um festzustellen, dass es um das Ansehen der Verteidigungsattachés schon besser stand. Verteidigungsattachés sind Militärs mit Diplomatenpass, die im Ausland sicherheitspolitisch relevante Informationen besorgen und vor Ort politische und militärische Kontakte pflegen. Oft wurden die Posten in den vergangenen Jahren von altgedienten Offizieren bekleidet, deren Laufbahn langsam ihrem Ende zuging.
Mehr…
Sonntag, 19. Juni 2011 |
22:10 Uhr
Von Martin Stoll. Das Öffentlichkeitsgesetz ist in Schweizer Amtsstuben noch nicht angekommen. Das zeigt der Transparenztest von Öffentlichkeitsgesetz.ch und SonntagsZeitung.
«Terminkalender absolut vertraulich»: Abgewimmelt im Vorzimmer von Justizministerin Simonetta Sommaruga. (Foto: Keystone)
Im April und Mai 2011 wandte sich Hans Walter L., Präsident einer «Aktion für eine effiziente Verwaltung», an 53 Amtsstellen der Bundesverwaltung: «Wir sind engagierte Bürgerinnen und Bürger. Unser Anliegen ist es, dass unser Land mit einer effizienten Verwaltung ausgerüstet ist.»
Mehr…
Tags:
ARE,
armasuisse,
ASTRA,
BA,
BABS,
BAFU,
BAG,
BAK,
BAKOM,
BAR,
BASPO,
BAV,
BAZG,
BAZL,
BBL,
BBT,
BFE,
BFM,
BFS,
BGÖ,
BIT,
BJ,
BK,
BLV,
BLW,
BSV,
BVET,
BWL,
BWO,
DEZA,
DR,
DV,
EBG,
EFV,
EPA,
ESTV,
EZV,
fedpol,
GS-EDA,
GS-EDI,
GS-EFD,
GS-EJPD,
GS-EVD,
GS-Uvek,
GS-VBS,
HE,
METAS,
Meteo Schweiz,
NDB,
OA,
PD,
PUE,
SBF,
SECO,
SEM,
SIF,
STS
