SchaffhausenSchaffhausen

Schaffhausen kennt kein eigenes Öffentlichkeitsgesetz, sondern setzt das Öffentlichkeitsprinzip ausserordentlich schlank im Gesetz über die Organisation der Regierungs- und Verwaltungstätigkeit (OG) um. – Viele Details, die in anderen Kantonen klar geregelt sind, lässt das OG offen. Das Öffentlichkeitsprinzip wird nur selten angerufen; im kleinen Kanton werden die meisten Anliegen laut Auskunft der Staatskanzlei informell erledigt.

Das Öffentlichkeitsprinzip im Kanton Schaffhausen

VerfassungartikelArt. 47 Abs. 3 Kantonsverfassung Gesetzestext
Gesetz in Kraft seitSchaffhausen kennt kein eigenes Öffentlichkeitsgesetz, sondern regelt den Zugang zu den Dokumenten in den Artikeln 8 bis 8 b) des Organisati­onsgesetze­s. Die entsprechenden Artikel sind seit dem 1. September 2004 inkraft.
LinksGesetz.
Kantonaler ÖffentlichkeitsbeauftragterKeiner

Für Anfragen zum Öffentlichkeitsprinzip ist die Staatskanzlei zuständig.
Christian Ritzmann, stv. Staatsschreiber
Beckenstube 7
8200 Schaffhausen
Tel. 052 632 73 61
E-Mail christian.­ritzmann@k­tsh.ch
Website www.sh.ch/­Informatio­nsdienst.2­80.0.html

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