Donnerstag, 25. Juni 2026 |
05:00 Uhr
Kaum erforscht, kantonal unterschiedlich und politisch umkämpft: Das Schweizer Asylsystem kurz erklärt. (Video mit Gülsha Adilji, Foto: Peter Klaunzer/Keystone)
Von Martin Stoll und Christian Zeier. Der Asyl-Atlas von Öffentlichkeitsgesetz.ch und dem Recherche-Team Reflekt zeigt erstmals, wie sich Menschen im Asylprozess zwischen 1994 und 2025 auf die Schweizer Gemeinden verteilten – und weshalb manche Gemeinden niemanden aufnahmen.
Die Datenanalyse zeigt enorme Unterschiede. In einzelnen Gemeinden lebten im Asylprozess zeitweise bis zu 35 Personen pro 100 Einwohner. Gleichzeitig gibt es fast 100 Gemeinden, in denen seit 1994 keine einzige Person registriert war.
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Donnerstag, 19. Juni 2025 |
10:00 Uhr
Projektauftakt: Medien und Verwaltung tauschten sich am gemeinsamen Tisch aus. (Foto: Raphael Hünerfauth)
Von Eva Hirschi. Die vierte Staffel unseres Regionenprojekts ist gestartet: Neu setzt sich Öffentlichkeitsgesetz.ch auch in den Kantonen St. Gallen, Thurgau und Schaffhausen mit diversen Aktivitäten für eine gute Umsetzung des Öffentlichkeitsprinzips ein.
St. Gallen hat eines, der Thurgau auch, Schaffhausen zumindest indirekt: Die Öffentlichkeitsgesetze werden in den Ostschweizer Kantonen unterschiedlich gehandhabt. So hat der Thurgau einen eigenen Öffentlichkeitsbeauftragten, der Kanton St. Gallen aber nicht. Schaffhausen wiederum setzt das Öffentlichkeitsprinzip schlank im Gesetz über die Organisation der Regierungs- und Verwaltungstätigkeit (OG) um.
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Mittwoch, 11. Januar 2023 |
18:44 Uhr
Zu Transparenz verurteilt: Regierung von Schaffhausen. (Foto: Alessandro della Bella/Keystone)
Von Eva Hirschi. Das Bundesgericht hat entschieden, dass die Schaffhauser Regierung die Akten zur Entlassung eines ehemaligen Polizeikommandanten offenlegen muss.
Über vier Jahre dauerte der Streit: Die «Schaffhauser Nachrichten» hatten 2018 bei der Schaffhauser Regierung nach Dokumenten zur Entlassung des Polizeikommandanten Kurt Blöchlinger gebeten, da die Hintergründe seines unerwarteten Abgangs unklar blieben.
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Freitag, 14. Februar 2020 |
16:37 Uhr
Gegen Machtspiele der Verwaltung: Parlamentarier mit Journalist in der Wandelhalle des Parlaments. (Foto: Keystone/Peter Klaunzer)
Von Martin Stoll. Mit einer klaren Mehrheit (16 zu 4 Stimmen) hat sich die Staatspolitische Kommission (SPK) des Nationalrates für einen weitgehend kostenlosen Zugang zu Amtsdokumenten ausgesprochen.
Mit der vorgeschlagenen Gesetzesänderung reagiert die Kommission auf eine überbordende Gebühren-Praxis einzelner Verwaltungsstellen. Diese hatten in der Vergangenheit für den Zugang zu amtlichen Dokumenten Tausende Franken verlangt.
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Parlament
Sonntag, 16. September 2018 |
20:30 Uhr
Keine offenen Aktenschränke mehr? Mitarbeiterin der Stadtverwaltung Schaffhausen. (Foto: Keystone/Christian Beutler)Von Julia Rippstein. Am kommenden Wochenende entscheidet die Bevölkerung von Schaffhausen, ob sie ihre Rechte um Zugang zu Behördeninformationen einschränken will.
Ein Öffentlichkeitsgesetz ist in der Stadt Schaffhausen seit 2003 in Kraft. Im März verabschiedete das Stadt-Parlament eine Verordnung, die Dokumente der Exekutivbehörden und des Stadtschulrats zur Geheimsache erklärt und von Gesuchstellern Gebühren von bis zu 500 Franken verlangt.
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