Mittwoch, 19. Juni 2019 |
15:03 Uhr
Der Öffentlichkeitsbeauftragte Adrian Lobsiger (rechts) und sein Stellvertreter Marc Buntschu: «Positiver Einfluss auf die Informationspolitik». (Foto: Keystone/Peter Schneider)
Von Martin Stoll. Die Bundesbehörden waren letztes Jahr mit einer rekordhohen Anzahl Gesuchen für Dokumentenzugang konfrontiert. Mit 647 Anträgen hat sich deren Zahl seit 2009 beinahe verdreifacht.
In seinem Jahresbericht zieht der Öffentlichkeitsbeauftragte des Bundes, Adrian Lobsiger, eine positive Bilanz: Der Wandel hin zu einer offenen und transparenten Bundesverwaltung schreite voran. Erfreulich sei, dass das Öffentlichkeitsgesetz «einen positiven Einfluss auf die aktive Informationspolitik der Bundesbehörden» habe.
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Mittwoch, 12. Juni 2019 |
16:57 Uhr
Arbeitet mit verschiedenen Behördenquellen:Dokumentations-Journalist Zufferey.
MAKING-OF Der Journalist Dimitri Zufferey kämpfte vier Jahre für ein zentrales Dokument einer Walliser Umweltaffäre. «So kam das Thema auch auf die politische Agenda», sagt er rückblickend.
Das Ringen um Informationen begann für den Westschweizer TV-Journalisten 2014. Zuvor hatte die Zeitung «Le Temps» das Quecksilber-Debakel der Chemie-Firma Lonza erstmals thematisiert. Zufferey und das Team der Sendung «Temps Présent» verlangten von den Behörden einen historischen Untersuchungsbericht aus dem Jahr 2011 heraus.
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Montag, 13. Mai 2019 |
07:22 Uhr
Dokumententresore im Bundesarchiv: Hier werden gesperrte Akten aufbewahrt. (Foto Engeler/Keystone)
Von Julia Rippstein. Auf Druck der Öffentlichkeit schafft das Bundesarchiv Transparenz über Akten, die für 50 und mehr Jahre weggesperrt werden. Eine entsprechende Liste soll künftig halbjährlich publiziert werden.
Wiederholt verlangte Öffentlichkeitsgesetz.ch gemeinsam mit der Schweizerischen Gesellschaft für Geschichte (SGG) die Liste der archivierten Verwaltungsakten, die von Bundesstellen wegen schutzwürdigen Interessen unter eine verlängerte Schutzfrist gestellt sind. Gemäss Artikel 12.2 des Archivgesetzes sind diese nicht öffentlich.
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Montag, 29. April 2019 |
22:22 Uhr
Ausgangspunkt: Recherche zu einer Ruag-Handgranatenlieferung in den syrischen Bürgerkrieg. (Foto: SRF)
Von Jan Jirát. Das Bundesgericht hat ein wichtiges Urteil für mehr Transparenz im umstrittenen Bereich der Waffenexporte gefällt: Namen von Schweizer Waffenexport-Firmen müssen veröffentlicht werden.
Grundlage dieses Urteils war ein BGÖ-Gesuch, das ich für die WOZ im April 2015 stellte. Vier Jahre lang weigerte sich das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) beharrlich, die Liste herauszugeben, weil eine Öffentlichmachung Geschäftsgeheimnisse tangiere und die aussenpolitischen Interessen der Schweiz beeinträchtige.
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Freitag, 1. März 2019 |
08:52 Uhr
Das Öffentlichkeitsgesetz wirkungsvoll angewendet: Preisträger Boeglin vor dem Sitz des Verteidigungsdepartements in Bern.
Von Martin Stoll. Goldgeschenke, Alpenbitter-Orgien, teure Heliflüge für Offiziers-Gattinnen: Medienschaffende enthüllten letztes Jahr mithilfe des Öffenlichkeitsgesetzes Spesenexzesse der Schweizer Armee. Philippe Boeglin wird dafür mit dem Prix Transparence 2018 ausgezeichnet.
Es war ein guter Jahrgang und am Schluss ein Kopf-an-Kopf-Rennen: Aus der Reihe von Medienschaffenden, welche 2018 relevante Beiträge mithilfe eines Öffentlichkeitsgesetzes realisiert hatten, hat eine ChefredaktorInnen-Jury im Auftrag von Öffentlichkeitsgesetz.ch die beste Transparenz-Geschichte gekürt. Mit seinem Beitrag «Les frais de l’officier» machte Philippe Boeglin von«La Liberté» das Rennen.
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