Donnerstag, 23. Juni 2011 |
23:10 Uhr
Interview Bettina Büsser. Das Medienmagazin Edito + Klartext hat sich mit Martin Stoll, Leiter Recherchedesk der SonntagsZeitung, und Hansjürg Zumstein, Dokumentarfilmer beim Schweizer Fernsehen über das Öffentlichkeitsgesetz und die «grossen Jaggründe» in der Bundesverwaltung unterhalten.
Hansjürg Zumstein (links) und Martin Stoll: «Wir wollen den Medienschaffenden zeigen, dass dieses Gesetz ein alltagstaugliches Recherchewerkzeug ist.» (Fotos: Reto Schlatter)
MARTIN STOLL: Es ist ein wichtiges Arbeitsinstrument für Medienschaffende. Damit kommen wir an authentische, ungefilterte Informationen aus der öffentlichen Verwaltung. Ausserdem hat allein seine Existenz dazu geführt, dass die Entscheide von staatlichen Pressestellen und Mediensprechern eher zugunsten von Medienschaffenden ausfallen. Das Gesetz verpflichtet die staatliche Verwaltung, Dokumente zugänglich zu machen. Es liefert in der Auseinandersetzung um die Offenlegung von Informationen gute Argumente, man ist den Entscheiden der Verwaltung nicht mehr ohnmächtig ausgeliefert.
HANSJÜRG ZUMSTEIN: Das Gesetz ist wichtig, aber es wird zu wenig benutzt. Ich stelle noch keinen Kulturwechsel fest. Das hängt auch damit zusammen, dass viele Journalisten dieses Instrument gar nicht wahrnehmen, sei es aus Zeitdruck oder sei es, weil sie es noch zu wenig kennen.
Mehr…
Donnerstag, 16. Juni 2011 |
00:19 Uhr
Von Hansjürg Zumstein. Am Morgen des 18. Juni 2010 rieb ich mir die Augen: Plötzlich jagten sich an diesem Tag Gerüchte, die Schweiz habe geplant, die beiden Geiseln in Libyen militärisch zu befreien.
Hat Bundesrätin Calmy-Rey Militärpläne verraten? Das EDA verweigert Akteneinsicht. Foto: Keystone
Politiker aller Schattierungen reagierten empört. Doch es blieb an diesem Tag bei den Gerüchten – der Bundesrat verweigerte jede Stellungnahme. Am nächsten Morgen las ich allerdings staunend im Tages-Anzeiger, dass Bundesrätin Calmy-Rey die Existenz der Militärpläne bestätigte.
Mehr…
Dienstag, 14. Juni 2011 |
19:45 Uhr
Von Martin Stoll. Wegen Zweifel an seiner Unabhängigkeit trat der Chefprüfer der Schweizer AKW’s, der Bauingenieur Peter Hufschmied, Anfang Mai 2011 in den Ausstand. Der Präsident des Ensi-Rates hatte seinem eigenen Gremium verheimlicht, dass er sich von einem AKW-Konzern zahlen lässt.
Ensi-Rat-Präsident Hufschmied. Foto: Keystone
Belegen liess sich der brisante Fakt dank Auszügen aus Sitzungsprotokollen, welche die SonntagsZeitung gestützt auf das Öffentlichkeitsgesetz vom Rat des Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorats heraus verlangt hatte. Innerhalb eines Tages kamen wir in den Besitz der Protokollauszüge.
Mehr…
Montag, 13. Juni 2011 |
00:02 Uhr
Von Titus Plattner. Die Zeitung «La Liberté» kämpfte bis vors Bundesgericht, um Einblick in die Abgangsentschädigung von Bundesrat Christoph Blochers Generalsekretär zu bekommen.
«La Liberté» kämpfte für Informationen zum Abgang von Blochers ex-Generalsekretär Walter Eberle (rechts) bis vor Bundesgericht. Foto: Keystone
Am 5. Februar 2008 wollte Erik Reumann, damals Bundeshausredaktor der Zeitung «La Liberté» genau wissen, was hinter den Kulissen vereinbart worden war.
Mehr…
Sonntag, 12. Juni 2011 |
16:27 Uhr
Von Martin Stoll. Die Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) verlangt für die Herausgabe eines 28-seitigen Berichts 8000 bis 10 000 Franken. Immer wieder versuchen Bundesstellen mit überrissenen und ungerechtfertigten Gebührenforderungen Transparenz zu verhindern.
Der Prüfbericht zu einem Beschaffungsprojekt der Armee ist zwar «vertraulich» klassifiziert. Das heisst aber nicht, dass er unter Verschluss bleiben muss. Laut geltendem Recht muss in so einem Fall die zuständige Stelle prüfen, ob ein Dokument deklassifiziert oder zumindest teilweise zugänglich gemacht werden kann.
Mehr…
