Befreite Dokumente

 

Wir teilen von der Verwaltung losgeeiste Dokumente

Die Früchte, die wir mit Hilfe des Öffentlichkeitsgesetzes ernten konnten, gehören allen. Deshalb teilen wir hier Dokumente und Datensammlungen. Bei der Umsetzung der Öffentlichkeitsgesetze gilt das Prinzip «access to one, access to all» – es gilt auch für uns.

 

Schickt uns die Dokumente oder Datensammlungen, welche Euch die Verwaltung zugänglich gemacht hat – und falls vorhanden auch die Publikationen dazu. Wir nehmen sie in unsere Bibliothek auf: info@oeffentlichkeitsgesetz.ch 

Kanton Dokument Datum
Basel-Stadt
15.05.2012
Bern
14.07.2016
Bern
12.11.2015
Bern
21.02.2011
Zürich
12.06.2018
Zürich
24.04.2018
Zürich
01.01.2018
Zürich
24.10.2017
Zürich
06.02.2017
Zürich
09.02.2016
Zürich
31.01.2016
Zürich
31.01.2015
Zürich
29.01.2014
Zürich
12.12.2013
Zürich
25.11.2013
Zürich
22.05.2013
Zürich
26.01.2013

 

Die gesperrten Dokumente der Verwaltung

Die Verwaltungsstellen des Bundes sind verpflichtet, im Alltag nicht mehr benötigte archivwürdige Unterlagen und Daten dem Schweizerischen Bundesarchiv zur Archivierung zu übergeben. Diese sollten grundsätzlich nach 30 Jahren frei zugänglich sein. Der Bundesrat kann diese aber einer verlängerten Schutzfrist von 50 und mehr  Jahren unterstellen, falls ein überwiegendes schutzwürdiges öffentliches oder privates Interesse gegen eine Einsichtnahme spricht. Solche Dossiers müssen jährlich im Anhang 3 der Verordnung zum Archivgesetz aufgelistet werden.

Öffentlich nicht verzeichnet werden diejenigen Unterlagen, welche einzelne Bundesstellen in Anwendung der Ausnahmeklausel 12.2 des Archivgesetzes selber unter eine verlängerte Schutzfrist stellen. 

Um die Transparenz über diese Wegsperrklausel zu verbessern, publiziert Öffentlichkeitsgesetz.ch gemeinsam mit der Schweizerische Gesellschaft für Geschichte (SGG) diese Liste jährlich. Wir beschaffen uns diese Informationen mit einem BGÖ-Gesuch. 
Am  meisten Dossiers liess in den vergangenen Jahren die Finanzmarktaufsicht (Finma) sperren, darunter auch wenig brisante Dokumente wie Rundschreiben oder veröffentlichte Geschäftsberichte, wie die Sonntagszeitung schrieb

Die Listen der weggesperrten Akten

Wegsperrliste 2017