Tag: Making-Of

«Die sehr ablehnende Haltung hat uns motiviert»

Politikerin Stofer. Ermutigt Bürger, auf ihre Rechte zu pochen: Politikerin Stofer.

MAKING-OF Ein Quartierverein kämpfte erfolgreich für den Zugang zu Planungsunterlagen. «Ich ermutige jeden, Informationsgesetze einzusetzen. Sie gehören zur Demokratie», sagt Vorstandsmitglied Judith Stofer.

Im März 2015 reichte der Zürcher Quartierverein Wipkingen das Gesuch ein. Er wollte Planungsunterlagen zum öffentlichen Verkehr einsehen. Doch das Gesuch wurde abgeschmettert. Es war der Beginn eines hartnäckigen Kampfs. 

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«Zugangsrechte können eine Recherche entscheiden»

Hat die Öffentlichkeitsgesetze immer im Hinterkopf: Rechercheur Stäuble. (Foto: Newsnet)

MAKING-OF Mario Stäuble vom Tamedia-Recherche-Desk bekam nach nur zwei Tagen Zugang zu einem brisanten Bericht. «Das Öffentlichkeitsgesetz ist ein mächtiges Werkzeug, wenn man weiss, was man will», sagt er.

Im Februar wurde der Logistikchef der Schwyzer Kantonspolizei verhaftet. Bei einer Hausdurchsuchung wurden Pistolen, Sturmgewehre, Schrotflinten und ein Scharfschützengewehr beschlagnahmt. Der Verdacht: Der Polizist soll im Darknet mit Waffen gehandelt haben. Waren die Behörden so ahnungslos, wie sie sich gaben? 

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«Die Öffentlichkeitsgesetze sind ein positives Druckmittel»

Beruft sich gezielt auf seine Zugangsrechte: Journalist Rocchi. (Foto: Keystone/Jean-Christophe Bott)

MAKING-OF Ludovic Rocchi erhielt für eine  Reportage entklassifizierte Dokumente der  Armee. «Auch in sensitiven Bereichen sollen Journalisten mit dem BGÖ arbeiten», sagt der Journalist von Temps Présent.

 

Das Gesuch hatte Rocchi beim Verteidigungsdepartement (VBS) am 25. April 2018 deponiert. Sein Ziel: Dokumente, welche die Interessen der Armee für den Kauf von Spionagesatelliten belegen würden. Zwei Wochen später gab das VBS grünes Licht und entklassifizierte sogar vertrauliches Material. 

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