Freitag, 4. April 2025 |
12:28 Uhr
Grenzen und Realitäten ausgelotet: Politologe Hermann, Journalistin Hablützel und Politiker Leuenberger am Podium in Zürich.(Foto: Raphael Huenerfauth)
Von Eva Hirschi. Am ausgebuchten «Café Transparence on stage» von Öffentlichkeitsgesetz.ch in Zürich sprachen der ehemalige Bundesrat Moritz Leuenberger, Politologe Michael Hermann und Journalistin Stefanie Hablützel über Macht, Kontrolle und Transparenz.
Früher mussten Medienschaffende bei Behörden hartnäckig insistieren, um Auskunft zu erhalten. Mit dem Öffentlichkeitsprinzip kam vor fast 20 Jahren ein Paradigmenwechsel, so Stefanie Hablützel: «Das Öffentlichkeitsgesetz hat eine Kultur der Offenheit implementiert.» Verwaltungsdokumente sind seither offiziell zugänglich – und im Gegensatz zu Leaks ist klar, dass Medienschaffende nicht instrumentalisiert werden.
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Dienstag, 14. Januar 2025 |
15:00 Uhr
Sowohl Spitalrat als auch Spitaldirektion haben laut dem Verwaltungsgericht ihre Untersuchungspflicht verletzt. (Foto: Gaetan Bally/Keystone)Von Eva Hirschi. Erstmals hat ein Gericht geurteilt, dass Whatsapp-Nachrichten grundsätzlich dem Öffentlichkeitsprinzip unterstehen. Die Direktion des Zürcher Unispitals muss nun untersuchen, ob einem Journalisten Einsicht gewährt wird.
Im Zusammenhang mit einem Konflikt in der Herzchirurgie des Zürcher Unispitals wollte ein Journalist Einsicht in bestimmte Whatsapp-Chats zwischen dem damaligen Vorsitzenden der Spitaldirektion und diversen anderen, teils ehemaligen, leitenden Mitarbeitenden nehmen. Die Spitaldirektion lehnte das Gesuch ab.
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Samstag, 29. Juni 2024 |
06:15 Uhr
Unterschiedliche Limiten für die Miete: Gespräch in einem Sozialzentrum in Zürich. (Fotos: Christian Beutler/Keystone)
Von Martin Stoll. Öffentlichkeitsgesetz.ch hat gemeinsam mit dem Recherche-Team Reflekt eine umfassende Recherche zu Mietkosten von Sozialhilfebeziehenden realisiert: Dokumente von 552 Gemeinden wurden angefordert.
Das Projekt entstand im Rahmen des Regionen-Projekts von Öffentlichkeitsgesetz.ch und in Kooperation mit den Redaktionen von «Der Landbote», «Tages-Anzeiger» «Limmattaler Zeitung» «Aargauer Zeitung», «Solothurner Zeitung» und «bz – Zeitung für die Region Basel».
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Samstag, 1. Juni 2024 |
15:13 Uhr
Unzufrieden mit der Umsetzung des Öffentlichkeitsprinzips: Zürcher Kantonsrats. (Foto: Ennio Leanza/Keystone)
Von Eva Hirschi. Die Zürcher Bezirksbehörden sollen Entscheide konsequent publizieren. Der Kantonsrat unterstützt mit einer klaren Mehrheit eine entsprechende parlamentarische Initiative.
Die zwölf Bezirksbehörden des Kantons Zürich seien regelrechte Dunkelkammern, die sich nicht ans Öffentlichkeitsprinzip halten würden – so sieht es die Mehrheit im Kantonsrat. Deshalb sollen sie per Gesetz zu mehr Transparenz gezwungen werden.
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Samstag, 23. März 2024 |
13:11 Uhr
Fordert Transparenz über die Tätigkeit von Bezirksbehörden: GLP-Politiker Glättli.
Von Eva Hirschi. Die Zürcher Politik fordert von Bezirksräten und Bezirksgerichten mehr Transparenz. Der Winterthurer Kantonsrat Urs Glättli (GLP) hat eine breit abgestützte Transparenzinitiative lanciert.
Für den Kantonspolitiker ist die Veröffentlichungspraxis der Zürcher Bezirksbehörden unzureichend. Nur wenn das Öffentlichkeitsprinzip umgesetzt werde, könne sich eine informierte Öffentlichkeit in die Diskussion einbringen und eine effektive parlamentarische Oberaufsicht sei gewährleistet.
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