Wir teilen von der Verwaltung losgeeiste Dokumente
Die Früchte, die wir mithilfe des Öffentlichkeitsgesetzes ernten konnten, gehören allen. Deshalb teilen wir hier Dokumente und Datensammlungen. Bei der Umsetzung der Öffentlichkeitsgesetze gilt das Prinzip «access to one, access to all» – es gilt auch für uns.
Dokument | Datum |
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Protokoll der a.o. Direktorenkonferenz BSTB vom 24.01.2020 (Informationsveranstaltung)
Das Bundesamt für Gesundheit ignorierte eine interne Warnerin und verl… Mehr… Das Bundesamt für Gesundheit ignorierte eine interne Warnerin und verlor so wichtige Zeit im Kampf gegen das Coronavirus. Das Versagen des Bundes zu Beginn der Krise zeigen von Tamedia-Recherchedesk mit dem Öffentlichkeitsgesetz losgeeiste Dokumente. |
24.01.2020 |
VBS Unternehmensstrategie armasuisse 2017-2020: Strategie-Check 2018 für die Periode 2018-2022
Laut einem Strategiepapier von Armasuisse Immobilien muss bei Armeelie… Mehr… Laut einem Strategiepapier von Armasuisse Immobilien muss bei Armeeliegenschaften «vermehrt mit Gebäudeschliessungen gerechnet werden». Zudem seien Unfälle und Personenschäden in Gebäuden möglich. Den Report hat die Sonntagszeitung gestützt auf das Öffentlichkeitsgesetz des Bundes herausverlangt. Gemäss einer internen Erhebung der Rüstungsbehörde sind mehr als 70 Prozent der noch benutzten 4500 Armeeanlagen sanierungsbedürftig. |
22.09.2019 |
16.09.2019 | |
Kommunikationskonzept Air2030
«Das VBS führt keine politische Kampagne», verlautbarte das Departemen… Mehr… «Das VBS führt keine politische Kampagne», verlautbarte das Departement zur bevorstehenden Abstimmung um den Sechs-Milliarden-Kredit für neue Kampfjets. «Der Beobachter» hat sich mithilfe des Öffentlichkeitsgesetzes Zugang zum «Kommunikationskonzept Air2030» verschafft. Das zwölfseitige Dokument mit insgesamt 27 Seiten Anhängen und detaillierten Plänen offenbart – entgegen den Absichtserklärungen des VBS – ein Drehbuch für eine perfekt orchestrierte und getaktete Kampagne. |
16.09.2019 |
Administrativuntersuchung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, vertreten durch das Eidgenössische Departement VBS betreffend Nachfolgeabklärungen zur Administrativuntersuchung über bezogene Leistungen von Div Andreas Stettbacher
Über den lockeren Umgang mit Spesen in der Schweizer Armee wurde im So… Mehr… Über den lockeren Umgang mit Spesen in der Schweizer Armee wurde im Sommer 2018 intensiv berichtet. Nach einer Schlichtungsverhandlung beim Öffentlichkeitsbeauftragten des Bundes konnten «La Liberté» und das Tamedia-Recherchedesk das gesamte Ausmass der festgestellten Spesenexzesse publik machen. Diesmal sind von «Alpenbitter-Orgien» und Helikopterflügen für die Frauen der hohen Militärs die Rede. |
12.11.2018 |
E-Mail Korrespondenz VBS
Zwei RTS-Journalisten verlangten vom Verteidigungsdepartement Dokument… Mehr… Zwei RTS-Journalisten verlangten vom Verteidigungsdepartement Dokumente, welche das Interesse der Armee an Spionagesatelliten des in Payerne (VD) domizilierten Raumfahrtunternehmen Swiss Space Systems (S3) belegten. Die Firma wollte Mini-Satelliten in die Erdumlaufbahn bringen. Die Militärs schlossen dann doch keine Verträge ab. Zum Glück, denn rasch geriet das Start-up in finanzielle Schwierigkeiten. |
14.10.2018 |
GSK vom 28.04.2017 Traktandum Repräsentationstransporte
279-mal buchten Amtsdirektoren des Bundes im Jahr 2016 einen Chauffeur… Mehr… 279-mal buchten Amtsdirektoren des Bundes im Jahr 2016 einen Chauffeur, wie Unterlagen zeigen, in welche die «Sonntagszeitung», gestützt auf das Öffentlichkeitsgesetz, Einsicht nehmen konnte. Die Auswertung zeigt: Noch nie zuvor war der Aufwand des Bundes für sogenannte Repräsentationstransporte derart hoch. |
11.04.2017 |
Inspektion VBS: Abklärung SAP-Schnittstellen
Laut dem Bericht der VBS-Inspektion haben die IT-Verantwortlichen im V… Mehr… Laut dem Bericht der VBS-Inspektion haben die IT-Verantwortlichen im Verteidigungsdepartement (VBS) die Informationen zum rasch gewachsene Informatiknetzwerk von Armee und Armasuisse mangelhaft erfasst. Zudem würden Regierungs-Weisungen zur IT-Sicherheit «zurzeit nicht vollumfänglich eingehalten». Untersucht wurden die Schnittstellen des SAP-Systems zu aussenstehenden Firmen. Über diese bestellt die Armee oder Armasuisse zum Beispiel Material. Es könne nicht ausgeschlossen werden, «dass heute bislang nicht identifizierte» Schnittstellen zu Dritten existieren. Solche Einfallstore ins IT-System des VBS sind laut den Prüfern «mit verschiedenen Risiken verbunden». Verteidigungsminister Guy Parmelin weist Armeechef André Blattmann und Rüstungschef Martin Sonderegger an, die Arbeiten nachzuholen. Die Berichterstattung zum Dokument kann hier heruntergeladen werden. |
21.04.2016 |
15.07.2010 | |
31.05.2010 | |
03.03.2010 | |
Generalsekretariat VBS: Datensammlung Kataster der belasteten Standorte
Die Armee wird in den kommenden Jahren teuer für ihre Altlasten zahlen… Mehr… Die Armee wird in den kommenden Jahren teuer für ihre Altlasten zahlen müssen. Mit Schwermetallen belastete Kugelfänge, wilde Abfalldeponien, Rückstände von Flammenwerfern und lecke Tanklager gefährden das Grundwasser. In einzelnen Gemeinden haben Geologen Dutzende mit Umweltgiften belastete Standorte ausgemacht. Am stärksten betroffen sind die Kantone Bern, Freiburg, Waadt, St. Gallen Zürich und Tessin. Das Generalsekretariat des Verteidigungsdepartements (VBS) führt ein «Kataster der belasteten Standorte». Darin sind rund schweizweit 1500 problematische Anlagen, Flächen, Abfüllstellen oder Produktionsstätten verzeichnet. |
18.12.2009 |
25.11.2009 | |
01.10.2009 | |
24.06.2009 | |
25.02.2009 | |
29.01.2008 |
Die gesperrten Dokumente der Verwaltung
Die Verwaltungsstellen des Bundes sind verpflichtet, im Alltag nicht mehr benötigte archivwürdige Unterlagen und Daten dem Schweizerischen Bundesarchiv zu übergeben. Diese sollten grundsätzlich nach 30 Jahren frei zugänglich sein. Der Bundesrat kann diese aber einer verlängerten Schutzfrist von 50 und mehr Jahren unterstellen, falls ein überwiegendes schutzwürdiges öffentliches oder privates Interesse gegen eine Einsichtnahme spricht. Solche Dossiers müssen jährlich im Anhang 3 der Verordnung zum Archivgesetz aufgelistet werden.
Öffentlich nicht verzeichnet werden diejenigen Unterlagen, welche einzelne Bundesstellen in Anwendung der Ausnahmeklausel 12.2 des Archivgesetzes selber unter eine verlängerte Schutzfrist stellen.
Um die Transparenz über diese Wegsperrklausel zu verbessern, publiziert Öffentlichkeitsgesetz.ch gemeinsam mit der Schweizerischen Gesellschaft für Geschichte (SGG) diese Listen regelmässig.
Die Listen der weggesperrten Akten