Befreite Dokumente
Wir teilen von der Verwaltung losgeeiste Dokumente
Die Früchte, die wir mit Hilfe des Öffentlichkeitsgesetzes ernten konnten, gehören allen. Deshalb teilen wir hier Dokumente und Datensammlungen. Bei der Umsetzung der Öffentlichkeitsgesetze gilt das Prinzip «access to one, access to all» – es gilt auch für uns.
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Inspektion VBS: Abklärung SAP-Schnittstellen
Laut dem Bericht der VBS-Inspektion haben die IT-Verantwortlichen im V… Mehr… Laut dem Bericht der VBS-Inspektion haben die IT-Verantwortlichen im Verteidigungsdepartement (VBS) die Informationen zum rasch gewachsene Informatiknetzwerk von Armee und Armasuisse mangelhaft erfasst. Zudem würden Regierungs-Weisungen zur IT-Sicherheit «zurzeit nicht vollumfänglich eingehalten». Untersucht wurden die Schnittstellen des SAP-Systems zu aussenstehenden Firmen. Über diese bestellt die Armee oder Armasuisse zum Beispiel Material. Es könne nicht ausgeschlossen werden, «dass heute bislang nicht identifizierte» Schnittstellen zu Dritten existieren. Solche Einfallstore ins IT-System des VBS sind laut den Prüfern «mit verschiedenen Risiken verbunden». Verteidigungsminister Guy Parmelin weist Armeechef André Blattmann und Rüstungschef Martin Sonderegger an, die Arbeiten nachzuholen. Die Berichterstattung zum Dokument kann hier heruntergeladen werden. |
21.04.2016 |
| 15.07.2010 | |
| 31.05.2010 | |
| 03.03.2010 | |
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Generalsekretariat VBS: Datensammlung Kataster der belasteten Standorte
Die Armee wird in den kommenden Jahren teuer für ihre Altlasten zahlen… Mehr… Die Armee wird in den kommenden Jahren teuer für ihre Altlasten zahlen müssen. Mit Schwermetallen belastete Kugelfänge, wilde Abfalldeponien, Rückstände von Flammenwerfern und lecke Tanklager gefährden das Grundwasser. In einzelnen Gemeinden haben Geologen Dutzende mit Umweltgiften belastete Standorte ausgemacht. Am stärksten betroffen sind die Kantone Bern, Freiburg, Waadt, St. Gallen Zürich und Tessin. Das Generalsekretariat des Verteidigungsdepartements (VBS) führt ein «Kataster der belasteten Standorte». Darin sind rund schweizweit 1500 problematische Anlagen, Flächen, Abfüllstellen oder Produktionsstätten verzeichnet. |
18.12.2009 |
| 25.11.2009 | |
| 01.10.2009 | |
| 24.06.2009 | |
| 25.02.2009 | |
| 29.01.2008 |
Die gesperrten Dokumente der Verwaltung
Die Verwaltungsstellen des Bundes sind verpflichtet, im Alltag nicht mehr benötigte archivwürdige Unterlagen und Daten dem Schweizerischen Bundesarchiv zur Archivierung zu übergeben. Diese sollten grundsätzlich nach 30 Jahren frei zugänglich sein. Der Bundesrat kann diese aber einer verlängerten Schutzfrist von 50 und mehr Jahren unterstellen, falls ein überwiegendes schutzwürdiges öffentliches oder privates Interesse gegen eine Einsichtnahme spricht. Solche Dossiers müssen jährlich im Anhang 3 der Verordnung zum Archivgesetz aufgelistet werden.
Öffentlich nicht verzeichnet werden diejenigen Unterlagen, welche einzelne Bundesstellen in Anwendung der Ausnahmeklausel 12.2 des Archivgesetzes selber unter eine verlängerte Schutzfrist stellen.
Um die Transparenz über diese Wegsperrklausel zu verbessern, publiziert Öffentlichkeitsgesetz.ch gemeinsam mit der Schweizerische Gesellschaft für Geschichte (SGG) diese Liste jährlich. Wir beschaffen uns diese Informationen mit einem BGÖ-Gesuch.
Am meisten Dossiers liess in den vergangenen Jahren die Finanzmarktaufsicht (Finma) sperren, darunter auch wenig brisante Dokumente wie Rundschreiben oder veröffentlichte Geschäftsberichte, wie die Sonntagszeitung schrieb.
Die Listen der weggesperrten Akten
