Freitag, 10. November 2023 |
07:55 Uhr
Öffentlichkeit mit Medienmitteilungen abgespiesen: Universitätsspital Zürich. (Foto: Ennio Leanza/Keystone)
Von Christof Schneider. 2020 und 2021 kommunizierte das Zürcher Unispital die Resultate mehrerer Untersuchungsberichte, allerdings nur in Form von Medienmitteilungen. Die Berichte wollte das Spital nicht herausgeben. Es wehrte sich bis vor Bundesgericht dagegen – vergeblich.
SRF ersuchte das Spital im Dezember 2020 mit Verweis auf das Zürcher Informations- und Datenschutzgesetz (IDG) um Einsicht in zwei Untersuchungsberichte. Es ging um die Privatpraxis des ehemaligen Klinikdirektors für Mund- und Kieferchirurgie und um Honorarabrechnungen in der Klinik für Herzchirurgie.
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Sonntag, 31. Januar 2021 |
07:30 Uhr
Extrafahrt vors Bundesgericht: Die «MS Ville de Neuchâtel» der Schifffahrtsgesellschaft LNM. (Foto: Keystone/Thomas Delley)
Von Julia Rippstein. Dokumente in Dossiers der Justiz sind nicht automatisch vom Öffentlichkeitsgesetz ausgenommen. Das macht jetzt ein von Öffentlichkeitsgesetz.ch unterstütztes Verfahren vor Bundesgericht klar.
Das Neuenburger Medienportal «ArcInfo» stand mit den Behörden des Kantons wegen der Publikation eines Untersuchungsberichts zur Schifffahrtsgesellschaft LNM (Navigation sur les lacs de Neuchâtel et Morat) im Clinch.
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Freitag, 15. Januar 2021 |
13:10 Uhr
Ohne jegliche Unterstützung das öffentliche Interesse vor Gericht verteidigt: Journalistin Parvex
MAKING-OF Zwei Jahre kämpfte die Journalistin Marie Parvex für den Zugang zu Berichten über Probleme mit Implantaten. Vor Verwaltungsgericht bekam sie Recht. Ihr Engagement wird wohl Türen aufstossen.
Ende 2018 deckte das Recherche-Projekt «Implant Files» auf, dass jährlich Hunderttausende durch fehlerhafte Medizinalprodukte geschädigt werden. Marie Parvex war an der internationalen Recherche beteiligt und kämpfte bis vor Bundesverwaltungsgericht für den Zugang zu Swissmedic-Berichten.
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Dienstag, 13. August 2019 |
16:56 Uhr
Wehrte sich gegen die Geheimhaltung einer Untersuchung: Journalistin Krafft.
MAKING-OF In einem Neuenburger Asylzentrum kam es zu gravierenden Zwischenfällen. Die Journalistin Camille Krafft ging bis vor Bundesgericht, um Einblick in einen Untersuchungsbericht zu bekommen.
Schlägereien, Beziehungen zwischen Bewohnern und Mitarbeitenden, ungenügende sanitäre Bedingungen. Nachdem unhaltbare Zustände im Asylzentrum von Perreux ruchbar geworden waren, eröffneten die Neuenburger Behörden Untersuchungen. Den Bericht dazu sollte die Öffentlichkeit nicht zu Gesicht bekommen.
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Montag, 29. April 2019 |
22:22 Uhr
Ausgangspunkt: Recherche zu einer Ruag-Handgranatenlieferung in den syrischen Bürgerkrieg. (Foto: SRF)
Von Jan Jirát. Das Bundesgericht hat ein wichtiges Urteil für mehr Transparenz im umstrittenen Bereich der Waffenexporte gefällt: Namen von Schweizer Waffenexport-Firmen müssen veröffentlicht werden.
Grundlage dieses Urteils war ein BGÖ-Gesuch, das ich für die WOZ im April 2015 stellte. Vier Jahre lang weigerte sich das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) beharrlich, die Liste herauszugeben, weil eine Öffentlichmachung Geschäftsgeheimnisse tangiere und die aussenpolitischen Interessen der Schweiz beeinträchtige.
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