Tag: Öffentlichkeitsgesetz.ch

Bündner Transparenzgesetz auf dem Prüfstand

Von Marcel Hänggi. Als einer der letzten Kantone will Graubünden das Öffentlichkeitsprinzip einführen. Die Vorbehalte sind vor allem bei kleinen Gemeinden gross. Der Verein Öffentlichkeitsgesetz.ch begrüsst diesen Schritt und beteiligt sich an der Vernehmlassung.

Mit dem Öffentlichkeitsprinzip werden Sicherheitskosten transparent: Polizeieinsatz am Wef in Davos. (Foto: RDB/Ex-Press/Tanja Demarmels)

Seit 1995 haben sich 19 Kantone und der Bund Öffentlichkeitsgesetze gegeben. Die letzten beiden kantonalen Gesetze sind 2014 in Zug und St. Gallen in Kraft getreten; Luzern hat im selben Jahr eine Vernehmlassung durchgeführt, um das Öffentlichkeitsprinzip einzuführen. 

Nun will auch Graubünden ein Öffentlichkeitsgesetz erlassen, nachdem sich das Kantonsparlament dagegen mehrmals gewehrt hatte. Der Regierungsrat hat einen entsprechenden Gesetzesentwurf in die Vernehmlassung gegeben. Bis am 24. April können interessierte Parteien, Verbände und Personen zum Gesetzesentwurf Stellung beziehen. 

Öffentlichkeitsgesetz.ch begrüsst die geplante, überfällige Modernisierung der Informationsgesetzgebung Graubündens und beteiligt sich – in Zusammenarbeit mit dem Verein investigativ.ch – mit einer eigenen Stellungnahme  an der Vernehmlassung.

Mehr…


Das versammelte Wissen zu Transparenz in der Schweiz

Über 50 Experten und ihre Studien: Mit der neuen Experten- und Studiendatenbank entsteht das erste Fachregister zu Transparenz in der Schweiz.

Von Martin Stoll. Öffentlichkeitsgesetz.ch betreibt neu eine Experten- und Studiendatenbank. Wer in der Schweiz zum Öffentlichkeitsprinzip geforscht hat, ist darin verzeichnet.

 

Juristen, Politologen und Kommunikationsforscher waren und sind in der Schweiz Geburtshelfer des Öffentlichkeitsprinzips. Sie zeigen den Verwaltungen die Folgen einer transparenten Verwaltung auf. Experten beschäftigen sich mit der Frage, wie viel Transparenz nötig und wie viel Transparenz möglich ist. Sie erörtern, ob es legitim ist, Geld für Transparenz zu verlangen oder eruieren, wo die Schweiz bei diesem Thema im internationalen Vergleich steht.

Öffentlichkeitsgesetz.ch, allen voran unser Kollege Dimitri Zufferey, hat zur Lancierung der Datenbank mehr als 120 Studien und wissenschaftliche Aufsätze rund ums Öffentlichkeitsprinzip in den Verwaltungen von Bund, Kantonen und anderen Ländern zusammengetragen. Sie stammen von über 50 Expertinnen und Experten, die mit ihren Werken und den Koordinaten abrufbar sind. Dieser Grundstock soll – auch mit Hilfe der interessierten Community – ständig ergänzt werden. Ziel ist es, ein umfassendes virtuelles Fachregister auf die Beine zu stellen. In das Verzeichnis nehmen wir auch Publikationen auf, die sich mit dem Freedom of Information Act in Europa befassen oder die Schweizer Praxis in einen weltweiten Vergleich stellen. Mehr…


Recherchejournalisten unter einem Dach

In der Schweiz soll ein neues Kompetenzzentrum für journalistische Recherche entstehen. Auch Öffentlichkeitsgesetz.ch prüft die Kooperation 

Gemeinsam mit dem MAZ, die Schweizer Journalistenschule, will der Verein investigativ.ch seine bisherigen Aktivitäten ausbauen. Geplant ist eine neue Plattform für Lokaljournalismus, die Wissen, Ideen und Rechercheansätze für Stories vermittelt. Die bestehenden Plattformen investigativ.ch und Öffentlichkeitsgesetz.ch sollen – so der Plan – unter ein Dach kommen und von einer gemeinsamen Geschäftsstelle betrieben werden.

Eine Anschubfinanzierung für das Projekt hat die Stiftung für Medienvielfalt zugesagt, die bereits die Basler TagesWoche oder das Berner Onlinemagazin «Journal B» mitfinanziert. Dauerhaft getragen werden soll das Kompetenzzentrum Recherche von Schweizer Verlagen und weiteren Sponsoren.

Mehr…


Jetzt gibt es uns auch auf französisch

Von Martin Stoll. Ein gutes halbes Jahr nach der Lancierung von Öffentlichkeitsgesetz.ch weiten wir unsere Initiative auf die Westschweiz aus: Loitransparence.ch ist seit heute am Netz.

Transparenz-Offensive aus der Westschweiz: Angestellte der Eidgenössischen Steuerverwaltung in Bern. (Foto: Keystone)

Unsere Website ist eine kleine Erfolgsgeschichte: Seit der Lancierung im vergangenen Juni wurden die Seiten von Öffentlichkeitsgesetz.ch mehr als 77 000 Mal aufgerufen. Jeden Monat konsultieren Hunderte die Seite, und unter Medienschaffende wird das Öffentlichkeitsgesetz zunehmend als Arbeitsinstrument eingesetzt – immer häufiger mit gutem Resultat.

Nach dem Anfangserfolg von Öffentlichkeitsgesetz.ch ist jetzt auch loitransparence.ch im Netz. Die Seite wird ebenfalls vom verlagsunabhängigen Verein Öffentlichkeitzsgesetz.ch betrieben. Im Vorstand des Vereins sitzen die Westschweizer Journalisten Denis Masmejan (Le Temps) und Titus Plattner (Le Matin Dimanche). Mit an Bord ist auch die TV-Journalistin Isabelle Ducret (Temps Présent). 

Nicht nur bei Medienschaffenden, auch bei Verlegern und Berufsverbänden stösst die Transparenzinitiative auf positives Echo. Neu wird die Seite vom Verband Schweizer Medien finanziert, deren Mitglieder rund 300 Zeitungen und Zeitschriften herausgeben.

Mehr…


«Beste Qualitätsinitiative im Schweizer Journalismus»

Der Verein Öffentlichkeitsgesetz.ch erhält den 6. Medien-Award 2011 des Vereins Qualität im Journalismus. Damit wird eine junge Initiative von Deutsch- und Westschweizer Journalistinnen und Journalisten ausgezeichnet, die sich dafür einsetzen, dass die das Öffentlichkeitsprinzip in der Schweiz gefördert und für Medien vermehrt nutzbar gemacht wird.

Preisübergabe: Hansjürg Zumstein, Thomas Knellwolf, Martin Stoll (Foto: Senada Haralcic)

Der Award wurde dem dem Vorstand von Öffentlichkeitsgesetz.ch am Mittwoch abend an der Herzbergtagung in Winterthur überreicht.

Die Auszeichnung wird jedes zweite Jahr für die «beste Qualitätsinitiative im Schweizer Journalismus» vergeben. Die Laudatio hielt Jurymitglied Hannes Britschgi, Leiter der Journalistenschule von Ringier. Von den eingereichten Projekten überzeugte die neunköpfige Jury vor allem die Internetplattform Öffentlichkeitsgesetz.ch.

Die Internetplattform ist seit dem Juni 2011 aufgeschaltet und wird rege benutzt. Medienschaffende und weitere Interessierte haben die Seite seit dann 54 000 Mal angeklickt.

«Wir freuen uns sehr, dass unsere Initiative ausgezeichnet wird», sagt Martin Stoll, der Vereinspräsident von Öffentlichkeitsgesetz.ch. «Transparenz in der Verwaltung erhöht unseres Erachtens die Qualität einer Demokratie.»

Mehr…