Stachel im Fleisch

Wie Medien dank Öffentlichkeitsgesetzen Behörden-Flops ans Licht bringen.

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Alptraum für Lokalfürsten

Die kantonalen Gesetze sind mächtige Instrumente. Wir haben sie für dich begreifbar gemacht.

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Safe-Knacker

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Musterknaben, schwarze Schafe

Manche Ämter schlampen bei der Transparenz, andere haben Bestnoten verdient.

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Öffentlichkeitsgesetz.ch wird mit Sonderpreis geehrt

Vorstandsitzung von Öffentlichkeitsgesetz: «Auch noch staatspolitisch relevant». (Foto: Raphael Moser)

 

Das Branchenmagazin «Schweizer Journalist» hat Öffentlichkeitsgesetz.ch mit seinem Sonderpreis ausgezeichnet. Die Initiative sei für Journalismus und Staat relevant. Die Ehrung wurde das erste Mal vergeben.

Öffentlichkeitsgesetz.ch habe in den vergangenen acht Jahren für sehr viel Licht in den Amtsstuben gesorgt. «Davon profitiert nicht nur der Journalismus, sondern ist auch noch staatspolitisch relevant», heisst es in einer Mitteilung.

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«Der hartnäckige Widerstand hat mich überrascht»

Wird auch künftig ihre Zugangsrechte geltend machen: Journalistin Bertholet.

MAKING-OF Die Journalistin Célia Bertholet recherchierte Hintergründe zur Beteiligung des Schweizer Uhrenkonzerns Rolex am Fachhochschule-Campus in Biel. Sie verlangte den Sponsoringvertrag – und blitzte ab.

Im Herbst 2023 wird die Berner Fachhochschule (BFH) in Biel einen Campus eröffnen. Das Projekt kostet den Kanton Bern 233 Millionen Franken. Der Event-Saal allerdings wird von Rolex finanziert. Als Célia Bertholet vom Bieler Canal 3 den Sponsoring-Vertrag herausverlangte, wurde ihr beschieden: Das Papier sei für die Öffentlichkeit gesperrt.

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Kommunikationsgau in der Verwaltung des Bundes

 

Pressekonferenz des Bundes: Umfrage belegt die Unzufriedenheit von Medienschaffenden über die Informationsarbeit der Verwaltung. (Foto: Keystone/Anthony Anex)

Von Anna Wanner. Unter welchen Bedingungen darf der Philip Morris mit dem Gütesiegel der Eidgenossenschaft für Tabakprodukte werben? Wie viele Millionen wurden für Bürgschaften von Hochseeschiffen versenkt?

Antworten darauf kennt die Bundesverwaltung. Und sie ist gemäss Bundesgesetz über das Öffentlichkeitsprinzip dazu verpflichtet, jeder Person Einsicht über amtliche Dokumente zu gewähren. Eigentlich.

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«Ich konnte die Panne erstmals rekonstruieren»

Kam ins Stutzen und liess nicht locker: Journalistin Hablützel.

MAKING-OF Für Recherchen zum Industriegift PCB verlangte Stefanie Hablützel Zugang zu einer Untersuchung des kantonalen Umweltamts. Der Bericht enthielt laut der Bündner Journalistin wichtige Informationen.

Wegen einer Panne bei der Sanierung der Staumauer Punt dal Gall im Kanton Graubünden  landete 2016 Rostschutzfarbe mitsamt krebserregendem PCB im Bach Spöl. Die  Journalistin Stefanie Hablützel recherchierte zum Vorfall und verlangte, gestützt auf das Bündner Öffentlichkeitsgesetz, Einblick in Unterlagen des Kantons. 

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Wie transparent wird der Kanton Glarus sein?

Die Glarner Landsgemeinde sagte im Mai 2018 Ja zu mehr Transparenz. Jetzt kommt Widerstand aus den Gemeinden. (Foto: Keystone/Gian-Ehrenzeller)

Von Marcel Hänggi. Es werden immer weniger: Kantone, in denen das Geheimhaltungsprinzip gilt, in denen also die Verwaltung selbst entscheidet, welche Dokumente sie der Öffentlichkeit gnädigst zugänglich machen will.

Zuletzt hat im April die Innerrhoder Landsgemeinde ein Informationsgesetz gutgeheissen, welches das Öffentlichkeitsprinzip verankert, als nächster Kanton folgt Glarus. Es verbleiben dann noch Thurgau, Ob- und Nidwalden und Luzern.

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