Jetzt machen wir uns für die Regionen stark!
Projektauftakt: Medien und Verwaltung tauschten sich in Zürich aus. (Foto: Raphael Hünerfauth)In den kommenden Jahren legt Öffentlichkeitsgesetz.ch einen Schwerpunkt seiner Aktivitäten auf die Regionen. Unser Ziel ist eine gute Umsetzungspraxis in den Verwaltungen von Kantonen und Gemeinden.
Das Projekt startet mit Zürich, dem Kanton mit der grössten Verwaltung der Schweiz. Bis ins Jahr 2025 sind hier Aktivitäten mit verschiedenen Akteuren geplant – von Medien, über die Verwaltung bis hin zur Politik und Zivilgesellschaft. Medienschaffenden bieten wir ein breites, kostenloses Weiterbildungs- und Coachingangebot an.
Nach Zürich folgen ab Herbst die Kantone Aargau, Solothurn und Basel. Im kommenden Jahr beginnen wir in den Westschweizer Kantonen mit Genf und Waadt.
Jeder Projektregion widmen wir uns rund zwei Jahre. In dieser Zeit diskutieren wir mit den Verwaltungen auch über eine gute Umsetzung der Öffentlichkeitsgesetze. In Zürich haben erste Gespräche mit Vertretenden der grossen Städte, der Gemeinden und des Kantons bereits stattgefunden. An einem «Transparenz-Zmittag» in Zürich haben sich am vergangenen Montag die Zürcher Medien und die Verwaltung ausgetauscht.
Ein Leitfaden für Verwaltung und Medien
Im Regionen-Projekt setzen wir auf innovative Kräfte in der Verwaltung. Im Zentrum steht der Allgemeinnutzen, der von den Öffentlichkeitsgesetzen ausgeht – und der Grundgedanke, dass eine transparente Verwaltung eine wichtige Ressource für Staat, Gesellschaft und auch für die Verwaltung selbst ist.
Im Rahmen des Regionen-Projekts wurde in einer Arbeitsgruppe mit Vertreterinnen und Vertreter von Verwaltung, Medien und Wissenschaft ein Leitfaden für eine «sachgerechte Umsetzung der Öffentlichkeitsgesetze» erarbeitet. Dieser skizziert eine gute Praxis, sowohl für die Medien wie auch für die Verwaltung. Er bietet eine Hilfestellung für einen professionellen Umgang mit den Öffentlichkeitsgesetzen.
Über Verwaltungstransparenz debattieren
Ein Kernstück des Projekts ist eine Online-Akademie zu den Transparenzgesetzen. Im «Café Transparence» werden ab Ende April regelmässig Streaming-Veranstaltungen zum Thema abgehalten. Wir vermitteln Know-how, zudem soll hier auch der Dialog zwischen Medien und Verwaltung in Gang kommen.
Café Transparence zum Kanton Zürich
Um den Umgang mit den Transparenzgesetzen auf regionaler Ebene zu fördern, bieten wir ein breites Schulungsangebot an. Medienschaffende werden kostenlos in Kursen und in einem vertiefenden Lehrgang geschult. In den Kursen erklären wir Medienschaffenden Möglichkeiten und Grenzen der Öffentlichkeitsgesetze. Regional wirkenden Medienschaffenden bieten wir ein kostenloses Coaching an, in dem wir sie in ihren individuellen Projekten unterstützen.
Urteile der Kantone neu abrufbar
Auf unserer Webseite stellen wir in Zukunft neue Ressourcen zur Verfügung, die regional wirkenden Medienschaffenden zugutekommen. So können auch die Gerichtsentscheide kantonaler Gerichte zu den Öffentlichkeitsgesetzen abgerufen werden. Die wichtigsten Fragen zu den Gesetzen der Projektregionen werden in einem erweiterten FAQ beantwortet werden.
Finanziert wird das Projekt, mit dem demokratischer Teilhabe und der Regionaljournalismus gestärkt werden, von der Stiftung Mercator Schweiz, der Volkart Stiftung sowie der Gottlieb und Hans Vogt Stiftung.
