Wie agieren sie in der Krise? Jetzt ran an die Corona-Docs

Ab Herbst 2020 entwickelte sich die Schweiz zum Corona-Hotspot. Kantone und Bund handelten hilflos. Nun ist Zeit für eine Aufarbeitung.

Seit dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie sind in den Kantonen und beim Bund Sonderstäben, Beratergremien und Arbeitsgruppen im Einsatz. In ihren Sitzungen bereiten sie die Beschlüsse der Regierungen vor. Auch bei der Aufarbeitung der zweiten Welle, welche die Schweiz hart traf, werden amtliche Dokumente eine zentrale Rolle spielen. Mit ihnen können wir die gefällten Entscheide jetzt rekonstruieren.

Als Recherchehilfe hat Öffentlichkeitsgesetz.ch die bestehenden Gremien auf Bundesebene aufgearbeitet. Corona-Gremien existieren auch in den Kantonen. Wir stellen unser Know-how im Umgang mit den Öffentlichkeitsgesetzen von Bund und Kantonen zur Verfügung. Wir beraten, wenn Ämter Informationen verweigern, und erkämpfen uns den Zugang zu wichtigen Dokumenten – denn jetzt gilt es, aus den Ereignissen die richtigen Lehren für die Zukunft zu ziehen.

Wir laden euch ein in unseren Wohnwagen. Zu Gesprächen und Inputs rund ums Öffentlichkeitsgesetz.

Am Online-Event wirken abwechselnd mit: Lucien  Fluri (CH Media), Cedric Fröhlich, Mathias Gottet (Berner Zeitung), Mattias Greuter (Schaffhauser AZ), Timo Grossenbacher (Tamedia), Judith Petermann (Öffentlichkeitsbeauftragte Kanton Solothurn)

Diese Fragen – und viele mehr – sind Thema:

• Wie setze ich das Öffentlichkeitsgesetz im Lokalen und Regionalen wirksam ein? 
• Wo lohnt sich ein Zugangsgesuch?
• Wie verhandle ich erfolgreich über die Herausgabe von Dokumenten und Daten?

Registriert euch für einen kostenlosen Online-Workshop mit einem regionalen Schwerpunkt.

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«Das Gesetz ist ein sehr effektives Druckmittel»

Für ihn ist das Öffentlichkeitsgesetz auch ein Instrument, mit dem man an exklusive Inhalte rankommt: Journalist Sturzenegger.

MAKING-OF Seit 2016 steht das Sozialamt Dübendorf in den Schlagzeilen. Martin Sturzenegger vom «Tages-Anzeiger» hat hartnäckig recherchiert und dabei auch das kantonale Öffentlichkeitsgesetz eingesetzt.

Beleidigungen von Sozialhilfeempfängern und exzessive Detektiv-Einsätze: Die toxische Kultur, die seit Jahren im Sozialamt der Zürcher Gemeinde Dübendorf herrschte, hat Journalist Sturzenegger systematisch aufgedeckt und damit ein lokales Polit-Beben verursacht.

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Schlichtungsstelle, Open-Data: Zürich geht über die Bücher

Zürcher Regierung informiert zur Corona-Strategie: Zeitungsberichte sollen nicht stören. (Foto:Keystone/Ennio Leanza)

Von Martin Stoll. Der Kanton Zürich arbeitet an einer Revision seines Informationsgesetzes. Die grösste Kantonsverwaltung der Schweiz hat jetzt die Chance, näher an die Öffentlichkeit zu rücken.

In den vergangenen Monaten machte die Zürcher Verwaltung wiederholt wegen einer zurückhaltenden Umsetzung des Öffentlichkeitsprinzips von sich reden. Amtliche Dokumente, die andernorts zugänglich sind, blieben hier unter Verschluss.

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Interkantonale Transparenz: Zürcher Regierung blitzt ab

Versuchte, die Zuständigkeit für ein heikles Zugangsgesuch zu verneinen – der Schildbürgerstreich misslang: Regierungsrat des Kantons Zürich. (Foto: Keystone/Walter Bieri).

Von Martin Stoll. Die Zürcher Regierung wollte sich einem unangenehmen Entscheid zur Transparenz bei interkantonalen Gremien entziehen. Jetzt hat das Verwaltungsgericht ein Machtwort gesprochen.

Im Mail mit Anhang wünscht die Juristin im Generalsekretariat der Zürcher Gesundheitsdirektion kurz vor Weihnachten 2018 allen einen «reibungslosen Start ins 2019». Es ist der Anfang eines Rechtsstreits um Transparenz, der die Regierungen von St. Gallen bis Genf noch heute umtreibt.

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