Montag, 16. September 2024 |
07:13 Uhr
Datenspeicher der Verwaltung: Randvoll mit zugänglichen Dokumenten. (Foto: Karl Mathis/Keystone)
Von Martin Stoll. Wie legen Behörden ihre Dokumente ab? Das Wissen darüber ist wichtig, um Öffentlichkeitsgesetze effektiv zu nutzen. Wir haben den Verwaltungsprozess analysiert – und geben Medienschaffenden nun Werkzeuge in die Hand, um gezielt die richtigen Dokumente aufzuspüren.
2021 stoppte der Bundesrat das Projekt eines zentralen Nachweises amtlicher Dokumente. Dies, obwohl ein Expertenbericht bemängelt hatte, dass bislang amtliche Dokumente «unzureichend» zugänglich waren. Ein zentraler Online-Katalog hätte die Dokumentensuche für Aussenstehende erleichtern sollen.
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Donnerstag, 8. August 2024 |
11:25 Uhr
Kein übermässiger Aufwand für zusätzliche Transparenz: Der Zuger Regierungsrat 2023 an einer Medienkonferenz. (Foto: Urs Flüeler/Keystone)
Von Eva Hirschi. Die Redaktion von «Zentralplus» hatte gestützt auf das Öffentlichkeitsgesetz Einsicht in Regierungsratsprotokolle der Zuger Regierung verlangt. Diese hat den Fall vor das Bundesgericht gezogen – und ist nun unterlegen.
Das Zentralschweizer Online-Nachrichtenportal hatte Anfang letzten Jahres bei der Zuger Regierung Einsicht in sämtliche Regierungsratsprotokolle des Jahres 2022 verlangt. Die Staatskanzlei hatte das Gesuch zunächst gutgeheissen – und für den geschätzten Arbeitsaufwand von 180 Stunden einen Kostenvorschuss von 7320 Franken verlangt.
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Dienstag, 9. Juli 2024 |
11:05 Uhr
Mélissa Beutler, Juristin beim EDÖB, und der kantonale Öffentlichkeitsbeauftragte Christian Flueckiger diskutieren mit Moderator Bastien Von Wyss (links) im Café Transparence.
Von Eva Hirschi. Für Medienschaffende ärgerlich, für Behörden aufwendig: Doch wann müssen Dokumente überhaupt geschwärzt werden? Darum ging es im neusten Café Transparence.
Der Zugang zu Dokumenten der Verwaltung ist nicht grenzenlos. Dokumente dürfen geschwärzt werden, aber es gibt dafür Regeln. Muss jede Schwärzung begründet werden? Wie können Medienschaffende gegen eine Schwärzung vorgehen? Gibt es ein Recht auf Informationen zum geschwärzten Inhalt?
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Samstag, 29. Juni 2024 |
06:15 Uhr
Unterschiedliche Limiten für die Miete: Gespräch in einem Sozialzentrum in Zürich. (Fotos: Christian Beutler/Keystone)
Von Martin Stoll. Öffentlichkeitsgesetz.ch hat gemeinsam mit dem Recherche-Team Reflekt eine umfassende Recherche zu Mietkosten von Sozialhilfebeziehenden realisiert: Dokumente von 552 Gemeinden wurden angefordert.
Das Projekt entstand im Rahmen des Regionen-Projekts von Öffentlichkeitsgesetz.ch und in Kooperation mit den Redaktionen von «Der Landbote», «Tages-Anzeiger» «Limmattaler Zeitung» «Aargauer Zeitung», «Solothurner Zeitung» und «bz – Zeitung für die Region Basel».
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Freitag, 17. Mai 2024 |
15:13 Uhr
Verwaltungsentscheide transparent machen: Amtsbüro in Glattfelden ZH. (Foto: Christian Beutler/Keystone)
Von Martin Stoll. Dokumente und Daten, die von Behörden gestützt auf ein Informations- oder Öffentlichkeitsgesetz zugänglich gemacht werden, sammeln wir in Zukunft konsequent ein. In einer neu aufgebauten Datenbank machen wir sie zugänglich.
Dass von der Verwaltung freigegebene Dokumente und Daten allen zur Verfügung stehen, ist ein Grundprinzip der Verwaltungstransparenz. Daher teilen wir diese auf unserer Plattform. Die neue Dokumentensammlung zeigt, wie das Öffentlichkeitsprinzip die journalistische Arbeit und den öffentlichen Dialog beeinflusst.
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