Der Appetit nimmt zu

Von Martin Stoll. Im Jahr, in dem Öffentlichkeitsgesetz.ch ans Netz ging, verdoppelten sich die Gesuche um Einsicht in Akten.

2011 registrierte die Bundesverwaltung 466 Gesuche um Einsicht in amtliche Dokumente. Im Vorjahr waren es 239 Gesuche, nur etwa halb so viele. Insbesondere bei den Medienschaffenden würde das Öffentlichkeitsgesetz immer bekannter. Journalistinnen und Journalisten reichten öfters Zugangsgesuche ein, schreibt der Öffentlichkeitsbeauftragte Hanspeter Thür in seinem jetzt erschienen Jahresbericht.

Der schlagartige Anstieg an Gesuchen hat auch mit der Lancierung von Öffentlichkeitsgesetz.ch zu tun. Die Plattform ging am 18. Juni 2011 ans Netz und propagiert das Schweizer Informationsfreiheitsgesgetz als Arbeitsmittel für Medienschaffende. 

Am meisten Gesuche gingen letztes Jahr beim Bundesmt für Gesundheit BAG ein (33 Gesuche). Nach der Atomreaktorkatastrophe im japanischen Fukushima gerieten auch die Umweltbehörden und die Atomaufsicht in den Fokus von Medien und Öffentlichkeit: ans Bundesamt für Umwelt (BAFU) und das Nuklearinspektorat (ENSI) wurden jeweils 22 Gesuchen adressiert. Bei den Departementen liegen das UVEK (110 Zugangsgesuche), das EDI (87) und das EDA (80) an der Spitze.

Ungefähr gleich geblieben sind die Quoten der Gewährung respektive Verweigerung des Zugangs. Bei 44 Prozent der Fälle gewährten die Behörden einen vollständigen Zugang. In 254 Fällen verweigerte die Bundesverwaltung den Zugang zu Dokumenten vollständig (126) oder teilweise (128). Die Abgewiesenen reichten in 65 Fällen beim Öffentlichkeitsbeauftragten einen Schlichtungsantrag ein. In 15 Fällen führte das Verfahren «zu einer für den Gesuchsteller günstigeren Lösung», heisst es im Jahresbericht.

Auffällig ist, dass immer mehr Ämter für die Transparenz Gebühren verlangen: «Die im Vorjahr festgestellte Tendenz, dass Behörden vermehrt von der im Öffentlichkeitsgesetz vorgesehenen Möglichkeit der Gebührenerhebung Gebrauch machen, hat sich im Jahr 2011 weiter fortgesetzt», schreibt der Öffentlichkeitsbeautragte. Den Ertrag aus dieser Transparenzgebühren ist dennoch sehr bescheiden: im letzten Jahr nahm der Bund damit gerade mal 13 140 Franken ein.

Vor den Medien kritisierte der Öffentlichkeitsbeauftragte die Eidgenössische Finanzkontrolle  (EFK) und die Wettbewerbskommission, die sich vom Transparenzzgesetz ausnehmen wollten. Er appellierte ans Parlament, solche Bestrebungen nicht zu tolerieren.


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