Wer die Nachtzüge tatsächlich ausgebremst hat
Eva Novak, Stefan Häne, Tages-Anzeiger, 21.11.2024
Interne Dokumente, die der «Tagesanzeiger» gestützt auf das Öffentlichkeitsgesetz herausverlangt hat zeigen: Karin Keller-Sutters Departement hat vorgeschlagen, die geplanten Gelder für Nachtzüge sofort zu sperren und nicht, wie von verschiedenen Seiten angenommen, das Departement von Alber Rösti. Obwohl die Mittel im Budget 2025 eingeplant waren, blockierte das Finanzdepartement die Subventionen vorzeitig. Im Entwurf des Sparpakets hiess es, es sei nicht sinnvoll, Subventionen einzuführen, die später abgeschafft werden sollen. Eine Einführung soll nur erfolgen, wenn der Bundesrat nach der Vernehmlassung auf die Streichung verzichtet, um ein Stop-and-go zu vermeiden. Wie aus den internen Dokumenten hervorgeht, wehrte sich Bundesrat Rösti nicht gegen diese Streichung. Vielmehr kümmerte ihn eine mögliche Streichung der Subventionierung des Güterverkehrs.
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