Wieder nett
Simon Marti, NZZ am Sonntag, 07.07.2024
Der Aussenminister Ignazio Cassis krebst zurück und verzichtet künftig auf ein Grundsatzpapier zur Politik gegenüber Peking. An die Stelle eines ausschliesslich auf China ausgerichteten Grundsatzpapiers, das punktuell durchaus kritisch formuliert war, tritt eine denkbar breite Auslegeordnung, die die grossen asiatischen Volkswirtschaften gemeinsam abhandelt. Tatsächlich löste das Papier in der Verwaltung, also bei jenen, denen es hätte Orientierung bieten sollen, wenig Begeisterung aus. Das zeigt eine Meinungsumfrage der Departemente Äusseres, Wirtschaft und Justiz. «Die NZZ am Sonntag» konnte die Ergebnisse gestützt auf das Öffentlichkeitsgesetz einsehen. Die Beamten bewerteten die China-Strategie einerseits als nützliches «Referenzdokument». Befragt nach der Wirksamkeit der Strategie bei der Verteidigung der Schweizer Prinzipien und ihrer aussenpolitischen Prioritäten, bewertet die Verwaltung den Nutzen jedoch als «mässig».
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