Amherd leistete keinen Widerstand
Charlotte Walser, Tages-Anzeiger, 09.02.2024
Armeechef Thomas Süssli sieht die Armee in Gefahr, weil sie weniger Geld erhält als erhofft. Nun zeigen interne Dokumente, die der «Tages-Anzeiger» gestützt auf das Öffentlichkeitsgesetz einsehen konnte: Die Verteidigungsministerin Viola Amherd war mit diesem Entscheid einverstanden. Sie hat im Bundesrat nicht beantragt, beim Ziel von 2030 zu bleiben und akzeptierte das langsamere Wachstum der Ausgaben. Aus den Dokumenten geht hervor, dass das Finanzdepartement (EFD) von Bundesrätin Karin Keller-Sutter Anfang Januar 2023 das Gespräch mit den anderen Departementen suchte. Zu ihren Anträgen an den Bundesrat schrieb Keller-Sutter sogar explizit, dass Amherd einverstanden sei.
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