Einsatz von künstlicher Intelligenz

Öffentlichkeitsgesetz.ch verwendet künstliche Intelligenz, um Dienstleistungen zu verbessern und zugänglicher zu machen. Insbesondere setzen wir maschinelle Übersetzungstechnologie in unserer Rubrik «Befreite Dokumente» ein, um Dokumententitel und Kurztexte zu übersetzen. Für diese Übersetzungen nutzen wir DeepL.


Datenschutz auf Öffentlichkeitsgesetz.ch

  • Der Schutz persönlicher Daten von Nutzenden unserer Webseite und unserer Dienstleistungen hat für uns hohe Priorität. Personenbezogene Daten werden vertraulich und gemäss den gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie unserer Datenschutzerklärung behandelt.
  • In Zusammenarbeit mit unseren Hosting-Providern bemühen wir uns, die Datenbanken so gut wie möglich vor fremden Zugriffen, Verlusten, Missbrauch oder vor Fälschung zu schützen.
  • Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

In dieser Datenschutzerklärung wird dargelegt, wie die Erfassung und Verarbeitung von Personendaten erfolgt. Unter «Personendaten» fallen alle Informationen, die eine identifizierte oder identifizierbare Person betreffen. Die Datenschutzerklärung orientiert sich an den Bestimmungen der EU-Datenschutz-Grundverordnung («DSGVO») und des revidierten Schweizer Datenschutzgesetzes (DSG).

Verantwortlich für die hier beschriebenen Datenbearbeitungen ist
der Geschäftsführer des Vereins Öffentlichkeitsgesetz.ch:

Martin Stoll
Geschäftsführer Öffentlichkeitsgesetz.ch
3000 Bern
031 525 78 33
martin.stoll@oeffentlichkeitsgesetz.ch


1. Erhebung und Bearbeitung von Personendaten

Wir bearbeiten in erster Linie Personendaten, welche wir im Rahmen unserer Vereinstätigkeit, den Geschäftsbeziehung mit Dienstleistern und anderen Geschäftspartnern von diesen und weiteren daran beteiligten Personen erhalten oder die wir beim Betrieb unserer Websites und weiteren Anwendungen von deren Nutzern im Rahmen unserer Tätigkeit erheben.

Soweit dies erlaubt ist, entnehmen wir aus öffentlich zugänglichen Quellen (Medienarchive, Internet) gewisse Daten oder erhalten solche von anderen Unternehmen, Sponsoren, Behörden und sonstigen Dritten. Nebst den Daten, welche uns Nutzende unserer Dienstleistungen direkt geben, umfassen die Kategorien von Personendaten, die wir von Dritten erhalten, insbesondere Angaben aus öffentlichen Registern, Angaben im Zusammenhang mit beruflichen Funktionen und Aktivitäten (Social-Media-Plattformen) und Daten im Zusammenhang mit der Benutzung der Website (z.B. IP-Adresse, MAC-Adresse des Smartphones oder Computers, Cookies, Datum und Zeit des Besuchs, abgerufene Seiten, Standortangaben) und der Nutzung weiterer Angebote des Vereins Öffentlichkeitsgesetz.ch (Newsletter, Jusline, Café Transparence).

2. Zwecke der Datenbearbeitung und Rechtsgrundlagen

Wir verwenden die von uns erhobenen Personendaten in erster Linie, um unsere grösstenteils kostenlosen Dienstleistungen erbringen zu können sowie für die Administration des Vereins Öffentlichkeitsgesetz.ch.

Konkret bearbeiten wir Personendaten soweit erlaubt und es uns als angezeigt erscheint, für folgende Zwecke, an denen wir (und zuweilen auch Dritte) ein dem Vereinszweck entsprechendes berechtigtes Interesse haben:

  • Betrieb der Webseite oeffentlichkeitsgesetz.ch
  • Administration von Bildungs- und Beratungsangeboten (Café Transparence, Schulungsveranstaltungen, Coachings, Jusline)
  • Versand eines regelmässigen Newsletters
  • Betrieb eines Online-Antrags-Generator für Zugangsgesuche
  • Werbung für Vereinsaktivitäten auf Social-Media-Kanälen (LinkedIn, X, Facebook)
  • Datenbank mit Medienbeiträgen zum Öffentlichkeitsprinzip (publiziert auf der Webseite oeffentlichkeitsgesetz.ch)
  • Datenbank mit Experten und Expertinnen zum Öffentlichkeitsprinzip (publiziert auf der Webseite oeffentlichkeitsgesetz.ch)
  • Gewinnung und Administrierung von Mitgliedern und Unterstützer(innen).
  • Geltendmachung rechtlicher Ansprüche und Verteidigung in Zusammenhang mit rechtlichen Streitigkeiten und behördlichen Verfahren

Soweit uns eine Einwilligung zur Bearbeitung von Personaldaten für bestimmte Zwecke vorliegt, bearbeiten wir Personendaten im Rahmen und gestützt auf diese Einwilligung, soweit wir keine andere Rechtsgrundlage haben und wir eine solche benötigen. Eine erteilte Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden, was jedoch keine Auswirkung auf bereits erfolgte Datenbearbeitungen hat.

3. Cookies, Tracking und andere Technologien

Wir setzen auf unseren Websites «Cookies» und vergleichbare Techniken ein, mit denen Browser oder Geräte von Nutzenden unserer Dienstleistungen identifiziert werden können. Ein Cookie ist eine kleine Datei, die an Computer gesendet bzw. vom verwendeten Webbrowser automatisch auf einem Computer oder mobilen Gerät gespeichert wird, wenn unsere Website besuchen wird. Wird diese Website erneut aufrufen, können die Nutzenden wiedererkennt werden, selbst wenn wir nicht wissen, wer diese sind. Neben Cookies, die lediglich während einer Sitzung benutzt und nach einem Website-Besuch gelöscht werden («Session Cookies»), können Cookies auch benutzt werden, um Nutzereinstellungen und andere Informationen über eine bestimmte Zeit (z.B. zwei Jahre) zu speichern («permanente Cookies»). Der Browser kann jedoch so einstellt werden, dass er Cookies zurückweist, nur für eine Sitzung speichert oder sonst vorzeitig löscht. Die meisten Browser sind so voreingestellt, dass sie Coo­kies akzeptieren. Werden Cookies gesperrt, kann es sein, dass gewisse Funktionalitäten nicht mehr funktionieren.

Wir bauen in unseren Newslettern teilweise und soweit erlaubt auch Bildelemente ein, durch deren Abruf festgestellt werden kann, ob und wann eine E-Mail geöffnet worden ist, damit wir besser verstehen können, wie unsere Angebote genutzt werden. Dies kann im E-Mail-Programm blockiert werden.

Mit der Nutzung unserer Websites und dem Erhalt von Newslettern und anderen E-Mails stimmen Nutzende dem Einsatz dieser Techniken zu. Ist dies nicht gewollt, müssen Browser bzw. E-Mail-Programm entsprechend eingestellt werden.

4. Eigene Dienste und Dienste von Dritten

Wir geben im Rahmen unserer geschäftlichen Aktivitäten und der Zwecke gemäss Ziff. 3, soweit erlaubt und es uns als angezeigt erscheint, Daten auch Dritten bekannt. Auch auf den eigenen Servern fallen Daten an, mit denen wir verantwortungsvoll umgehen. Die Benutzung der Webseite wird in den Nutzungsbedingungen geregelt. In der Folge gehen wir auf verwendete Dienste ein und verweisen auf die jeweiligen Datenschutzbestimmungen.

Datenschutzerklärung für Burst Statistics

Diese Website benutzt Burst Statistics, ein datenschutzfreundliches Statistik-Tool, um das Besucherverhalten zu analysieren. Für diese Funktion sammeln wir anonymisierte Daten, die lokal gespeichert werden, ohne sie mit anderen Parteien zu teilen.
Weitere Informationen zum Datenschutz sind hier abrufbar.

Datenschutzerklärung für SSL-/TLS-Verschlüsselung

Diese Website nutzt aus Gründen der Sicherheit und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel der Anfragen, die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, eine SSL-/TLS-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung ist daran zu erkennen, dass die Adresszeile des Browsers von «http://» auf «https://» wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile. Wenn die SSL bzw. TLS Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.

Datenschutzerklärung für Server-Log-Files

Der Provider dieser Website erhebt und speichert automatisch Informationen in so genannten Server-Log Files, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Dies sind:
Browsertyp und Browserversion, verwendetes Betriebssystem, Referrer URL, Hostname des zugreifenden Rechners, Uhrzeit der Serveranfrage. Diese Daten sind nicht bestimmten Personen zuordenbar. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Wir behalten uns vor, diese Daten nachträglich zu prüfen, wenn uns konkrete Anhaltspunkte für eine rechtswidrige Nutzung bekannt werden.

Datenschutzerklärung für den Online-Generator

Nutzende der Webseite Öffentlichkeitsgesetz.ch haben die Möglichkeit, ein Zugangsgesuch zu amtlichen Dokumenten online zu erstellen. Bei registrierten und eingeloggten Benutzenden wird dieser Antrag auf unserem Server abgespeichert. Diese Daten werden vertraulich behandelt und nicht weitergegeben. Wer sicher gehen will, dass sein Antrag keine Datenspuren auf Öffentlichkeitsgesetz.ch hinterlässt, hat die Möglichkeit, einen Antrag an ein Amt direkt über die rtf-Funktion auf seine Arbeitsstation herunterzuladen. Der Inhalt und die Zieladresse dieser Anträge werden nicht gespeichert und nach dem Download automatisch gelöscht. Diese Anträge sind nicht im Nutzerkonto gespeichert. Die Funktionen des Kontos (Mahnung, Rating) entfallen allerdings. 

Datenschutzerklärung «Cafe Transparence»

Interessenten der Veranstaltungsreihe «Café Transparence» melden sich über ein Kontaktformular an. Die Angaben aus dem Anfrageformular werden zur Organisation der Schulungsreihe verwendet und bei uns gespeichert. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.

Datenschutzerklärung für You Tube, Google Forms und Google Maps

Diese Website verwenden Maps für das Einbetten von Karten und allenfalls die Anwendung Google Forms für die Anmeldung für Schulungsaktivitäten und Veranstaltungen, sowie sowie YouTube für das Einbetten von Videos («Café Transparence»). Diese Dienste der amerikanischen Google LLC verwenden unter anderem Cookies und infolgedessen werden Daten an Google in den USA übertragen, wobei wir davon ausgehen, dass in diesem Rahmen kein personenbezogenes Tracking allein durch die Nutzung unserer Website stattfindet.
Mehr Informationen in den Datenschutzerklärung von Google.

Datenschutzerklärung für den Zahlungsanbieter Payrexx

Sollten sich eine Nutzende unserer Seite zu einer Mitgliedschaft oder Spende entschlossen haben, wird der Bezahlvorgang über den Online-Zahlungsdienstleister Payrexx abgewickelt (z.B. bei Bezahlung mittels Kreditkarte, Twint etc.). Kontakt- und Transaktionsdaten werden an Payrexx und deren Kartenherausgeber übermittelt. Payrexx ist ein Angebot der Payrexx AG, Burgstrasse 20, 3600 Thun, Schweiz («Payrexx»).
Weitere Informationen zum Datenschutz sind hier abrufbar.

Datenschutzerklärung für ClubDesk

Vereinsmitglieder und Spenderinnen und Spender administrieren wir in der Online-Anwendung ClubDesk. Diese verwendet das HTTPS Protokoll. Die abgespeicherten Daten werden für den Versand von Jahresrechnungen und Spendenaufrufen verwendet. Sie werden ohne Einwilligung der Betroffenen nicht an Dritte weitergegeben.
Weitere Informationen zum Datenschutz sind hier abrufbar.

Datenschutzerklärung für den Newsletter – Mailchimp

Der Versand der Newsletter erfolgt mittels des Versanddienstleisters MailChimp, einer Newsletterversandplattform des US-Anbieters Rocket Science Group, LLC, 675 Ponce De Leon Ave NE #5000, Atlanta, GA 30308, USA. Der Versanddienstleister kann die Daten der Empfänger in pseudonymer Form, d.h. ohne Zuordnung zu einem Nutzer, zur Optimierung oder Verbesserung der eigenen Services nutzen, z.B. zur technischen Optimierung des Versandes und der Darstellung der Newsletter oder für statistische Zwecke verwenden.
Weitere Informationen zum Datenschutz sind hier abrufbar.

Datenschutzerklärung für den Newsletter – Renteria/news aktuell

Der Versand der Newsletter erfolgt zudem mittels des Versanddienstleisters Renteria/news aktuell. Die Firma news aktuell (Schweiz) AG. Die verarbeiten personenbezogene Daten unter Beachtung der einschlägigen Datenschutzvorschriften, insbesondere der DSGVO und des BDSG.
Weitere Informationen zum Datenschutz sind hier abrufbar.

5. Dauer der Aufbewahrung von Personendaten 

Wir verarbeiten und speichern Ihre Personendaten, solange es für die Erfüllung unserer vertraglichen und gesetzlichen Pflichten oder sonst die mit der Bearbeitung verfolgten Zwecke erforderlich ist. Sobald Ihre Personendaten für die oben genannten Zwecke nicht mehr erforderlich sind, werden sie grundsätzlich und soweit möglich gelöscht. Für betriebliche Daten (z.B. Systemprotokolle, Logs), gelten grundsätzliche kürzere Aufbewahrungsfristen von zwölf Monaten oder weniger.

6. Datensicherheit

Wir treffen angemessene technische und organisatorische Sicherheitsvorkehrungen zum Schutz von Personendaten vor unberechtigtem Zugriff und Missbrauch.

7. Rechte der betroffenen Person

Betroffene haben das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung und das Recht auf Einschränkung der Datenbearbeitung. Wir behalten uns vor, unsererseits die gesetzlich vorgesehenen Einschränkungen geltend zu machen.

Jede betroffene Person hat überdies das Recht, ihre Ansprüche gerichtlich durchzusetzen oder bei der zuständigen Datenschutzbehörde eine Beschwerde einzureichen. Die zuständige Daten- schutzbehörde der Schweiz ist der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (http://www.edoeb.admin.ch).

8. Änderungen

Wir können diese Datenschutzerklärung jederzeit ohne Vorankündigung anpassen. Es gilt die jeweils aktuelle, auf unserer Website publizierte Fassung.

Version vom 24. August 2023 (massgebend ist die Version in Deutsch).