Hier werden die wichtigen
Corona-Entscheide aufgegleist

Der Bund hat zur Bewältigung der COVID-19-Krise zahlreiche Arbeitsgruppen und Krisenstäbe eingesetzt. Deren Aktivitäten sind in Protokollen, Lageberichten, unzähligen E-Mails oder Datensammlungen dokumentiert. Diese sind mit dem Öffentlichkeitsgesetz des Bundes grundsätzlich zugänglich.

Krisenstab des Bundesrates Corona (KSBC)

Im Krisenstab des Bundesrates sind alle Departemente, die Bundeskanzlei sowie die Konferenz der Kantonsregierungen vertreten.

Aufgabe

Im Auftrag des Bundesrates ist der «Krisenstab des Bundesrates Corona» (KSBC) für die strategische Führung der Krisenbewältigung zuständig. Die Aufgaben des KSBC sind in Ziffer 4.2 der «Weisungen über das Krisenmanagement in der Bundesverwaltung» beschrieben. Dazu gehören insbesondere:

  • Lageverfolgung, Lagebeurteilung und Orientierung zuhanden des Bundesrates
  • Vorbereitung von Handlungsoptionen und Entscheidgrundlagen für den Bundesrat
  • Koordination mit anderen im Einsatz stehenden Krisenstäben
  • Steuerung und Koordination des Krisenmanagements durch den Bundesrat
  • Sicherstellung der Koordination mit der Krisenkommunikationszelle der Bundeskanzlei

Zusammensetzung

Leiter Lukas Bruhin Leiter KSBC, Ex-Generalsekretär EDI
  Roberto Balzaretti Direktion für europ. Angelegenheiten, EDA
  Lukas Gresch Generalsekretär EDI
  Emilia Pasquier GS-EDI
  Pascal Strupler   Direktor BAG
  Susanne Kuster  Stv. Direktorin BJ
  Melchior Stoller Militärischer Berater VBS
  Hans Guggisberg   Chef Bundesstab BABS
  Peter Schwendener Stv. Direktor EFV
  Gabriel Lüchinger   Persönlicher Mitarbeiter WBF
  Matthias Ramsauer  Generalsekretär UVEK
  André Simonazzi   Vizekanzler/Bundesratssprecher BK
  Andreas Ledergerber Informationsbeauftragter BK
  Roland Mayer Generalsekretär Konferenz der Kantonsregierungen
     

Kontaktstelle Forschung: Swiss National COVID-19 Science Taskforce

Die Swiss National COVID-19 Science Taskforce hat sich auf Anregung der KSBC selbst konstituiert. Der Präsident der «Kontaktstelle Forschung» nimmt an den KSBC-Sitzungen teil.

     
Präsident    Martin Ackermann Experte für Mikrobiologie, ETH Zürich und Eawag 
  Matthias Egger Experte für Epidemiologie, Universität Bern
  Annette Oxenius Expertin für Immunologie, ETH Zürich
  Volker Thiel Coronavirus-Experte, vetsuisse, Universität Bern
  Marcel Tanner Experte für Public Health, Universität Basel
  Edouard Bugnion Experte für Computer-Wissenschaften, EPF Lausanne
 

 

Kontaktstelle Zivilgesellschaft

Alenka Bonnard, Staatslabor

Danny Bürkli, Staatslabor

Die Kontakstelle Zivilgesellschaft des KSBC prüft aus der Zivilgesellschaft eingehende konkrete Anliegen, bündelt diese und leitet sie an den KSBC weiter. Sie arbeitet aktiv mit ausgewählten Initiativen und Organisationen zusammen.

 

Kontaktstelle Wirtschaft

Wechselnde Vertreter des Bundes (wie BAG, SECO) und Branchenverbänden (wie Swissmem oder Swiss Textiles). Beschäftigt sich mit Fragen der Beschaffung und Produktion von Mangelgütern.

 

Beisitzer Wirtschaft

Heinz Karrer, Präsident Economiesuisse

Er nimmt als Vertreter der Schweizer Wirtschaft an ausgewählten Sitzungen des KSBC teil und berichtet ergänzend zum Seco zur Lage der Privatwirtschaft. Laut Bundeskanzlei hat er keine «weitergehenden Mitwirkungsrechte».

Bundestab Bevölkerungsschutz (BSTB)

Der Krisenstab unter Leitung des Direktors des Bundesamts für Bevölkerungsschutz (BABS) ist für die operative Bewältigung der Krise zuständig. Im Stab arbeiten Bund, Kantone und Betreiberinnen kritischer Infrastrukturen zusammen. 

Aufgabe

Die Aufgaben und das Funktionieren des «Bundesstabs Bevölkerungsschutz» sind in der Verordnung über den Bundesstab Bevölkerungsschutz (VBSTB) beschrieben. Dazu gehören insbesondere:

  • Der Informationsaustausch und die Koordination mit Stäben und Stellen des Bundes und der Kantone mit den Betreiberinnen kritischer Infrastrukturen sowie mit den zuständigen Stellen im Ausland
  • Erstellen einer Gesamtlage
  • Erarbeiten von Entscheidungsgrundlagen zuhanden des Bundesrats und der Verwaltung
  • Koordination des auf Stufe Bund vorhandenen Expertenwissens
  • Einsatz der nationalen und internationalen Ressourcen

Direktorenkonferenz des BSTB

Wegen der COVID-19-Krise tagt die Direktorenkonferenz schon seit Mitte Januar. Je nach Sitzungs-Fokus trifft sie sich in unterschiedlicher Zusammensetzung. In der aktuellen Krise wird sie vom Direktor des Bundesamts für Gesundheit (BAG) Pascal Strupler geleitet. Einsitz in die Konferenz haben: 

  • die Bundesratssprecherin oder der Bundesratssprecher
  • die Direktorinnen und Direktoren der Bundesämter und Anstalten des Bundes, insbesondere die in Anhang 1 der Verordnung über den Bundesstab Bevölkerungsschutz (VBSTB) bezeichneten Verwaltungseinheiten
  • die Chefinnen und Chefs der kantonalen Führungsorganisationen oder deren Stabschefinnen und Stabschefs
  • die Generalsekretärinnen und Generalsekretäre der kantonalen Regierungskonferenzen
  • die oder der Delegierte des Sicherheitsverbunds Schweiz und die oder der Beauftragte des Bundesrats für den Koordinierten Sanitätsdienst

Hinzugezogen werden können:

  • Generalsekretärinnen und Generalsekretäre der betroffenen Departemente
  • Weitere Vertreter von Bundesämtern und Anstalten des Bundes 
  • Vertreterinnen und Vertreter der betroffenen Kantone
  • Betreiberinnen kritischer Infrastrukturen
  • Expertinnen und Experten

BAG Taskforce COVID-19

In dieser Taskforce des Bundesamts für Gesundheit (BAG) sind alle in die Krise involvierten Facheinheiten des BAG sowie das Innendepartement EDI, die Armee-Apotheke und das BABS. In die Taskforce integriert sind auch 17 Arbeitsgruppen. 

Leitung

Die Taskforce COVID-19 des BAG untersteht dem Direktor, Pascal Strupler, und wird operativ von Patrick Mathys (Leiter Sektion Krisenbewältigung und internationale Zusammenarbeit) und Stefan Kuster (Leiter Abteilung Übertragbare Krankheiten) geleitet.

Arbeitsgruppen Taskforce COVID-19 BAG

  • Arbeitsgruppe Lage
  • Arbeitsgruppe  Massnahmen
  • Arbeitsgruppe  Meldesysteme
  • Arbeitsgruppe  Laboratorien
  • Arbeitsgruppe  Versorgung
  • Arbeitsgruppe  Forschung
  • Arbeitsgruppe  Strategie
  • Arbeitsgruppe  Transition – Containment
  • Arbeitsgruppe  Grenzen und Flughäfen
  • Arbeitsgruppe  Digital Health
  • Arbeitsgruppe  Impfstoffe
  • Arbeitsgruppe  Recht
  • Arbeitsgruppe  politische Geschäfte
  • Arbeitsgruppe  Internationales
  • Arbeitsgruppe  Kommunikation
  • Arbeitsgruppe  Kampagnen
  • Arbeitsgruppe  Ressourcenmanagement

Diese Arbeitsgruppen werden meistens von Sektionsleiterinnen oder Sektionsleitern des BAG geführt.

Seco Taskforce COVID-19 und Wirtschaft

Im Fokus dieser Taskforce des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) steht die Analyse der wirtschaftlichen Gesamtsituation des Landes sowie die «Erarbeitung von Entscheidgrundlagen und Handlungsoptionen für den Bundesrat». Geleitet wird sie vom stellvertretenden Seco-Direktor Eric Scheidegger

Zusammensetzung

 

Eric Scheidegger Leiter, Stv. Direktor Seco
Stefan Flückiger Geschäftsleitung Staatssekretariat für internationale Finanzfragen
Martin Schlegel Schweizerische Nationalbank
Stefan Spycher Bundesamt für Gesundheit
Yves Fischer Stv. Direktor Bundesamt für Kultur
Matthias Remund Direktor Bundesamt für Sport
Stéphane Rossini Direktor Bundesamt für Sozialversicherungen
Bruno Jeitziner Eidgenössische Steuerverwaltung
Michael Brändle Generalsekretariat EDI
Cesare Ravara Generalsekretariat WBF
   
An den Besprechungen der «Covid-19-Taskforce Wirtschaft» nehmen auch die Leitenden der Seco-internen Arbeitsgruppen teil, teils in Begleitung von Mitarbeitenden
   

Seco interne Arbeitsgruppen 

Zur Bewältigung der COVID-19-Krise hat sich das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) intern in verschiedenen Arbeitsgruppen organisiert. 

Seco-Arbeitsgruppen

Arbeitsgruppe Liquidität und Finanzhilfen Leitung: Serge Gaillard (EFV
Arbeitsgruppe ALV Leitung:Boris Zürcher (SECO)
Arbeitsgruppe Konjunktur und Konjunkturpolitik Leitung: Eric Scheidegger (SECO)
Arbeitsgruppe medizinische Schutzausrüstung Leitung: Lukas Siegenthaler (SECO)
Arbeitsgruppe Standortförderung Leitung: Eric Jakob (SECO)
     

Taskforce Corona Kommunikation

Im Krisenfall werden die Kommunikationsverantwortlichen der Verwaltung in eine «Krisenkommunikationszelle» einberufen. 

Aufgabe

Die Verwaltung betrachtet Kommunikation als ein zentrales Element der Krisenbewältigung. In den Weisungen über das Krisenmanagement in der Bundesverwaltung ist die Krisenkommunikation aufgegleist und wird in strategischen Führungsübungen immer wieder geprobt.

Zusammensetzung

Geleitet wird die Taskforce Corona Kommunikation von Bundesratssprecher André Simonazzi. In der Krisenkommunikationszelle sitzen die Kommunikationsverantwortlichen aller Departemente und diejenigen des BAG. 

 

SBFI – Taskforce Perspektive Berufslehre 2020

Diese Taskforce des Staatssekretariats für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) arbeitet an einer Stabilisierung des Lehrstellenmarktes. Notwendige Projektfördermittel will sie kurzfristig und koordiniert einsetzen. 

Zusammensetzung

     
Organisationen der Arbeitswelt Christine Davatz-Höchner Schweizerischer Gewerbeverband SGV
Laura Perret Ducommun Schweizerischer Gewerkschaftsbund SGB
Nicole Meier Schweizerischer Arbeitgeberverband SAV
Bruno Weber-Gobet Travail.Suisse
     
Kantone Christophe Nydegger Berufsbildungsämter-Konferenz
Theo Ninck Berufsbildungsämter-Konferenz
     
Bund Rémy Hübschi Vizedirektor SBFI
     

 

BWO – Taskforce Mietrecht und Corona-Krise

Bundesrat Guy Parmelin hat im Bundesamt für Wohnungswesen (BWO) die Taskforce «Mietrecht und Corona-Krise» eingesetzt. Ihre Aufgabe ist es, Lösungsansätze für die Frage der Mieten von krisenbetroffenen Geschäftsliegenschaften auszuloten. Die Taskforce wurde inzwischen zur «Arbeitsgruppe Geschäftsmieten» umbenannt. 

Zusammensetzung

Martin Tschirren Direktor BWO (Leitung)
Nationalrätin Claudia Friedl Casafair
Raffaele de Stefano Deichmann Schweiz
NR Olivier Feller, Jacques Ansermet Fédération romande immobilière (FRI)
Christian Belser Gastrosuisse
Jonas Weinhold Gastrosuisse
Alt Nationalrat Hans Egloff Hauseigentümerverband Schweiz (HEV)
Monika Sommer Hauseigentümerverband Schweiz (HEV)
Remo Kübler Schweizerische Bankiervereinigung (SBVg)
Sophie Dubuis Schweizerischer Arbeitgeberverband
SR Carlo Sommaruga Schweizerischer Mieterverband (MV/ASLOCA)
Sarah Brutschin Schweizerischer Mieterverband (MV/ASLOCA)
Andreas Ingold SVIT Schweiz
Dagmar Jenni Swiss Retail Federation
NR Philippe Nantermod Union Suisse des professionels de l’immobilier 
Frédéric Dovat Union Suisse des professionels de l’immobilier 
Armin Zucker Verband der Geschäftsmieter
Ständerat Daniel Fässler Verband Immobilien Schweiz (VIS)
Hanspeter Hess Verband Schweizerischer Kantonalbanken (KSKB)
Myriam Vorburger Wohnbaugenossenschaften Schweiz (WBG-Schweiz)
Pascal Krattinger Canton de Fribourg
Florian Failloubaz Canton de Vaud
Jean-Baptiste Leimgruber Canton de Vaud
Regula Küng Kanton Basel-Stadt
Elena Herrmann Schlichtungsstelle Basel-Stadt
Anna Schindler Stadt Zürich
Alexandre Brodard Bundesamt für Justiz
Rolf Bracher Bundesamt für Justiz
Eva Matter Eidgenössische Finanzverwaltung
Simon Jäggi SECO
Prisca Eichenberger GS WBF
Martin Tschirren Bundesamt für Wohnungswesen BWO
Cipriano Alvarez Bundesamt für Wohnungswesen BWO
Patrice Bänninger Bundesamt für Wohnungswesen BWO
Felix König Bundesamt für Wohnungswesen BWO
Barbara Ballmer Bundesamt für Wohnungswesen BWO
Stefan Pulfer Bundesamt für Wohnungswesen BWO
Adrian Kägi Bundesamt für Wohnungswesen BWO
Aldiana Mazza Bundesamt für Wohnungswesen BWO
Daniel Stähli Bundesamt für Wohnungswesen BWO
Christoph Enzler Bundesamt für Wohnungswesen BWO
Sitzungsteilnehmende 9.4.2020

 

EGB Taskforce Häusliche Gewalt

Die Taskforce «Häusliche Gewalt» des Eidgenössischen Büros für die Gleichstellung von Frau und Mann (EGB) hat während der Corona-Krise unter anderem mit einer Plakataktion Betroffene, Angehörige oder Nachbarn sensibilisiert. 

Zusammensetzung

Unter der Federführung des  Eidgenössischen Büros für die Gleichstellung von Frau und Mann (EGB) versammeln sich Vertreter folgender Verwaltungseinheiten und Konferenzen:

  • Bundesamt für Justiz (BJ)
  • Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV)
  • Konferenz der kantonalen Sozialdirektorinnen und Sozialdirektoren (SODK)
  • Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD)
  • Schweizerische Konferenz gegen Häusliche Gewalt (SKHG)

BWL Lagerapport

Am Lagerapport des Bundesamts für wirtschaftliche Landesversorgung (BWL) werden die Arbeiten im Kontext der COVIS-19-Krise laufend angestimmt.

Kontaktperson

Anton Lauber, Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung (BWL)

Aktivitäten BWL

Innerhalb des BWL sind die Abteilungen mit unterschiedlichem Fokus an der Bewältigung der Krise beteiligt: 

  • Die Abteilungen Medizinprodukte und Hygieneprodukte des Fachbereichs Heilmittel der wirtschaftlichen Landesversorgung gleicht die Angebots- und Nachfragesituation bei Schutzmaterialien und Desinfektionsmitteln zwischen Vertretern der Produzenten und Lieferanten, Vertretern des Gesundheitswesens und Vertretern des Bundes ab. (Leitung: Ulricke Dannecker)
  • Die Abteilung Zweite Verarbeitungsstufe des Fachbereichs Ernährung der wirtschaftlichen Landesversorgung koordiniert aufgrund der Lagebeurteilung durch die Detailhändler die Kommunikation bezüglich der Verfügbarkeiten und des Konsumentenverhaltens. (Kontaktperson: Ueli Haudenschild) 

  • Die Abteilungen Produktionsgrundlagen sowie Produktion und Erste Verarbeitungsstufe des Fachbereichs Ernährung der wirtschaftlichen Landesversorgung koordinieren aufgrund der Lagebeurteilung durch die Detailhändler die Kommunikation bezüglich der wöchentlichen Lagebeurteilung. (Kontaktperson: Ueli Haudenschild) 

  • Die Leitung des Fachbereichs Energie der wirtschaftlichen Landesversorgung tauscht sich wöchentlich über die Versorgungssicherheit in den einzelnen Energie-Abteilungen (Strom, Mineralöl, Gas, Holz, Wasser) aus. (Kontaktperson: Urs Meister) 

  • Die Koordinationsgruppe Strom des Fachbereichs Energie der wirtschaftlichen Landesversorgung tauscht sich wöchentlich über die Stromversorgung aus (ElCom, BFE, ENSI Swissgrid, VSE und BWL/WL) (Kontaktperson: Urs Meister) 

  • Die Abteilung Mineralöl des Fachbereichs Energie der wirtschaftlichen Landesversorgung tauscht sich wöchentlich zwecks Sicherstellung der Versorgungssicherheit mit Mineralölprodukten aus. (Kontaktperson: Andrea Studer) 

  • Der Fachbereich Logistik der wirtschaftlichen Landesversorgung verfolgt die Entwicklung, um bei Bedarf geeignete Massnahmen umzusetzen, damit die Wirtschaft die Versorgung des Landes mit lebenswichtigen Gütern trotz der COVID-19-Einschränkungen sicherstellen kann. (Kontaktperson: Bruno Egger) 

  • Die Geschäftsstelle des Fachbereichs Logistik der wirtschaftlichen Landesversorgung arbeitet betreffend der Massnahmen zur Aufrechterhaltung der Transportkapazitäten im Rahmen vorgängig definierter Prozesse eng mit dem Bundesamt für Strassen ASTRA zusammen. (Kontaktperson: Bruno Egger) 

  • Eine BWL-interne Ad-hoc-Arbeitsgruppe «Bestätigungsschreiben» prüft und bearbeitet die Gesuche der Unternehmen betreffend die diversen im Rahmen der WL umzusetzenden Massnahmen. Sie bearbeitet und prüft Gesuche von Unternehmen, die einen Antrag um Bestätigung der Versorgungsrelevanz ihres Unternehmens gestellt haben. Wird die Versorgungsrelevanz bestätigt, stellt die Gruppe dem Unternehmen ein entsprechendes Schreiben aus. Dieselbe Arbeitsgruppe bearbeitet zudem Gesuche um Ausnahmebewilligungen gemäss der Verordnung des ASTRA zur Lockerung der Vorschriften bezüglich Sonntags- und Nachtfahrverbots oder Ruhezeitvorschriften. (Kontaktperson: Daniel Caduff)

SEM drei Taskforces für Asyl und Bürgeranfragen

Das Staatssekretariat für Migration (SEM) regelt die Einreisen in die Schweiz und organisiert mit den Kantonen die Unterbringung von Asylsuchenden. Während der Corona-Krise hat es sich in drei Taskforces organisiert. 

Koordinationsstab Asyl (KSA Asyl)

Der Koordinationsstab Asyl (KSA Asyl) stellt laut SEM das «rasche, effiziente und situationsgerechte» Handeln in allen Bereichen des Asylwesens sicher: «Insbesondere beschliesst, koordiniert und setzt er die nötigen Massnahmen um, um die Durchführung der Asylverfahren in der Schweiz aufrechtzuerhalten und die Unterbringung der Asylsuchenden in jedem Fall und gemäss den Vorgaben sicherzustellen.» Dem Koordinationsstab Asyl sind verschiedene aufgabenspezifische Untergruppen angegliedert.

Koordinationsstab Lage Asyl

Dieser Koordinationsstab stellt laut SEM die Verbindung des Koordinationsstabs Asyl (KSA Asyl) zu den wichtigsten externen Partnern (Bund, Kantone, Rechtsschutz) sicher.

Taskforce Helpline COVID

Die «Taskforce Helpline COVID» bearbeitet sämtliche Bürgeranfragen per Mail (ungefähr 1000 pro Tag) und Telefon zu den jeweils geltenden Einreisebestimmungen in die Schweiz gemäss der COVID-Verordnung. Dazu zählen auch Härtefallgesuche für eine Einreise in Notsituationen.

BJ Krisenstab Recht

Der «Krisenstab Recht» des Bundesamts für Justiz (BJ) übernimmt die rechtliche Koordination der COVID-Notverordnung in der Bundesverwaltung. 

Zusammensetzung und Aufgabe

Der «Krisenstab Recht» des Bundesamts für Justiz (BJ) wird von Susanne Kuster, stellvertretende Direktorin des BJ geleitet. Darin vertreten sind Mitarbeitende des BJ aus verschiedenen Hierarchiestufen und Direktionsbereichen. Der Krisenstab koordiniert und bearbeitet alle Aufträge, die dem BJ im Zusammenhang mit der rechtlichen Bewältigung der COVID-19-Krise erteilt werden. Ein Grossteil dieser Aufträge betrifft die präventive Rechtskontrolle aller Anträge inklusive Erlassentwürfe, die danach vom Bundesrat beraten und entschieden werden.

BLW Krisenstab BLW

Im Krisenstab des Bundesamts für Landwirtschaft (BLW) behandeln über 40 Spezialisten unter Leitung von Vizedirektor Adrian Aebi Themen der Landwirtschaft.

Teilstäbe

   
Expertenrunde Fragen Beantwortung von Branchen-, Bürger-, und Medienanfragen
Taskforce «Pertes de récolte» Auswirkung auf Produktion und Absatz von Landwirtschaftsprodukten
Taskforce «Arbeitskräfte» Bearbeitung von Themen wie EO und Saisonniers
   

EDA – Steuerungsgruppe COVID-19

Das strategische Krisenmanagement wird im Aussendepartement (EDA) von der Steuerungsgruppe COVID-19 übernommen. Sie tagt wöchentlich oder bei Bedarf und wird von EDA-Generalsekretär Markus Seiler geleitet. 

Struktur und Aufgaben

In der Steuerungsgruppe COVID-19 des Aussendepartements sind alle Direktorinnen und Direktoren des EDA, der Chef des Krisenmanagement-Zentrums (KMZ) und der Kommunikationschef des EDA vertreten. Sie hat eine koordinative Funktion – das EDA wird dabei weiterhin über die ordentlichen Strukturen und Prozesse geführt. Die Steuerungsgruppe unterstützt den Departementsvorsteher und vernetzt sich mit den anderen Akteuren der Krisenorganisation des Bundes, insbesondere mit dem Krisenstab des Bundesrates Corona (KSBC).

In den ersten vier Wochen der «ausserordentlichen Lage» hat der Krisenstab EDA ausgestattet mit  Weisungsbefugnis die Aufgaben der Steuerungsgruppe übernommen. 

EDA Krisenmanagement-Zentrum (KMZ)

Das operationelle Krisenmanagement ist im Aussendepartement (EDA) Aufgabe des Krisenmanagement-Zentrums (KMZ). Die EDA-Krisenzelle hat auch die Rückholaktionen von Schweizerinnen und Schweizern im Ausland organisiert. 

Struktur und Aufgaben

Die EDA-Krisenzelle wird von Hans-Peter Lenz, dem Chef des Krisenmanagement-Zentrums (KMZ) und seinem Stellvertreter (Serge Alexandre Bavaud) geleitet. Vertreten sind neben dem KMZ

  • das Generalsekretariat
  • das Staatssekretariat
  • die Direktion für Ressourcen
  • die Konsularische Direktion
  • die Direktion für Europäische Angelegenheiten
  • die Entwicklungshilfeorganisation DEZA
  • die Direktion für Völkerrecht

Die Krisenzelle stellt die Koordination insbesondere auch mit den Auslandvertretungen sicher und führt systematisch Problemanalysen durch. Sie berät das Aussennetz, organisierte Ausreisen und stellt den konsularischen Schutz und die Sicherheit des Bundespersonals im Ausland sicher. Die Krisenzelle hat die EDA-Rückholaktion konzipiert und durchgeführt.

 

VBS Ausschuss Corona

Der  Corona-Ausschuss von Bundesrätin Viola Amherd wird vom stellvertretenden Generalsekretär Marc Siegenthaler geleitet. In ihm sind neben dem Nachrichtendienst und der Armee alle wichtigen Verwaltungseinheiten des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) vertreten.

Aufgaben und Auftrag

Der Ausschuss bündelt und beurteilt alle VBS-internen und externen Begehren im Zusammenhang mit der Corona-Krise. In der Krisenzelle sind die folgenden Verwaltungseinheiten vertreten:

  • Mil Berater C VBS
  • Vertretung G+R
  • Vertretung SiPOL
  • Vertretung Komm VBS
  • Vertretung Personal VBS
  • Vertretung Gruppe V
  • Vertretung BABS
  • Vertretung NDB
  • Vertretung Besch.Koord
  • Fhr Ustü

VBS Beschaffungsorganisation Armee-Apotheke

Diese Organisationseinheit unter Leitung von Brigadier Markus Näf ist im Verteidigungsdepartement (VBS)  für die Beschaffung und Bewirtschaftung von wichtigen Schlüsselgütern verantwortlich.  

Zusammensetzung und Aufgabe

Die Taskforce setzt sich zusammen aus Mitarbeitenden der Armee-Apotheke, des Bereichs Verteidigung, von Armasuisse und Miliz-Angehörigen.

Zu den Aufgaben gehört die Bedürfnisplanung insbesondere in der Armee-Apotheke, das Controlling im Bereich der Schlüsselgüter, die Beschaffung und Bewirtschaftung von Schlüsselgütern mit den anderen Departementen, die Beratung und Unterstützung der Gruppe Verteidigung in Zusammenhang mit der Optimierung der Einkaufsprozesse und die Sicherstellung der Compliance für die ausserordentlichen Beschaffungen der Miliz.

VBS – Armee-Kommando Operationen

Das Kommando unter Leitung von Korpskommandant Aldo Schellenberg leitet die Operationen und Einsätze der Armee auf operativer Stufe. 

Zusammensetzung und Aufgabe

Im Armee-Kommando Operationen vereinen sich die Aktivitäten der Armee auf operativer Stufe, des militärischen Nachrichtendiensts und des Dienstes für Präventiven Schutz der Armee, der militärpolizeilichen Grund- und Spezialversorgung, der Wahrung der Lufthoheit und des Luftpolizeidienstes und des Krisenmanagements Verteidigung. Im Armee-Kommando Operationen sind die folgende Einheiten vertreten:

  • Stab Stellvertreter Chef Kommando Operationen (Stab Stv Chef Kdo Op)
  • Stab Stabschef Kommando Operationen (Stab SC Kdo Op)
  • Militärischer Nachrichtendienst und Dienst für Präventiven Schutz der Armee (MND & DPSA)
  • Heer (HE)
  • Territorialdivision 1 (Ter Div 1)
  • Territorialdivision 2 (Ter Div 2)
  • Territorialdivision 3 (Ter Div 3)
  • Territorialdivision 4 (Ter Div 4)
  • Luftwaffe (LW)
  • Kommando Militärpolizei (MP)
  • Kommando Spezialkräfte (KSK)
  • Kompetenzzentrum SWISSINT (Komp Zen SWISSINT)

VBS Koordinationsgremium (SANKO)

Das von Divisionär Andreas Stettbacher geleitete Gremium koordiniert die sanitätsdienstlichen Massnahmen. 

Zusammensetzung

Mitglieder des SANKO sind von Amtes wegen:

  • Der Zentralsekretär der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren
  • Je ein Vertreter aus den vier regionalen Gesundheitsdirektorenkonferenzen oder die Vertreter der darin vertretenen Kantone
  • Ein Vertreter des Bundesamtes für Gesundheit
  • Ein Vertreter des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz
  • Ein Vertreter des Bundesamtes für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen
  • Ein Vertreter des Kommando Operationen
  • Der Chef Geschäftsstelle Koordinierter Sanitätsdienst (KSD)

Die übrigen Mitglieder des SANKO werden vom Beauftragten KSD auf Vorschlag und im Einvernehmen mit der Leitungskonferenz KSD aus den Vertretern der KSD-Partner ernannt. Der Beauftragte KSD kann bei Bedarf weitere Expertinnen und Experten zur Mitarbeit im SANKO beiziehen

 

Ausserparlamentarische Kommissionen

Ausserparlamentarische Kommissionen, welche die Verwaltung und den Bundesrat beraten, haben sich im Vorfeld der Pandemie und auch in der heissen Phase der Krise mit der Bewältigung der ausserordenlichen Lage beschäftigt. 

Kommissionen

Dokumente der Kommissionen sind mit dem Öffentlichkeitsgesetz des Bundes zugänglich. Eine Rolle gespielt haben unter anderem: 

Die Koordinaten von weiteren ausserparlamentarischer Kommissionen sind hier abrufbar

 

Wir ergänzen diese Aufstellung laufend. Schickt uns Ergänzungen und Hinweise (auch aus den Kantonen) an: info@oeffentlichkeitsgesetz.ch

Quelle: Bundeskanzlei, Generalsekretariate und Ämter der Bundesverwaltung
Fotos: Keystone