Zürich schafft es, Bern nicht
Joël Widmer, Hauptstadt, 20.11.2024
Die Stadt Bern plante eine grundlegende Erneuerung ihres Kehrichtssystems. Einerseits wollte man eine Containerpflicht einführen, andererseits ein ausgeklügeltes Trennsystem. Diese vom Volk angenommene Vorlage wird jedoch nicht eingeführt. Die «Hauptstadt» rekonstruiert aufgrund von Originaldokumenten erstmals, wie es zu diesem Debakel kam. Insbesondere rekonstruiert sie, wie es dazu kommen konnte, dass eine zur Abstimmung vorgelegte Vorlage sich nachträglich als nicht umsetzbar herausstellte. Gestützt auf das Öffentlichkeitsgesetz forderte die «Hauptstadt» die Dokumente zur Vorbereitung der Abstimmung heraus. Die Stadtkanzlei wies das Einsichtsgesuch der «Hauptstadt» wegen der Unpräzision und des Umfangs ab und verwies auch auf schützenswerte Interessen. Die TVS übergab als Kompromisslösung zentrale Dokumente und Protokolle der Arbeitsgruppe Containerstandplätze (2016/2017). Aus den Dokumenten geht hervor, dass zwei zentrale Probleme der Einführung im Weg standen: die Anzahl Container und die Bauordnung.
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