Sitzungen statt Terrorabwehr
Leo Eiholzer, NZZ am Sonntag, 21.07.2024
Seit fast einem Jahr steht eine radikale Reorganisation beim Nachrichtendienst des Bundes (NDB) im Zentrum der Aufmerksamkeit. Die Unzufriedenheit beim Personal stieg an – viele gingen, auch im Zorn. Nun zeigen Recherchen und interne Dokumente, wie stark die Auswirkungen davon auf die eigentlichen Aufgaben des Dienstes waren. In einem Arbeitspapier von Ende März hielt die Konferenz der Schweizer Polizeikommandanten (KKPKS) die Gründe für die Unzufriedenheit mit dem NDB fest. Darin beklagen die Polizeikader eine «Leistungsreduktion» des NDB. Einer der Hauptpunkte dabei: die Bekämpfung von Gewaltextremismus und Terrorismus. Konkrete Angaben dazu sind in dem Dokument – das der «NZZ am Sonntag» auf ein Öffentlichkeitsgesetz-Gesuch herausgegeben wurde – geschwärzt. Dicke schwarze Balken bedecken ganze Absätze.
