Wie Maskenhändlerin Emix Druck aufs VBS machte

Nadine Woodtli, SRF Echo der Zeit, 22.05.2024

Die Maskenhändlerin Emix wehrte sich bis vor Bundesgericht gegen die Veröffentlichung dieser Dokumente. Doch vergeblich. «SRF» und der «Tages-Anzeiger» erhalten dank Öffentlichkeitsgesetz Zugang zum Beschaffungsdossier der Armee. Die Akten zeigen, wie Emix dem Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) hochwertige US-Masken anbot und dann Masken aus China lieferte. Emix verlangte 8.90 Franken pro Maske. Die Armee musste innert zwei Stunden entscheiden und bestellte 50'000 Stück. Das Masken-Dossier des VBS ist dünn: Es fehlen nötige Dokumente, um die Leistungsfähigkeit der Masken formal prüfen zu können. Das VBS begründet dies mit der damaligen Notlage und einer Ausnahmeregelung im Beschaffungsgesetz.

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