Renvois forcés: dix ans d’opacité et de lacunes
Bayron Schwyn, Arcinfo, 17.10.2023
Vier Aufsichtsberichte, die nach einem zweijährigen Rechtsstreit ausgehändigt werden mussten, stellen den von Oseara durchgeführten Missionen ein hartes Zeugnis aus. Die Zürcher Firma wurde vom Staatssekretariat für Migration (SEM) beauftragt, einerseits die Flugtauglichkeit von ausgeschafften Asylsuchenden zu beurteilen, und andererseits die medizinische Begleitung während des Transports zu übernehmen. Die Experten stellten «erhebliche und systematische Mängel» fest. Die Zürcher Firma JDMT, die vom SEM mit dieser Aufgabe beauftragt wurde, stellte bereits bei ihren ersten Kontrollen zahlreiche Probleme fest. Die medizinischen Dokumente seien sehr oft unvollständig. Ein weiterer problematischer Punkt sei der «völlige Mangel an Bereitschaft, sich zu beteiligen, Transparenz zu schaffen und die Dienstleistungen zu verbessern» in den Jahren 2019 und 2020. Die Tätigkeit von Oseara sei zudem von Interessenkonflikten geprägt.
