Ein Gremium zwischen Macht und Ohnmacht
Benjamin Rosch, Aargauer Zeitung, 29.08.2023
Keine Tätigkeitsberichte, keine Stellungnahmen, wichtige rüstungspolitische Fragen erhalten kaum Aufmerksamkeit: Kaum jemand weiss, was die Rüstungskommission treibt. Gestützt auf das Öffentlichkeitsgesetz hat die «Aargauer Zeitung» Einsicht in sämtliche Sitzungsprotokolle seit Ausbruch des Kriegs in der Ukraine verlangt. Sie zeichnen das Bild einer Kommission, die sich kaum zu brisanten Themen äussert und deren Mitglieder wohl eher ihre eigenen wirtschaftlichen Interessen im Fokus haben – wenn sie überhaupt zu Sitzungen erscheinen.
