Gesucht: Kriegsmaterial aus Schweizer Schmiede
Roland Gamp, Tages-Anzeiger, 17.05.2023
Das Verbot der Wiederausfuhr ist ein Standard bei Schweizer Rüstungsexporten. Es soll verhindern, dass exportierte Waffen über Umwege in die Hände von Drittstaaten im Krieg landen – wie etwa der Ukraine. Bei einer Inspektion wollten Kontrolleure des Bundes in der Slowakei vor Ort überprüfen, ob noch alle Maschinenpistolen dort sind, wo sie sein sollten. Die Waffen wurden von 2015 bis 2017 an das Innenministerium und den slowakischen Geheimdienst geliefert – mit der Bedingung, dass sie nicht an andere Staaten weiterverkauft werden. Doch als es mit dem lange hinausgezögerten Besuch im November 2021 doch klappt, ist ein Teil des Kriegsmaterials unauffindbar. So geht es aus dem erwähnten Kontrollbericht des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) hervor, den der «Tages-Anzeiger» gestützt auf das Öffentlichkeitsgesetz einsehen konnte. Um wie viele Maschinenpistolen es ging, gibt das Seco auf Nachfrage nicht an.
