Gerangel um Armeeausgaben im Bundesrat
Ruedi Studer, Blick.ch, 09.05.2023
Die Schweizer Armee soll mehr Geld erhalten, aber nicht so rasch wie vom Parlament verlangt. An vorderster Front zankten Finanzministerin Karin Keller-Sutter und Verteidigungsministerin Viola Amherd um den Wachstumskurs. Das zeigen Dokumente, in welche «Blick» gestützt auf das Öffentlichkeitsgesetz Einsicht erhalten hat. Ursprünglich sollte das Armeebudget bis 2028 jährlich um real gut 7 Prozent steigen, um die Parlamentsvorgabe zu erreichen. Um das Finanzloch in der Bundeskasse zu mindern, drückte das Finanzdepartement aber auf die Bremse und pochte auf einen Vorentscheid. Nicht nur für 2024 sollte das Budget nur 5,6 statt wie bisher vorgesehen 5,9 Milliarden Franken betragen. Auch in den Folgejahren sollte es langsamer steigen. Nachdem von Viola Amherd und VBS-Finanzchef Urs Marti Widerstand kam, fällte der Bundesrat ein salomonisches Urteil: Zwar sollen die Armeeausgaben bis 2026 nur um 3 Prozent jährlich wachsen, danach wird aber wieder aufs Gas gedrückt.
