Das SEM und die Taliban: Planlos zu Afghanistan

Malte Seiwerth, Das Lamm, 24.11.2021

Als im Sommer 2021 ganz Afghanistan an die Taliban fiel, warteten in der Schweiz 176 Geflüchtete auf eine mögliche Ausschaffung. Während Deutschland und Österreich Ausschaffungsflüge strichen, reagierte die Schweiz langsam und war bestrebt, Anträge auf humanitäre Visa und Asyl gering halten. Das zeigen interne Dokumente, welche «Das Lamm» vom Staatssekretariat für Migration via das Öffentlichkeitsgesetz erhalten hat. Als im Juli die afghanischen Behörden der Schweiz und anderen europäischen Staaten ihren Beschluss mitteilten, Ausschaffungen aufgrund der Entwicklung der Lage vor Ort um drei Monate zu verschieben, wollte die Schweiz trotzdem vorerst an der geltenden Asylpraxis festhalten und weitere Informationen sammeln. Vor- und Nachteile einer Änderung der Asylpraxis sollten in einem Dokument gegenübergestellt und der Geschäftsleitung vorgestellt werden. Lange Zeit geschah nichts – erst vier Tage vor der Eroberung Kabuls kommt Bewegung ins Feld, Sitzungen wurden einberufen und spezielle Taskforces gegründet. Von Ende August bis Mitte September gingen über 6000 Anfragen per Mail ein, die meisten wurden mit Standardnachrichten beantwortet. Am 31. August hielt das SEM fest: Die «Standard-Antwort wird angepasst, um klarer auf Aussichtslosigkeit von Gesuchen ohne CH-Bezug einzugehen».

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