Die Aufpasserin über die Swiss agiert im Verborgenen

Konrad Staehelin, Tages-Anzeiger, 18.09.2021

Die Fluggesellschaft Swiss hat aufgrund der COVID-19 Pandemie eine Finanzspritze in Milliardenhöhe erhalten – unter bestimmten Bedingungen. Als Kontrollinstanz setzte der Bundesrat im Dezember 2020 eine Luftfahrtstiftung ein. Aufgelöst wird die Stiftung, sobald die Swiss den Kredit zurückgezahlt hat. Doch es gibt Fragezeichen bei der Zusammensetzung – und kaum Transparenz. Selbst innerhalb der Bundesverwaltung gab es Kritik daran, wie die Auswahl der Mitglieder der Stiftungsleitung ablief. Das zeigt ein Schriftwechsel aus der Bundesverwaltung vom Oktober 2020, den der «Tages-Anzeiger» gestützt auf das Öffentlichkeitsgesetz einsehen konnte. Drei der fünf Mitglieder des Stiftungsrats inklusive der Präsidentin wurden vom Bundesamt für Zivilluftfahrt bestimmt, aber über den Auswahlprozess sei nichts bekannt, bemängelte die Eidgenössische Finanzverwaltung. Auch in der korrigierten Version der Ämterkonsultation wurde der Beschrieb des Auswahlprozesses maximal knapp gehalten.

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