Schweizer Kriegsmaterial im Ausland nicht mehr auffindbar

Roland Gamp, Sonntagszeitung, 16.05.2021

Schweizer Kriegsmaterial ist international beliebt, darf aber nur unter strengen Bedingungen exportiert und anschliessend nicht an andere Länder verkauft werden. Ob dies eingehalten wird, überprüfen Rüstungskontrolleure regelmässig: In den Jahren 2019 und 2020 reisten die Prüfer nach Brasilien, Macau, Mexiko, Thailand, Bosnien und Herzegowina, Malaysia, Südafrika, die Vereinigten Arabischen Emirate und in die Dominikanische Republik. Die «Sonntagszeitung» erhielt gestützt auf das Öffentlichkeitsgesetz Einsicht in die entsprechenden Berichte. Sie zeigen, dass die Prüfer vor Ort nicht immer alle Rüstungsgüter prüfen konnten. War eine physische Begutachtung nicht möglich, reichten dem Bund auch Fotos zur Verifikation. Die Zulässigkeit von Fotobeweisen, Probleme bei den Kontrollen und das Ausbleiben von Konsequenzen, sowie die nur stichprobenartigen Überprüfungen bieten Raum für Kritik. Sind die Inspektionen auch streng genug?

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