Certains conseillers d\'Etat romands acceptent de dévoiler leur agenda
Cécile Tran-Tien, Dimitri Zufferey, RTS Le 19h30, 14.10.2018
Was machen Regierungsräte und -rätinnen den ganzen Tag? Wo und wann sind sie unterwegs? Während dies im Ausland üblich ist, ist es in der Schweiz ganz anders. RTS hat versucht, die Outlook-Agenden verschiedener Minister zu erhalten, mit unterschiedlichem Erfolg. Ein Urteil des Bundesgerichts aus dem Jahr 2016 bestätigte jedoch, dass der Outlook-Kalender eines hochrangigen Beamten ein amtliches Dokument ist, das dem Öffentlichkeitsgesetz unterliegt. Von den sieben kontaktierten Regierungsräten war nur der Freiburger Didier Castella vollkommen transparent und lieferte den vollständigen Terminkalender seiner ersten drei Amtsmonate. Daraus geht hervor, dass er 13- oder sogar 14-Stunden-Tage und weniger als einen freien Tag pro Woche hatte: Didier Castella reiste durch den Kanton Freiburg, wobei er hauptsächlich mit dem Auto unterwegs war, um Landwirte und Unternehmen im Kanton zu treffen. Im Kanton Bern antwortete Regierungsrat Christoph Neuhaus nie auf die Anfrage von RTS. Der Walliser Christophe Darbellay weigerte sich, seinen Terminkalender zu veröffentlichen, und schickte stattdessen eine einfache Schätzung seiner Stunden. Der Jurassier David Eray übermittelte ebenfalls nichts und erklärte, dass die Informationen in seiner Agenda sensibel und strategisch seien.
