Doch, die Bürgerinnen vertrauen der SRG
Daniel Binswanger, Republik, 02.05.2026
Die vor Kurzem veröffentlichte Nachwahlbefragung der GFS Bern zur Halbierungsinitiative zeigt: Nicht das Abstimmungsresultat selbst, sondern die bundesrätliche Pressekonferenz von Medienminister Albert Rösti macht die Befunde zu einem singulären Fall in der Geschichte der Schweizer Demokratie. Der Uvek-Vorsteher versuchte, die klare Ablehnung der Halbierungsinitiative und das Bekenntnis zum öffentlichen Rundfunk in ein Volks-Ja zum Sparkurs umzudeuten. Zugleich behauptete er, die «Schärfung» des Konzessionsauftrags sei bereits 2022 unter Simonetta Sommaruga beschlossen worden. Diese «Konzessionsschärfung» wurde jedoch ohne Senkung der Serafe-Gebühren angedacht. In einem Aussprachepapier vom Mai 2022, zu dem die «Republik» auf Grundlage des Öffentlichkeitsgesetzes Zugang erhielt, wird deutlich, dass das damalige Uvek eher eine Erhöhung von Gebühren und Budget der SRG prüfte. «Aus Rücksichtnahme auf die privaten regionalen Medien» wurde diese Erhöhung aber als «nicht angezeigt» erachtet.
