{"id":7819,"date":"2017-04-27T11:59:42","date_gmt":"2017-04-27T10:59:42","guid":{"rendered":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/?p=7819"},"modified":"2017-04-28T11:28:35","modified_gmt":"2017-04-28T10:28:35","slug":"die-atomaufsicht-muss-differenzierter-begrunden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/2017\/04\/die-atomaufsicht-muss-differenzierter-begrunden\/","title":{"rendered":"Die Atomaufsicht muss differenzierter begr\u00fcnden"},"content":{"rendered":"
\"(Foto: Materialfehler am Druckbeh\u00e4lter des AKW Beznau: Das \u00f6ffentliche Interesse daran ist laut Gericht gross. (Foto: RDB\/Anton J. Geisser)

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Von Martin Stoll<\/em>. Laut dem Bundesverwaltungsgericht ist es dem Nuklearsicherheitsinspektorat Ensi\u00a0zuzumuten, 1000 Seiten eines technischen Berichts zu pr\u00fcfen und zug\u00e4nglich zu machen<\/strong>.<\/p>\n

Im Februar 2015 verlangte die Umweltorganisation Greenpeace Einsicht in Dokumente der AKW-Betreiberin Axpo. Darin geht es um rund 925 Materialfehler im Atomkraftwerk Beznau, dem mit 48 Betriebsjahren \u00e4ltesten AKW der Welt.<\/p>\n

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Das Bundesverwaltungsgericht hat jetzt entschieden,<\/a> dass die Atomaufsicht Ensi die Dokumente nicht grossfl\u00e4chig schw\u00e4rzen kann, sondern Ausnahmeklauseln differenziert anwenden muss \u2013 auch wenn die Pr\u00fcfung der rund 1000 Seiten umfassenden Unterlagen f\u00fcr die Beh\u00f6rde einen grossen Aufwand bedeutet.<\/p>\n

In den Berichten zur \u00abAbsicherung des Werkstoffzustandes der Reaktordruckbeh\u00e4lter f\u00fcr 60 Betriebsjahre\u00bb und zum \u00abNachweis Spr\u00f6dbruchsicherheit RDB unter Thermoschock f\u00fcr 60 Betriebsjahre\u00bb sind unter anderem die Pr\u00fcfungsergebnisse dokumentiert, welche das Eidgen\u00f6ssische Nuklearsicherheitsinspektorat Ensi von der AKW-Betreiberin Axpo Power f\u00fcr die Verl\u00e4ngerung der Betriebsbewilligung verlangt hatte.<\/p>\n

\u00abAufgrund verschiedener Vorkommnisse in Kernkraftwerken\u00a0weltweit und mit den damit zusammenh\u00e4ngenden zum Teil gravierenden\u00a0Auswirkungen f\u00fcr Menschen und Umwelt\u00bb sei das Interesse der \u00d6ffentlichkeit \u00fcber den Zustand der Kernkraftwerke \u00abevident und gross\u00bb, heisst es im Urteil. Das gelte insbesondere auch f\u00fcr erkannte M\u00e4ngel und f\u00fcr in diesem Zusammenhang ergriffene Massnahmen.<\/p>\n

Laut dem Urteil k\u00f6nnen sich Axpo und die Aufsichtsbeh\u00f6rde Ensi beim Zugang zu den Unterlagen zwar auf Ausnahmeklauseln berufen. So k\u00f6nnten sie Gesch\u00e4fts- und Fabrikationsgeheimnisse schw\u00e4rzen, aber auch Informationen, welche die innere und \u00e4ussere Sicherheit gef\u00e4hrden, oder auch sch\u00fctzenswerte Personendaten. Bei der Einschr\u00e4nkung des Zugangs muss laut dem Gericht aber das \u00f6ffentliche Interesse am Zugang gegen die Ausnahmebestimmungen abgewogen werden. Nur so k\u00f6nne die vom Gesetzgeber angestrebte Kontrolle der Verwaltungst\u00e4tigkeit durch die \u00d6ffentlichkeit ihre Wirkung erzielen. Der damit verbundene Aufwand sei der Beh\u00f6rde zuzumuten.<\/p>\n

Mit dem Urteil ist die Umweltorganisation Greenpeace\u00a0zufrieden. Das Verdikt setze der \u00abGeheimhaltungs-Praxis des Ensi\u00bb ein Ende. Die Beh\u00f6rde d\u00fcrfe das Versteckspiel der Axpo zu Beznau nicht mehr mittragen. Das sei ein wichtiger Etappensieg bei den Bestrebungen, \u00abLicht in die Blackbox Beznau zu bringen\u00bb. Greenpeace vertritt den Standpunkt, dass das Unternehmen Axpo der Transparenz besonders verpflichtet ist. Axpo-Hauptaktion\u00e4re sind die Kantone Z\u00fcrich und Aargau.<\/p>\n

Die Umweltorganisation hat angek\u00fcndigt, die Axpo-Berichte von unabh\u00e4ngigen Experten \u00fcberpr\u00fcfen zu lassen. Laut Axpo sind die festgestellten Materialfehler im Druckbeh\u00e4lter nicht w\u00e4hrend des Betriebs, sondern bei der Schmiedung des Druckbeh\u00e4lters 1965 in Frankreich entstanden. Laut Greenpeace ist es aber m\u00f6glich, dass die Kombination von altersbedingter Verspr\u00f6dung und den neu entdeckten Material\u00adfehlern den Druckbeh\u00e4lter auf gravierende Weise schw\u00e4cht.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Von Martin Stoll. Laut dem Bundesverwaltungsgericht ist es dem Nuklearsicherheitsinspektorat Ensi\u00a0zuzumuten, 1000 Seiten eines technischen Berichts zu pr\u00fcfen und zug\u00e4nglich zu machen. Im Februar 2015 verlangte die Umweltorganisation Greenpeace Einsicht in Dokumente der AKW-Betreiberin Axpo. Darin geht es um rund 925 Materialfehler im Atomkraftwerk Beznau, dem mit 48 Betriebsjahren \u00e4ltesten AKW der Welt.<\/p>\n","protected":false},"author":12,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[25,23],"tags":[35],"class_list":["post-7819","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aus-den-kantonen","category-vor-dem-richter","tag-ensi"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/7819","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/users\/12"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=7819"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/7819\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":7836,"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/7819\/revisions\/7836"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=7819"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=7819"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=7819"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}