{"id":7660,"date":"2017-02-23T17:18:15","date_gmt":"2017-02-23T16:18:15","guid":{"rendered":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/?p=7660"},"modified":"2017-02-25T18:26:38","modified_gmt":"2017-02-25T17:26:38","slug":"st-galler-medien-pochen-gemeinsam-auf-ihre-rechte","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/2017\/02\/st-galler-medien-pochen-gemeinsam-auf-ihre-rechte\/","title":{"rendered":"St. Galler Medien pochen gemeinsam auf ihre Rechte"},"content":{"rendered":"

Von Martin Stoll.<\/em> Um dem \u00d6ffentlichkeitsprinz in ihrem Kanton Nachdruck zu verleihen, haben sich St. Galler\u00a0Medienh\u00e4user zusammengeschlossen.\u00a0<\/strong><\/p>\n

Hartn\u00e4ckig hatte sich die 5000-Einwohner-Gemeinde Gommiswald SG noch vor zwei Jahren gegen die Herausgabe der Lohndaten ihrer Exekutive gewehrt. Doch die \u00abZ\u00fcrichsee-Zeitung\u00bb liess nicht locker, legte Beschwerde ein und bekam vom St. Galler Departement des Innern recht.\u00a0<\/p>\n

\"Die Die meisten Gemeindevorsteher legen ihre L\u00f6hne offen, nur einzelne verweigern Informationen dazu.

<\/p><\/div>\n

In einer schweizweit einzigartigen Aktion haben Medienschaffende jetzt \u00fcber die Verlagsgrenzen hinweg zusammengearbeitet und in ihrem Kanton Lohntransparenz hergestellt.\u00a0<\/p>\n

Im vergangenen Dezember hatte die \u00abMedienvereinigung \u00d6ffentlichkeitsgesetz St. Gallen\u00bb, in der alle wichtigen Publikationen des Kantons vertreten sind, die Gemeinden gest\u00fctzt auf das kantonale \u00d6ffentlichkeitsgesetz um Herausgabe von L\u00f6hnen, Arbeitspensen und Spesenregelungen gefragt.<\/p>\n

Dabei st\u00fctzten sich die Medienschaffenden auf den rechtskr\u00e4ftigen Entscheid im Fall der Gemeinde Gommiswald. 72 der angefragten 77 St. Galler Gemeinden gaben die L\u00f6hne bekannt \u2013 und beendeten damit die seit zwei Jahren schwelende Auseinandersetzung zwischen Gemeinden und Medien um die Offenlegung dieser Angaben.<\/p>\n

Wochenlang nicht reagiert, Mails einfach weggeklickt<\/strong><\/p>\n

F\u00fcnf Gemeindepr\u00e4sidenten leisten allerdings bis heute Widerstand, darunter Roger Hochreutener, Pr\u00e4sident der 2263 Einwohner Eggersriet. NZZ-Journalist J\u00f6rg Krummenacher beschreibt die M\u00fchen, die er mit dem Gemeindevorstand hatte: \u00abWochenlang hatte er auf schriftliche und telefonische Anfragen nicht reagiert, hatte Mails weggeklickt, Antworten verweigert, die er von Gesetzes wegen geben m\u00fcsste.\u00bb<\/p>\n

Keine Auskunft \u00fcber L\u00f6hne gaben auch die Rheintaler Gemeinden Au, Balgach, St. Margrethen und Widnau. Sie alle haben mit der Informationsverweigerung bewusst gegen das Gesetz verstossen. \u00abIch finde es falsch, dass mein Lohn in den Medien \u00f6ffentlich gemacht wird\u00bb, sagte Hochreutener. Er sei klar der Meinung, das \u00d6ffentlichkeitsgesetz gehe zu weit.<\/p>\n

In der die \u00abMedienvereinigung \u00d6ffentlichkeitsgesetz St. Gallen\u00bb organisieren sich
St. Galler Tagblatt, Neue Z\u00fcrcher Zeitung, Obersee Nachrichten, Z\u00fcrichsee-Ze\u00edtung, S\u00fcdostschweiz, Der Rheintaler, SRF Regionaljoumal Ostschweiz, FM Today, Toggenburger Tagblatt, Sarganserl\u00e4nder und 20 Minuten. Der Zusammenschluss wurde im Nachgang zu einer Weiterbildungveranstaltung von \u00d6ffentlichkeitsgesetz.ch im Januar 2015 initiiert.<\/div>
<\/div>\n

Hochreuteners Haltung zeige, schreibt NZZ-Journalist Krummenacher, \u00abdass Transparenz, wie sie das Gesetz vorschreibt, in den Gemeindestuben noch l\u00e4ngst nicht selbstverst\u00e4ndlich ist.\u00bb<\/p>\n

Unterschiede zum Nachbarkanton Schwyz<\/strong><\/p>\n

Abzockerl\u00f6hne enth\u00fcllte die Umfrage nicht: Den aktuell h\u00f6chsten Lohn erh\u00e4lt im Kanton St. Gallen Thomas Scheitlin. Der Pr\u00e4sident der Stadt Stadt St. Gallen bekommt f\u00fcr seinen 100-Prozent-Job 262 964 Franken. Gleich dahinter folgt der Stadtpr\u00e4sident von Rapperswil-Jona, Martin St\u00f6ckling.<\/p>\n

\"Karte\"<\/a> In einer Onlinekarte haben Ostschweizer Medienschaffende L\u00f6hne, Spesen und Pensen der St. Galler Gemeindepr\u00e4sidenten zusammengefasst.

<\/p><\/div>\n

Die Umfrage machte interessante strukturelle Unterschiede zum Nachbarkanton Schwyz sichtbar. So sind im Kanton St. Gallen in drei Vierteln der Gemeinden die Pr\u00e4sidenten zu 100 Prozent angestellt, ein Viertel arbeitet Teilzeit. Ein ganz anderes Bild zeigt sich im angrenzenden Kanton. Laut der Wochenzeitung \u00abObersee Nachrichten\u00bb, welche die Pr\u00e4sidentenl\u00f6hne auch im Kanton Schwyz herausverlangt hatte, gibt es hier kaum vollangestellte Gemeindepr\u00e4sidenten. \u00abDie \u00abSchwyzer sind Sparf\u00fcchse\u00bb, folgert die Zeitung.<\/p>\n

Kein Kommentar zu hohen Autospesen<\/strong><\/p>\n

Die Ostschweizer Medienschaffenden fragten nicht nur nach L\u00f6hnen, sondern auch nach den Spesen der Gemeindepr\u00e4sidenten. \u00dcberdurchschnittlich hohe Fahrtspesen verrechnete Beat Tinner, Gemeindepr\u00e4sident von Wartau; neben 3000 Franken Repr\u00e4sentationsspesen j\u00e4hrlich auch 10 800 Franken Autospesen. Fragen dazu wollte er der \u00abZ\u00fcrichsee-Zeitung\u00bb nicht beantworten. 2015 warnte Tinner die Thurgauer davor, ein \u00d6ffentlichkeitsgesetz einzuf\u00fchren – damit \u00f6ffne man Journalisten und Querulanten T\u00fcr und Tor, um Verwaltungen zu besch\u00e4ftigen. Solche Querulanten w\u00fcrden dann auch Detailfragen nach der Spesenabrechnung stellen.<\/p>\n

 <\/p>\n

\n

 <\/p>\n

So berichteten die Medien:<\/em><\/p>\n

St. Galler Tagblatt, 23. Februar 2017
Andreas Ladner: \u00abGemeindepr\u00e4sidenten verdienen eher zu wenig\u00bb<\/a><\/p>\n

Neue Z\u00fcrcher Zeitung, 23. Februar 2017
Transparenz unter Vorbehalt<\/a><\/p>\n

Neue Z\u00fcrcher Zeitung, 23. Februar 2017, Kommentar
Transparenz braucht Druck<\/a><\/p>\n

Z\u00fcrichsee-Zeitang, 23. Februar 2017
\u00abIch bin klar der Meinung, dass das \u00d6ffentlichkeitsgesetz zu weit geht\u00bb<\/a><\/p>\n

St. Galler Tagblatt, 23. Februar 2017
Topverdiener, Spesenritter, Verweigerer<\/a><\/p>\n

St. Galler Tagblatt, Kommentar
Geheimb\u00fcrokratie statt Transparenz<\/a><\/p>\n

Regionaljournal Ostschweiz, 23. Februar 2017
Die L\u00f6hne der Gemeindepr\u00e4sidenten<\/a><\/p>\n

Obersee Nachrichten, 23. Februar 2017
Gemeinde-Pr\u00e4si: Schwyz bescheiden, St.Gallen top<\/a><\/p>\n

S\u00fcdostschweiz, 23. Februar 2017
Neuling Martin St\u00f6ckling ist der Lohnk\u00f6nig in See-Gaster<\/a><\/p>\n

S\u00fcdostschweiz, 23. Februar 2017
Kommentar:\u00a0Auf einer Gratwanderung<\/a><\/p>\n

 <\/p>\n

 <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Von Martin Stoll. Um dem \u00d6ffentlichkeitsprinz in ihrem Kanton Nachdruck zu verleihen, haben sich St. Galler\u00a0Medienh\u00e4user zusammengeschlossen.\u00a0 Hartn\u00e4ckig hatte sich die 5000-Einwohner-Gemeinde Gommiswald SG noch vor zwei Jahren gegen die Herausgabe der Lohndaten ihrer Exekutive gewehrt. Doch die \u00abZ\u00fcrichsee-Zeitung\u00bb liess nicht locker, legte Beschwerde ein und bekam vom St. Galler Departement des Innern recht.\u00a0 In […]<\/p>\n","protected":false},"author":12,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[25],"tags":[172,152],"class_list":["post-7660","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aus-den-kantonen","tag-kanton-schwyz","tag-kanton-st-gallen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/7660","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/users\/12"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=7660"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/7660\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":7762,"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/7660\/revisions\/7762"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=7660"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=7660"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=7660"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}