{"id":6620,"date":"2016-02-02T14:40:10","date_gmt":"2016-02-02T12:40:10","guid":{"rendered":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/?p=6620"},"modified":"2016-02-02T20:44:26","modified_gmt":"2016-02-02T18:44:26","slug":"mir-war-nicht-bewusst-wie-gross-das-potential-ist","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/2016\/02\/mir-war-nicht-bewusst-wie-gross-das-potential-ist\/","title":{"rendered":"\u00abMir war nicht bewusst, wie gross das Potential ist\u00bb"},"content":{"rendered":"
\"\u00dcber Grosses Interesse an den Kursen zu den Schweizer Transparenzgesetzten, wie hier in Winterhur, Z\u00fcrich und Lausanne.

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Von Martin Stoll.<\/em> Mehr als 200 Medienschaffende aus der ganzen Schweiz liessen sich von \u00d6ffentlichkeitsgesetz.ch<\/em> in den vergangenen Wochen schulen. Aus den Diskussionen am Rande der Veranstaltungen wurde klar: Vor allem in den Kantonen ist das Bewusstsein mancher Verwaltungen noch unterentwickelt. <\/strong><\/p>\n

Das Publikum an den Abendveranstaltungen war gemischt: Medienschaffende von Lokalzeitungen und den grossen Printtiteln der Schweiz, Journalistinnen und Journalisten von Fernseh- und Radiostationen oder der Schweizerischen Depeschenagentur interessierten sich f\u00fcr den Einf\u00fchrung in die \u00d6ffentlichkeitsgesetze. Insgesamt meldeten sich 215 in die Kurse an, die in Z\u00fcrich, Aarau, Basel, Bern, Lausanne und Zug stattfanden.<\/p>\n

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Anwesend waren auch Vertreter der Verwaltungen. Sie bewerteten Fallbeispiele, die wir ihnen vorlegten. Ist es m\u00f6glich, mit einem Suchlauf im Mailordner eines leitenden Beamten amtliche Dokumente zu eruieren? Die meisten mit der Frage konfrontierten Beh\u00f6rdenvertreter, fanden: \u00abGrunds\u00e4tzlich Ja\u00bb. Nat\u00fcrlich folgten dann die Einschr\u00e4nkungen: Ist die Suche nach einem Chefbeamten-Mail sehr aufw\u00e4ndig, h\u00f6re die Hilfestellung auf. Und nat\u00fcrlich geht es niemanden etwas an, was der Chefbeamte seiner Frau oder einem Kegel-Kameraden vom Gesch\u00e4fts-Mailkonto aus schreibt – solange es nicht um die Vergabe eines fetten Auftrags geht.\u00a0<\/p>\n

Im Kurs pr\u00e4sentierten wir den Medienschaffenden Beispiele von Kolleginnen und Kollegen aus dem In- und Ausland: \u00a0Die Geschichte von Christian Br\u00f6nnimann etwa, der so die Seco-Korruptionsaff\u00e4re ins Rollen brachte. Die Arbeit von Sven Altermatt, der in Solothurn Transparenz \u00fcber Nebenjobs von Richtern verlangte. Die Recherche des Guardians, der mit dem britischen Freedom of Information Act aufzeigte, dass Angestellte von R\u00fcstungsfirmen st\u00e4ndige B\u00fcros im britischen Verteidigungsdepartement unterhalten und so ihre R\u00fcstungsgesch\u00e4fte beim Smalltalk im Gang einf\u00e4deln k\u00f6nnen.<\/p>\n

In den Diskussionen war immer wieder auch Frustration \u00fcber die schleppende Umsetzung der \u00d6ffentlichkeitsgesetze sp\u00fcrbar. Einzelne \u00c4mter sabotieren das Gesetz aktiv. Entscheidend ist, wie die Schlichtungs- oder Koordinationsstelle reagiert, falls eine solche \u00fcberhaupt existiert. Interveniert sie bei einer offensichtlich falschen Umsetzung des Gesetzes, besteht die Chance, auf eine Verbeserung. der Situation. Stellt sie sich sch\u00fctzend hinter die Verwaltung, ist der Gang durch die Gerichtsinstanzen unvermeidbar.\u00a0<\/p>\n

Besonders gross w\u00e4r der \u00c4rger am Workshop \u00fcber die Ostschweizer Kantone in Winterthur. Teilnehmende berichteten, sie m\u00fcssten allein f\u00fcr eine ablehnende Verf\u00fcgung \u00a0500 Franken Geb\u00fchren berappen.<\/p>\n

Das Feedback zu den Kursen, welche \u00d6ffentlichkeitsgesetz.ch auch in Zukunft anbietet,<\/a>\u00a0fiel durchwegs positiv aus. Die meisten Teilnehmenden gaben im Feedback an, durch den Kurs motiviert zu sein, einen Antrag auf Aktenzugang zu stellen.<\/p>\n

\u00abMein Verst\u00e4ndnis zum \u00d6ffentlichkeitsgesetz hat sich mit dem Kurs verbessert\u00bb, meinte beispielsweise Benno K\u00e4lin von Tele Z\u00fcri. \u00abMir war nicht bewusst, wie gross das Potential an \u00f6ffentlich zug\u00e4nglichen Dokumenten ist\u00bb, schrieb Thomas Heeb (Radio SRF).<\/p>\n

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