{"id":6367,"date":"2015-11-27T22:30:32","date_gmt":"2015-11-27T20:30:32","guid":{"rendered":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/?p=6367"},"modified":"2015-12-11T08:35:45","modified_gmt":"2015-12-11T06:35:45","slug":"endlich-darf-man-wissen-was-aus-dem-akw-kamin-kommt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/2015\/11\/endlich-darf-man-wissen-was-aus-dem-akw-kamin-kommt\/","title":{"rendered":"Endlich darf man wissen, was aus dem AKW-Kamin kommt"},"content":{"rendered":"
\"Wenn Wenn etwas schief geht, hat die \u00d6ffentlichkeit Anspruch auf Fakten: Produktions\u00fcberwachung im Atomkraftwerk Leibstadt. (Foto: RDB\/Reuters\/Stefan Wermuth)

<\/p><\/div>\n

Von Martin Stoll. <\/em>Die Nuklearaufsicht Ensi macht eine Kehrtwende und will Daten aus Abluftkaminen von Atomkraftwerken aktiv kommunizieren. Nach einem langen Streit mit Umweltaktivisten verlangt die Beh\u00f6rde jetzt auch von den AKW-Betreibern, dass sie dem \u00d6ffentlichkeitsprinzip Gen\u00fcge tun. <\/strong><\/p>\n

\u00ab<\/em>Greenpeace\u00bb<\/em> biss bei der Nuklearaufsicht auf Granit, als sie vor einem Jahr genaue Angaben dazu haben wollte, was zwischen Januar 2013 und November 2014 aus dem Abluftkamin des Atomkraftwerks Leibstadt entwichen war. Wie bei fr\u00fcheren Zugangsgesuchen von Umweltaktivisten behauptete das Ensi, die \u00d6ffentlichkeit habe kein Anrecht auf die Messdokumente, hier greife das \u00d6ffentlichkeitsgesetz nicht.<\/p>\n

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Jetzt ist die Nuklearaufsicht \u00fcber die B\u00fccher gegangen \u2013 und hat sich neu orientiert. Nachdem der Eidgen\u00f6ssische \u00d6ffentlichkeitsbeauftragte im Oktober in klaren Worten verlangt hatte, AKW-Emissionsdaten seien aktiv auf der Website zu publizieren, will das Ensi die Daten nun tats\u00e4chlich \u00ab<\/em>in geeigneter Form\u00bb<\/em>, und \u00ab<\/em>monatsweise geb\u00fcndelt\u00bb<\/em> ver\u00f6ffentlichen.<\/p>\n

Zwar ist die Nuklearaufsicht davon \u00fcberzeugt, dass die Messprotokolle nur einen beschr\u00e4nkten Wert haben. Die Sensoren am Abluftkamin seien auf den Notfall ausgelegt und h\u00e4tten bei einem Normalbetrieb bloss eine \u00ab<\/em>h\u00f6chst beschr\u00e4nkte\u00bb<\/em> Aussagekraft.<\/p>\n

Das Ensi macht\u2019s trotzdem \u2013 und beugt sich dem Druck der \u00d6ffentlichkeit: Das grosse Interesse des Publikums bilde \u00ab<\/em>ein Indiz f\u00fcr die Wichtigkeit des Dokuments\u00bb<\/em>, heisst es in einer jetzt erlassenen Verf\u00fcgung.<\/a><\/p>\n

Darin wird das Kernkraftwerk\u00a0Leibstadt\u00a0 verpflichtet, fr\u00fchere Messdaten, welche Greenpeace verlangt hatte, um Unregelm\u00e4ssigkeiten auf den Grund zu gehen, herauszugeben.<\/p>\n

Die Nuklearaufsicht hatte diese Daten routinem\u00e4ssig gel\u00f6scht und die Kernkraftwerk\u00a0Leibstadt\u00a0AG (KKL) weigerte sich, sie seiner Aufsichtsbeh\u00f6rde noch einmal zu \u00fcbermitteln. Es werde dem Anliegen \u00abmangels beh\u00f6rdlicher oder gesetzlicher Grundlage\u00bb nicht entsprechen, teilte die KKL dem Ensi trotzig mit. Ob das AKW der Verf\u00fcgung jetzt nachkommt, ist offen. Das Werk hat bis Anfang Dezember Zeit, gegen das Verdikt zu rekurrieren.<\/p>\n

Umweltaktivisten werten die Verf\u00fcgung als Erfolg in einem langen Streit um mehr Transparenz. \u00ab<\/em>Das ganze Verfahren hat sich gelohnt\u00bb<\/em>, sagt \u00ab<\/em>Greenpeace\u00bb<\/em>-Kampagnenleiter Florian Kasser zu \u00d6ffentlichkeitsgesetz.ch<\/em>.<\/p>\n

Nicht restlos gl\u00fccklich ist der Strahlenschutzexperte Marco B\u00e4hler, der erfolgreich f\u00fcr den Zugang zu Radioaktivitatsdaten des AKW M\u00fchleberg gek\u00e4mpft hat .<\/a> Er h\u00e4tte die Daten gerne live und nicht in monatlichen Zusammenfassungen gehabt. Er bef\u00fcrchte, sagte er der \u00ab<\/em>Wochenzeitung\u00bb<\/em>, dass die Daten redigiert und aufgeh\u00fcbscht w\u00fcrden.<\/p>\n

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Nachtrag: Das KKL akzeptiert die Verf\u00fcgung des Ensi nicht und zieht den Fall ans Bundesverwaltungsgericht weiter. Eine Rechtsgrundlage f\u00fcr die Herausgabe der Daten fehle, die Rechtsgrundlage m\u00fcsse gekl\u00e4rt werden, teilte das Werk in einer Medienmitteilung<\/a> am 10. Dezember 2015 mit.\u00a0<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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