{"id":547,"date":"2011-06-16T00:19:01","date_gmt":"2011-06-15T22:19:01","guid":{"rendered":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/?p=547"},"modified":"2012-01-08T21:45:41","modified_gmt":"2012-01-08T20:45:41","slug":"was-calmy-rey-nicht-gesagt-haben-will","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/2011\/06\/was-calmy-rey-nicht-gesagt-haben-will\/","title":{"rendered":"Geheimnisvolles Tagi-Interview mit Calmy-Rey"},"content":{"rendered":"

Von Hansj\u00fcrg Zumstein<\/em>. Am Morgen des 18. Juni 2010 rieb ich mir die Augen: Pl\u00f6tzlich jagten sich an diesem Tag Ger\u00fcchte, die Schweiz habe geplant, die beiden Geiseln in Libyen milit\u00e4risch zu befreien.<\/strong><\/p>\n

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Hat Bundesr\u00e4tin Calmy-Rey Milit\u00e4rpl\u00e4ne verraten? Das EDA verweigert Akteneinsicht. Foto: Keystone<\/p><\/div>\n

Politiker aller Schattierungen reagierten emp\u00f6rt. Doch es blieb an diesem Tag bei den Ger\u00fcchten \u2013 der Bundesrat verweigerte jede Stellungnahme. Am n\u00e4chsten Morgen las ich allerdings staunend im Tages-Anzeiger, dass Bundesr\u00e4tin Calmy-Rey die Existenz der Milit\u00e4rpl\u00e4ne best\u00e4tigte.<\/p>\n

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Noch gr\u00f6sser war mein Staunen, als ich mich beim Tages-Anzeiger erkundigte, wann am 18. Juni dieses Interview gef\u00fchrt wurde. Die \u00fcberraschende Antwort: Man habe es bereits am Vortag, am 17. Juni, gef\u00fchrt – also einen Tag bevor sich die Ger\u00fcchte \u00fcber die hochgeheimen Pl\u00e4ne jagten. Fazit: Bevor die \u00d6ffentlichkeit von milit\u00e4rischen Befreiungspl\u00e4nen auch nur ger\u00fcchteweise ahnte, best\u00e4tigte Bundesr\u00e4tin Calmy-Rey gegen\u00fcber zwei Journalisten des Tages-Anzeiger deren Existenz. Dies, obwohl sie auf die banale Frage \u00abGab es auch eine milit\u00e4rische Option?\u00bb leicht die Antwort h\u00e4tte verweigern k\u00f6nnen.<\/div>\n

Im Tages-Anzeiger-Interview t\u00f6nten die bundesr\u00e4tlichen Aussagen eher harmlos. Eine knappe Best\u00e4tigung im Sinne, man habe eben nichts unversucht lassen wollen.<\/p>\n

Was aber hatte sie wirklich gesagt? Wir alle wissen, dass Pressedienste der Verwaltung versuchen, brisante \u00c4usserungen ihrer Vorgesetzten vor der Publikation zu entsch\u00e4rfen. Gut vorstellbar also, dass der Informationsdienst von Bundesr\u00e4tin Calmy-Rey am Freitag, 18. Juni, als er das Interview vom Tages-Anzeiger per Mail zugestellt erhielt, angesichts der Emp\u00f6rung \u00fcber die ger\u00fcchteweise bekanntgewordenen Pl\u00e4ne, verzweifelt versuchte, die Worte von Calmy-Rey \u00fcber die Milit\u00e4rpl\u00e4ne zu entsch\u00e4rfen.<\/p>\n

Was hat\u00a0Calmy-Rey \u00fcrspr\u00fcnglich gesagt, was wurde in den Text reingeflickt?<\/h3>\n

Deshalb verlangte ich am 25. Juni gest\u00fctzt auf das \u00d6ffentlichkeitsgesetz Einblick in den Email-Verkehr mit dem Tages-Anzeiger sowie in weitere einschl\u00e4gige Unterlagen. Das Schweizer Fernsehen wollte wissen, was Calmy-Rey urspr\u00fcnglich gesagt hatte. Hat sie ohne Not und Zwang \u00fcber geplante Kommandoaktion geplaudert? Hatte eventuell ihr Pressedienst danach versucht, die Passage mit einer nachtr\u00e4glich reingeflickten, k\u00fcnstlichen (und im damaligen Zeitpunkt v\u00f6llig unmotivierten) Tages-Anzeiger-Frage zu entsch\u00e4rfen, so dass die Bundesr\u00e4tin \u00abgezwungen\u00bb war, Stellung zu beziehen? Die einverlangten Unterlagen sollten Auskunft geben.<\/p>\n

Nach Monaten des Wartens empfahl der Datensch\u00fctzer<\/a> am 9. Dezember, dem Schweizer Fernsehen sei Einsicht in zwei Emails inkl. Anhang zu gew\u00e4hren. Nur: Der Anhang war lediglich das publizierte Interview. Also eine Einsicht, die eigentlich keine war. Und die die Mails hatten nichtssagenden Inhalt wie \u00abLieber Herr Strehle, Anbei das Interview in der autorisierten Form. Ich melde mich gleich telefonisch bei Ihnen.\u00bb<\/p>\n

Das Schweizer Fernsehen beschloss, den Fall weiterzuziehen. Zurzeit ist er am Bundesverwaltungsgericht h\u00e4ngig. Nur nebenbei bemerkt: Der Tages-Anzeiger sitzt hier seit Monaten \u2013 wenn die Hypothese zutrifft \u2013 auf heissen Unterlagen, die er seinem Publikum vorenth\u00e4lt. Wenn die Hypothese zutrifft, so hat er unterdr\u00fcckt, dass Bundesr\u00e4tin Calmy-Rey ohne \u00e4ussere Not hochgeheime Milit\u00e4rpl\u00e4ne gegen\u00fcber zwei Journalisten enth\u00fcllte. Und danach zuliess, dass ihr Pressedienst die Aussage so zurechtbog, dass aussah, wie sie auf eine Journalistenfrage geantwortet habe.<\/p>\n

Vielleicht ist alles aber auch ganz anders. Und vielleicht werden wir es nie genau wissen \u2013 weil das Bundesverwaltungsgericht mein Einsichtsgesuch ablehnt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Von Hansj\u00fcrg Zumstein. Am Morgen des 18. Juni 2010 rieb ich mir die Augen: Pl\u00f6tzlich jagten sich an diesem Tag Ger\u00fcchte, die Schweiz habe geplant, die beiden Geiseln in Libyen milit\u00e4risch zu befreien. Politiker aller Schattierungen reagierten emp\u00f6rt. Doch es blieb an diesem Tag bei den Ger\u00fcchten \u2013 der Bundesrat verweigerte jede Stellungnahme. Am n\u00e4chsten […]<\/p>\n","protected":false},"author":12,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1,23],"tags":[122,32,29],"class_list":["post-547","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bundesverwaltung","category-vor-dem-richter","tag-bgo","tag-bundesverwaltungsgericht","tag-gs-eda"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/547","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/users\/12"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=547"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/547\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=547"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=547"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=547"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}