{"id":2802,"date":"2012-06-25T22:06:06","date_gmt":"2012-06-25T21:06:06","guid":{"rendered":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/?p=2802"},"modified":"2012-06-26T07:50:34","modified_gmt":"2012-06-26T06:50:34","slug":"der-appetit-nimmt-zu","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/2012\/06\/der-appetit-nimmt-zu\/","title":{"rendered":"Der Appetit nimmt zu"},"content":{"rendered":"<p><em><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"alignleft size-full wp-image-2801\" src=\"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/files\/2012\/06\/Dia-11.jpg\" alt=\"\" width=\"768\" height=\"343\" \/>Von Martin Stoll.<\/em> <strong>Im Jahr, in dem \u00d6ffentlichkeitsgesetz.ch ans Netz ging, verdoppelten sich die Gesuche um Einsicht in Akten.<\/strong><\/p>\n<p>2011 registrierte die Bundesverwaltung 466 Gesuche um Einsicht in amtliche Dokumente. Im Vorjahr waren es 239 Gesuche, nur etwa halb so viele. Insbesondere bei den Medienschaffenden w\u00fcrde das \u00d6ffentlichkeitsgesetz immer bekannter. Journalistinnen und Journalisten reichten \u00f6fters Zugangsgesuche ein, schreibt der \u00d6ffentlichkeitsbeauftragte Hanspeter Th\u00fcr<a href=\"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/files\/2012\/06\/Jahresbericht-EDOEB_2011.pdf\"> in seinem jetzt erschienen Jahresbericht<\/a>.<\/p>\n<p>Der schlagartige Anstieg an Gesuchen hat auch mit der Lancierung von \u00d6ffentlichkeitsgesetz.ch zu tun. Die Plattform ging am 18. Juni 2011 ans Netz und propagiert das Schweizer Informationsfreiheitsgesgetz als Arbeitsmittel f\u00fcr Medienschaffende.\u00a0<\/p>\n<p><!--more--><\/p>\n<p>Am meisten Gesuche gingen letztes Jahr beim Bundesmt f\u00fcr Gesundheit BAG ein (33 Gesuche). Nach der Atomreaktorkatastrophe im japanischen Fukushima gerieten auch die Umweltbeh\u00f6rden und die Atomaufsicht in den Fokus von Medien und \u00d6ffentlichkeit: ans Bundesamt f\u00fcr Umwelt (BAFU) und das Nuklearinspektorat (ENSI) wurden jeweils 22 Gesuchen adressiert. Bei den Departementen liegen das UVEK (110 Zugangsgesuche), das EDI (87) und das EDA (80) an der Spitze.<\/p>\n<p>Ungef\u00e4hr gleich geblieben sind die Quoten der Gew\u00e4hrung respektive Verweigerung des Zugangs. Bei 44 Prozent der F\u00e4lle gew\u00e4hrten die Beh\u00f6rden einen vollst\u00e4ndigen Zugang. In 254 F\u00e4llen verweigerte die Bundesverwaltung den Zugang zu Dokumenten vollst\u00e4ndig (126) oder teilweise (128). Die Abgewiesenen reichten in 65 F\u00e4llen beim \u00d6ffentlichkeitsbeauftragten einen Schlichtungsantrag ein. In 15 F\u00e4llen f\u00fchrte das Verfahren <em>\u00ab<\/em>zu einer f\u00fcr den Gesuchsteller\u00a0g\u00fcnstigeren L\u00f6sung<em>\u00bb<\/em>, heisst es im Jahresbericht.<\/p>\n<p>Auff\u00e4llig ist, dass immer mehr \u00c4mter f\u00fcr die Transparenz Geb\u00fchren verlangen: <em>\u00ab<\/em>Die im Vorjahr festgestellte Tendenz, dass Beh\u00f6rden vermehrt von der im \u00d6ffentlichkeitsgesetz vorgesehenen M\u00f6glichkeit der Geb\u00fchrenerhebung Gebrauch machen, hat sich im Jahr 2011 weiter fortgesetzt<em>\u00bb<\/em>, schreibt der \u00d6ffentlichkeitsbeautragte. Den Ertrag aus dieser Transparenzgeb\u00fchren ist dennoch sehr bescheiden: im letzten Jahr nahm der Bund damit gerade mal 13 140 Franken ein.<\/p>\n<p>Vor den Medien kritisierte der \u00d6ffentlichkeitsbeauftragte die Eidgen\u00f6ssische Finanzkontrolle \u00a0(EFK) und die Wettbewerbskommission, die sich vom Transparenzzgesetz ausnehmen wollten. Er appellierte ans Parlament, solche Bestrebungen nicht zu tolerieren.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Von Martin Stoll. Im Jahr, in dem \u00d6ffentlichkeitsgesetz.ch ans Netz ging, verdoppelten sich die Gesuche um Einsicht in Akten. 2011 registrierte die Bundesverwaltung 466 Gesuche um Einsicht in amtliche Dokumente. Im Vorjahr waren es 239 Gesuche, nur etwa halb so viele. Insbesondere bei den Medienschaffenden w\u00fcrde das \u00d6ffentlichkeitsgesetz immer bekannter. Journalistinnen und Journalisten reichten \u00f6fters [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":12,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[21],"class_list":["post-2802","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bundesverwaltung","tag-edob"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2802","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/users\/12"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=2802"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2802\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=2802"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=2802"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=2802"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}