{"id":2781,"date":"2012-07-02T10:08:14","date_gmt":"2012-07-02T09:08:14","guid":{"rendered":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/?p=2781"},"modified":"2012-07-02T10:08:14","modified_gmt":"2012-07-02T09:08:14","slug":"endlich-legt-die-verwaltung-die-zahlen-auf-den-tisch","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/2012\/07\/endlich-legt-die-verwaltung-die-zahlen-auf-den-tisch\/","title":{"rendered":"Endlich legt die Verwaltung die Zahlen auf den Tisch"},"content":{"rendered":"<p>&nbsp;<\/p>\n<div id=\"attachment_2780\" class=\"wp-caption alignleft\" style=\"width: 778px\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"size-full wp-image-2780\" src=\"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/files\/2012\/06\/Botschaft-Moskau.jpg\" alt=\"\" width=\"768\" height=\"373\" \/><p class=\"wp-caption-text\">Gehemnis gel\u00fcftet: Der Attach\u00e9 der Schweizer Vertretung in Moskau (Foto) wohnt f\u00fcr monatlich 8800 Franken. (Bild: Keystone)<\/p><\/div>\n<p><em>Von Alan Cassidy.<\/em> <strong>Die Bundesverwaltung bem\u00fchte zahlreiche Ausfl\u00fcchte, um die Wohnkosten der Verteidigungsattach\u00e9s unter dem Deckel zu halten. Erst eine BG\u00d6-Anfrage des \u00abSonntag\u00bb brachte Transparenz.<\/strong><\/p>\n<p>Man braucht nicht mit Armeegegnern zu sprechen, um festzustellen, dass es um das Ansehen der Verteidigungsattach\u00e9s schon besser stand. Verteidigungsattach\u00e9s sind Milit\u00e4rs mit Diplomatenpass, die im Ausland sicherheitspolitisch relevante Informationen besorgen und vor Ort politische und milit\u00e4rische Kontakte pflegen. Oft wurden die Posten in den vergangenen Jahren von altgedienten Offizieren bekleidet, deren Laufbahn langsam ihrem Ende zuging.<\/p>\n<p><!--more--><\/p>\n<p>Die Gesch\u00e4ftspr\u00fcfungskommission des Nationalrats hinterfragte das System der Attach\u00e9s 2006 grunds\u00e4tzlich. Ihr kritisches Fazit: Niemand im Verteidigungsdepartement (VBS) habe schl\u00fcssig darlegen k\u00f6nnen, weshalb es die Attach\u00e9s in der heutigen Zeit eigentlich noch brauche &#8211; ihr Nutzen sei schwer nachweisbar.<\/p>\n<p>Umso mehr interessiert die Frage, wie viel das Netz der heute 19 Attach\u00e9s den Steuerzahler kostet. Der Totalbetrag ist bekannt: 2011 waren es rund 11 Millionen Franken. Bislang unbeantwortet blieb aber die Frage, wie viel der Bund f\u00fcr die gut ausgestatteten Residenzen bezahlt, die den Attach\u00e9s w\u00e4hrend ihrer Amtszeit als Dienstwohnungen zur Verf\u00fcgung gestellt werden. Dass es dabei um gr\u00f6ssere Summen geht, zeigte sich, als die nationalr\u00e4tliche Kommission f\u00fcr \u00f6ffentliche Bauten den geplanten Kauf einer neuen Dienstwohnung f\u00fcr den Attach\u00e9 in Paris im Februar 2009 aus finanziellen \u00dcberlegungen stoppte. Der Kaufpreis h\u00e4tte 4,2 Millionen Franken betragen.<\/p>\n<p>Im Dunklen blieben die Kosten f\u00fcr die \u00fcbrigen Dienstwohnungen. Die \u00abNZZ am Sonntag\u00bb berichtete am 28. Juni 2009 unter dem Titel \u00abGeheimniskr\u00e4merei um Attach\u00e9-Wohnungen\u00bb \u00fcber den letztlich erfolglosen Versuch, bei der Bundesverwaltung mehr Informationen zu erhalten. Beim Bundesamt f\u00fcr Bauten und Logistik (BBL), das die Auslandliegenschaften des Bundes verwaltet, beschied man der recherchierenden Journalistin, \u00abaus Sicherheitsgr\u00fcnden\u00bb keine Liste der Dienstwohnungen aush\u00e4ndigen zu k\u00f6nnen. F\u00fcr weitere Ausk\u00fcnfte verwies das BBL auf das VBS und das Aussendepartement (EDA). Das EDA erkl\u00e4rte sich daraufhin f\u00fcr nicht zust\u00e4ndig, und das VBS beschied, es entspreche nicht der \u00abPraxis\u00bb, eine Liste der Dienstwohnungen mit Angaben von Miet- und Kaufkosten zu ver\u00f6ffentlichen. Auf erneute Nachfrage teilte das Finanzdepartement, dem das BBL angegliedert ist, der \u00abNZZ am Sonntag\u00bb mit, dass eine Ver\u00f6ffentlichung der Wohnungskosten \u00abnur Neid und Missgunst\u00bb wecken w\u00fcrde.<\/p>\n<p>Kurzum: Jede Stelle der Bundesverwaltung fand einen anderen Grund, um die \u2013 an sich harmlosen \u2013 Informationen nicht herauszugeben. Der \u00abBerner Zeitung\u00bb verriet das BBL im Februar 2010 immerhin, dass der durchschnittliche Mietpreis f\u00fcr alle Dienstwohnungen bei knapp unter 5000 Franken liege. Klarheit dar\u00fcber, wie viel der Bund f\u00fcr die einzelnen Residenzen im Detail bezahlt, brachte jedoch erst eine Anfrage, die sich auf das Bundesgesetz \u00fcber das \u00d6ffentlichkeitsprinzip in der Verwaltung (BG\u00d6) st\u00fctzte. Sie wurde vom BBL fristgerecht und widerspruchslos beantwortet. Die <a href=\"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/files\/2012\/07\/Liegenschaften_Ausland_BBL.pdf\">vollst\u00e4ndige Liste<\/a>, die \u00abDer Sonntag\u00bb am <a href=\"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/files\/2012\/07\/Artikel_Sonntag_Attaches.pdf\">10. Juni 2012 ver\u00f6ffentlichte<\/a>, schafft nun Transparenz \u00fcber die Kosten der Dienstwohnungen. Weshalb der Bund diese so lange verweigerte, bleibt offen.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>&nbsp; Von Alan Cassidy. Die Bundesverwaltung bem\u00fchte zahlreiche Ausfl\u00fcchte, um die Wohnkosten der Verteidigungsattach\u00e9s unter dem Deckel zu halten. Erst eine BG\u00d6-Anfrage des \u00abSonntag\u00bb brachte Transparenz. Man braucht nicht mit Armeegegnern zu sprechen, um festzustellen, dass es um das Ansehen der Verteidigungsattach\u00e9s schon besser stand. Verteidigungsattach\u00e9s sind Milit\u00e4rs mit Diplomatenpass, die im Ausland sicherheitspolitisch relevante [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":12,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[63,29,41],"class_list":["post-2781","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bundesverwaltung","tag-bbl","tag-gs-eda","tag-gs-vbs"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2781","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/users\/12"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=2781"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2781\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=2781"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=2781"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=2781"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}