{"id":2675,"date":"2012-04-25T19:01:44","date_gmt":"2012-04-25T18:01:44","guid":{"rendered":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/?p=2675"},"modified":"2012-08-17T08:38:06","modified_gmt":"2012-08-17T07:38:06","slug":"gibt-es-an-der-eth-lausanne-geheimvertrage","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/2012\/04\/gibt-es-an-der-eth-lausanne-geheimvertrage\/","title":{"rendered":"Gibt es an der ETH Lausanne Geheimvertr\u00e4ge?"},"content":{"rendered":"<p><em>Von Marcel H\u00e4nggi.<\/em> <strong>\u00abTransparenz\u00bb ist in den Wissenschaften ein Zauberwort. Aber wie halten es die Forschungsbetriebe selber damit? F\u00fcr die WOZ habe ich bei den beiden ETH die Probe auf\u2019s Exempel gemacht.<\/strong><\/p>\n<div id=\"attachment_2683\" class=\"wp-caption alignleft\" style=\"width: 590px\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"size-full wp-image-2683\" src=\"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/files\/2012\/04\/112143930.jpg\" alt=\"\" width=\"580\" height=\"270\" \/><p class=\"wp-caption-text\">Keine Transparenz \u00fcber Lehrstuhl-Sponsoring: Forschungslabor der ETH Lausanne (Foto: Keystone)<\/p><\/div>\n<p>In Lausanne verlangte ich mit Berufung auf das \u00d6ffentlichkeitsgesetz (BG\u00d6) Einsicht in Vertr\u00e4ge mit Nestl\u00e9 betreffend zwei \u00abNestl\u00e9 Chairs\u00bb. Der Antrag wurde abgelehnt: die Vertr\u00e4ge enthielten Geheimhaltungsklauseln.\u00a0Diese Begr\u00fcndung ist brisant: Ein Lehrstuhl-Sponsoringvertrag mit Geheimhaltungsklausel ist mit \u00abguter wissenschaftlicher Praxis\u00bb nicht vereinbar.<\/p>\n<p><!--more--><\/p>\n<p>Das sieht sogar der Pr\u00e4sident der ETH Lausanne, Patrick Aebischer, so: Als ich ihn fragte, weshalb die Vertr\u00e4ge geheim seien, wusste er nichts davon und zeigte sich erstaunt: Da d\u00fcrfe gar nichts Heikles drin stehen.<\/p>\n<p>Die ETH Z\u00fcrich bot mir an, mich \u00fcber den Vertrag mit Syngenta betreffend den Lehrstuhl f\u00fcr nachhaltige Agrar-\u00d6kosysteme \u00abvollst\u00e4ndig m\u00fcndlich zu informieren\u00bb. Zuvor schon hatten Syngenta-KritikerInnen den Vertrag sehen d\u00fcrfen, mit der Auflage, nicht ohne Einwilligung der Schulleitung daraus zu zitieren. Juristisch d\u00fcrfte das kaum zu halten sein: Entweder ein Vertrag ist geheim oder nicht; halbgeheim (einsehen, aber nicht zitieren d\u00fcrfen) gibt es nicht.<\/p>\n<p>Ferner wollte ich von beiden ETH Einsicht in die Register der Interessenbindungen ihres wissenschaftlichen Personals. Beide haben mit Berufung auf den Pers\u00f6nlichkeitsschutz abgelehnt. Auch das ist aus Sicht der \u00abguten Praxis\u00bb fragw\u00fcrdig. Zahlreiche wissenschaftliche Fachzeitschriften verlangen heute von ihren AutorInnen, ihre Interessenbindungen zu deklarieren, ebenso Tagungsveranstalter von ihren ReferentInnen. Wer wissenschaftlich arbeiten will, muss bereit sein, seine Interessen offen zu legen (ob es auch gemacht wird, steht auf einem anderen Blatt). Pikant: Die Juristin der ETH Lausanne, die mein Gesuch beantwortete, hatte mir zuvor \u2013 als ich mich noch nicht auf das BG\u00d6 berufen hatte \u2013 schriftlich mitgeteilt, das Register der Interessenbindungen sei \u00abnicht geheim\u00bb.<\/p>\n<p>Der Eidg. \u00d6ffentlichkeitsbeauftragte hat zwei Schlichtungsverfahren er\u00f6ffnet.<\/p>\n<p>P.S.: Auch die Uni Z\u00fcrich will ihren Vertrag mit der UBS betr. das \u00abUBS International Center for Economics in Society\u00bb nicht herausr\u00fccken: \u00abWir tun das bei Vertr\u00e4gen zu Stiftungslehrst\u00fchlen grunds\u00e4tzlich nicht\u00bb, sagt Pressesprecher Beat M\u00fcller. Auch der Kanton Z\u00fcrich kennt das \u00d6ffentlichkeitsprinzip der Verwaltung.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<hr \/>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>Marcel H\u00e4nggi arbeitet als freier Journalist. <a href=\"http:\/\/www.mhaenggi.ch\">www.mhaenggi.ch<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Von Marcel H\u00e4nggi. \u00abTransparenz\u00bb ist in den Wissenschaften ein Zauberwort. Aber wie halten es die Forschungsbetriebe selber damit? F\u00fcr die WOZ habe ich bei den beiden ETH die Probe auf\u2019s Exempel gemacht. In Lausanne verlangte ich mit Berufung auf das \u00d6ffentlichkeitsgesetz (BG\u00d6) Einsicht in Vertr\u00e4ge mit Nestl\u00e9 betreffend zwei \u00abNestl\u00e9 Chairs\u00bb. 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