{"id":2565,"date":"2012-03-05T23:29:26","date_gmt":"2012-03-05T22:29:26","guid":{"rendered":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/?p=2565"},"modified":"2012-03-05T23:44:36","modified_gmt":"2012-03-05T22:44:36","slug":"hinter-den-zensurbalken-versteckt-sich-brisantes","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/2012\/03\/hinter-den-zensurbalken-versteckt-sich-brisantes\/","title":{"rendered":"Hinter den Zensurbalken versteckt sich Brisantes"},"content":{"rendered":"
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Zensiertes (oben) und offen gelegtes Sitzungsprotokoll der Nuklearexperten des Bundes (Seiten 4 bis 7): Kritik an der Geologie von vorgesehenen Endlagern.<\/dd>\n
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Von Martin Stoll Die Kommission f\u00fcr die nukleare Sicherheit (KNS) lieferte in der Vergangenheit ihre Sitzungsprotokolle in schwarz: Seitenlange Zensurbalken waren die Antwort auf Einsichtsgesuche von Medienschaffenden. Jetzt musste das Fachgremium ihr Sitzungsgehemnis l\u00fcften. <\/strong><\/em><\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n

Die SonntagsZeitung<\/em> fragte 2010 nach dem Protokoll der 24. Sitzung der Experten-Kommission, welche den Bundesrat in Fragen der Atomsicherheit ber\u00e4t. Zwar lieferte das Bundesamt f\u00fcr Energie (BFE)\u00a0das Protokoll der Kommission f\u00fcr die nukleare Sicherheit im Juni 2010. F\u00fcr \u00ab<\/em>250 Franken zzgl. Spesen\u00bb machte das Amt aber vor allem schwarze Balken <\/a>zug\u00e4nglich – von 14 Seiten waren 8 vollst\u00e4ndig eingeschw\u00e4rzt. Viel mehr als die Traktandenliste legte die Kommission nicht offen.\u00a0<\/p>\n

\u00a0Die Transparenz verhinderte das Amt mit einem beliebten Killerargument: Bei den abgedeckten Stellen handle es sich um laufende Gesch\u00e4fte, bei denen der politische oder administrative Entscheid noch nicht gef\u00e4llt sei.<\/p>\n

18 Monate sp\u00e4ter muss das BFE die Zensurbalken auf Druck des Eidgen\u00f6ssischen \u00d6ffentlichkeitsbeauftragten ED\u00d6B<\/a> entfernen \u2013 obwohl bis heute noch l\u00e4ngst nicht alle Entscheide in der Causa Endlagerung gef\u00e4llt sind.<\/p>\n

Interessant, was die \u00d6ffentlichkeit laut dem Willen der verschwiegenen KSA unter anderem nicht h\u00e4tte erfahren d\u00fcrfen: Dass die damalige Kommission f\u00fcr Nukleare Entsorgung KNE den Standort Wellenberg f\u00fcr ein Atomm\u00fcllager kritisch beurteilte, weil in diesem Gebiet die Dichte der geologischen St\u00f6rungen zu gross sei. Und: Dass diese Kritik der Fachleute nicht in das Gutachten der Eidgen\u00f6ssische Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi) eingeflossen sei.<\/p>\n

Auch weitere Bedenken betreffend der zur Diskussion stehenden Tiefenlager kommen an der Kommissionssitzung zur Sprache: So seien die so genannten Effinger-Schichten, in denen die Nagra mehrere Standorte f\u00fcr Tiefenlager evaluiert hat, grunds\u00e4tzlich ung\u00fcnstig. Diese Schichten enthielten kalkige Anteile, die verkarsten k\u00f6nnen. \u00ab<\/em>W\u00fcrden alle potenziell Wasser f\u00fchrenden Schichten innerhalb der Effinger Schichten ausgeschieden, w\u00fcrde die Mindestanforderung vielerorts nicht erf\u00fcllt\u00bb, heisst es im Protokoll.<\/p>\n

Das zwei Jahre alte Papier, welches die Nuklearbeh\u00f6rden nach einem Schlichtungsentscheid des ED\u00d6B jetzt publiziert hat, ist aktueller denn je: Diese Woche schliesst die Nagra ihre B\u00fcrgergespr\u00e4che ab, in denen sie die Standorte der Atomfabriken schmackhaft machen will, die \u00fcber den Tiefenlagern geplant sind. Auch an Orten, die oberhalb der\u00a0laut Expertenmeinung ung\u00fcnstigen Effingerschichten liegen.<\/p>\n

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Zensiert: Das vom BFE eingeschw\u00e4rzte Protokoll k\u00f6nnen sie hier <\/a>anschauen.<\/p>\n

Unzensiert: Die auf Druck offen gelegte Version des Sitzungsprotokolls lesen Sie hier<\/a>.<\/p>\n

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