{"id":16992,"date":"2024-06-29T06:15:11","date_gmt":"2024-06-29T04:15:11","guid":{"rendered":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/?p=16992"},"modified":"2024-07-01T12:00:54","modified_gmt":"2024-07-01T10:00:54","slug":"gesuche-um-zugang-zu-mietlimiten-in-552-gemeinden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/2024\/06\/gesuche-um-zugang-zu-mietlimiten-in-552-gemeinden\/","title":{"rendered":"Gesuche um Zugang zu Mietlimiten in 552 Gemeinden"},"content":{"rendered":"
\"\" Unterschiedliche Limiten f\u00fcr die Miete: Gespr\u00e4ch in einem Sozialzentrum in Z\u00fcrich. (Fotos: Christian Beutler\/Keystone)

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Von Martin Stoll.<\/em> \u00a0\u00d6ffentlichkeitsgesetz.ch hat gemeinsam mit dem Recherche-Team Reflekt eine umfassende Recherche zu Mietkosten von So\u00ad\u00adzi\u00ad\u00adal\u00ad\u00adhil\u00ad\u00adfe\u00ad\u00adbe\u00ad\u00adzie\u00ad\u00adhen\u00ad\u00adden realisiert: Dokumente von 552 Gemeinden wurden angefordert.<\/strong><\/p>\n

Das Projekt<\/a> entstand im Rahmen des Regionen-Projekts von \u00d6ffentlichkeitsgesetz.ch<\/em> und in Kooperation mit den Redaktionen von \u00abDer Landbote\u00bb, \u00abTages-Anzeiger\u00bb \u00abLimmattaler Zeitung\u00bb \u00abAargauer Zeitung\u00bb, \u00abSolothurner Zeitung\u00bb und \u00abbz – Zeitung f\u00fcr die Region Basel\u00bb.<\/p>\n

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In Zusammenarbeit mit dem investigativen Recherche-Team Reflekt wurde in allen Gemeinden in den Kantonen Z\u00fcrich, Aargau, Solothurn, Basel-Landschaft und Basel-Stadt ein Zugangsgesuch gest\u00fctzt auf die kantonalen \u00d6ffentlichkeitsgesetze gestellt. Die Gemeinden waren aufgefordert, die geltenden Mietzins-Richtlinien der Sozialhilfe offenzulegen. Zudem fragten wir nach dem Datum der letzten Richtlinien-Anpassung. Dies stellt die gr\u00f6sste von Medien initiierte Anfrage-Serie dieser Art in der Schweiz dar.<\/p>\n

Die Gesuche wurden sowohl von grossen Stadtverwaltungen wie Aarau oder Solothurn als auch von Kleinstgemeinden mit 230 Einwohnenden bearbeitet. Dabei kam es zu einem Austausch mit Gemeindeschreibern, Sozialdiensten und verantwortlichen Gemeinder\u00e4tinnen.<\/p>\n

Insgesamt setzten die Gemeinden das geltende \u00d6ffentlichkeitsprinzip erfreulich gut um und machten die Mietzinsrichtlinien in der geltenden Frist zug\u00e4nglich.<\/p>\n

Nach Gespr\u00e4chen lenkten die meisten Gemeinden ein<\/strong><\/p>\n

W\u00e4hrend einige Gemeinden die Wichtigkeit der Thematik f\u00fcr ihre Gemeinden betonten und die interkantonale Erhebung bef\u00fcrworteten, waren andere skeptisch. So zweifelten sie die Vergleichbarkeit der Gemeinden an oder erw\u00e4hnten, dass eine Publikation der Zahlen dazu f\u00fchren k\u00f6nnte, dass Besitzer von potenziellen Sozialwohnungen die Mietpreise an die Maximalgrenze anpassen w\u00fcrden. Die Zahlen wurden mithilfe der Informationen des Immobilienspezialisten W\u00fcest Partner auf die orts\u00fcblichen Mietzinse angepasst, um ihre Vergleichbarkeit zu gew\u00e4hrleisten.<\/p>\n

Einzig die Z\u00fcrcher Gemeinde Oberweningen (ZH) weigerte sich beharrlich und stellte uns eine anfechtbare Verf\u00fcgung in Aussicht. Die Gemeinde K\u00e4nerkinden (BL) hat uns auch nach Ablauf der Frist keine Daten zugestellt.\u00a0<\/p>\n

Einzelne Gemeinden waren sich nicht bewusst, dass sie gest\u00fctzt auf das Gesetz grunds\u00e4tzlich zur Herausgabe des amtlichen Dokuments verpflichtet sind. So weigerte sich die Z\u00fcrcher Gemeinde H\u00fcntwangen kategorisch, an der angeblichen \u00abUmfrage\u00bb teilzunehmen, lieferte die Daten jedoch nach Ablauf der Frist als letzte Gemeinde. Im direkten Gespr\u00e4ch konnte ein Dutzend Gemeinden von der anf\u00e4nglichen Verweigerung abgebracht werden.<\/p>\n

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Was arm sein bedeutet, h\u00e4ngt auch vom Wohnort ab
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\"\" Bei Sozialmieten gibt es Unterschiede von mehreren Hundert Franken.

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Wie viel Sozialhilfebeziehende f\u00fcr die Miete ausgeben d\u00fcrfen, war bislang kaum bekannt. Unsere Recherche \u00abWohnen am Limit\u00bb<\/a> dokumentiert erstmals grosse Unterschiede in den Kantonen Aargau, Z\u00fcrich, Solothurn, Basel-Stadt und Basel-Landschaft.\u00a0<\/p>\n