![\"\"](\"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/files\/2024\/06\/Lobsiger.jpg\")
\u00abRasch und ohne zus\u00e4tzlichen Aufwand rausgeben\u00bb: \u00d6ffentlichkeitsbeauftragter Lobsiger. (Foto: Alessandro della Valle\/Keystone)<\/p><\/div>\n
Von Eva Hirschi.<\/em> Der \u00d6ffentlichkeitsbeauftragte des Bundes kritisiert die mangelnde Digitalisierung in der Verwaltung. Es brauche einfache elektronische Prozesse, um Zugangsgesuche effizienter zu bearbeiten.<\/strong><\/p>\n Die Anzahl an Zugangsgesuchen zu amtlichen Dokumenten gest\u00fctzt auf das \u00d6ffentlichkeitsgesetz nimmt seit Jahren zu. 2023 waren es mit 1701 Gesuchen fast 50 Prozent mehr als im Vorjahr \u2013 ein neuer Rekord. Dies sei eine Herausforderung f\u00fcr die Beh\u00f6rden, sagt der Eidgen\u00f6ssische \u00d6ffentlichkeitsbeauftragte (ED\u00d6B) Adrian Lobsiger.<\/p>\n <\/p>\n Eine Herausforderung, die aber mit einer Digitalisierung der Verwaltung von Dokumenten bew\u00e4ltigt werden k\u00f6nne: \u00abJetzt geht es darum zu schauen, wie man die Zugangsgesuche mit einfachen elektronischen Prozessen effizienter bearbeiten kann.\u00bb<\/p>\n Die Bearbeitung von Zugangsgesuchen automatisieren<\/strong><\/p>\n M\u00fcssten etwa Personennamen in einem mehrere Hundert Seiten langen Dokument geschw\u00e4rzt werden, k\u00f6nne man daf\u00fcr eine automatisierte Software verwenden, die die Schw\u00e4rzungen vornehme, schl\u00e4gt Lobsiger vor.<\/p>\n Auch k\u00f6nne die Verwaltung gewisse Zugangsgesuche antizipieren und zum Beispiel bereits bei der Erstellung eines Protokolls eine zweite Version des Dokuments erstellen, in welchem Personennamen von Sitzungsteilnehmenden nicht aufgef\u00fchrt sind, sofern sie keine Entscheidungstr\u00e4ger sind. \u00abSo k\u00f6nnte man das Dokument rasch und ohne zus\u00e4tzlichen Aufwand rausgeben\u00bb, sagt Lobsiger.<\/p>\n Verwaltung benutzt zu viele Kommunikationskan\u00e4le<\/strong><\/p>\n Emails, Chats, SMS, Whatsapp-Nachrichten: Was bei der Verwaltung ebenfalls zu einem Mehraufwand f\u00fchre, sei die Multiplikation der Kommunikationskan\u00e4le. Denn Lobsiger stellt fest: Immer mehr Zugangsgesuche w\u00fcrden sich auf die elektronische Kommunikation beziehen.<\/p>\n \u00abDie berufliche Kommunikation sollte sich auf wenige Informationskan\u00e4le beschr\u00e4nken, so dass Zugangsgesuche besser bearbeitet werden k\u00f6nnen\u00bb, so der \u00d6ffentlichkeitsbeauftragte. Laut ihm gibt es hier \u00abnoch viel Luft nach oben f\u00fcr die Verwaltung\u00bb.<\/p>\n Mit b\u00fcrokratischen H\u00fcrden wird Tansparenz bek\u00e4mpft<\/strong><\/p>\n Auch wenn ein Grossteil der Beh\u00f6rden das \u00d6ffentlichkeitsprinzip konsequent umsetze, so gebe es immer noch b\u00fcrokratische Erschwernisse. So w\u00fcrden etwa selbst gegen\u00fcber dem \u00d6ffentlichkeitsbeauftragten Akten zur\u00fcckgehalten. \u00abZuerst wird gesagt, wir geben die Akten nicht heraus. Dann wird gesagt, wir finden sie nicht\u00bb, sagt Lobsiger.<\/p>\n Dieses Einsichtsrecht des \u00d6ffentlichkeitsbeauftragten sei zu st\u00e4rken, kommt die Gesch\u00e4ftspr\u00fcfungskommission des St\u00e4nderats zum Schluss. Sie hielt in ihrem Untersuchungsbericht \u00fcber nicht auffindbare E-Mails im Generalsekretariat des Innendepartements fest, dass die Vorgaben in Sachen Ablage und Archivierung von Dokumenten in der Bundesverwaltung nicht einheitlich sind und einer Kl\u00e4rung bed\u00fcrften.<\/p>\n Die Gesch\u00e4ftspr\u00fcfungskommission forderte den Bundesrat auf, die M\u00f6glichkeit zu pr\u00fcfen, dem \u00d6ffentlichkeitsbeauftragten ein Interventions- oder Verf\u00fcgungsrecht einzur\u00e4umen, sollte sein Einsichtsrecht nicht respektiert werden.<\/p>\n Der Bundesrat lehnt ein solches Verf\u00fcgungsrecht ab, ist aber bereit, m\u00f6gliche Interventionsrechte zu pr\u00fcfen. Lobsiger bedauert dies. Insbesondere deshalb, weil das Gros der \u00c4mter am Paradigmenwechsel vom Geheimhaltungs- zum \u00d6ffentlichkeitsprinzip arbeiteten. Aber: \u00abLeider gibt es aber immer noch Amtsstellen, die mauern.\u00bb<\/p>\n <\/p>\n Transparenz beim Bund in Zahlen<\/strong><\/p>\n <\/div>\n <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Von Eva Hirschi. Der \u00d6ffentlichkeitsbeauftragte des Bundes kritisiert die mangelnde Digitalisierung in der Verwaltung. Es brauche einfache elektronische Prozesse, um Zugangsgesuche effizienter zu bearbeiten. Die Anzahl an Zugangsgesuchen zu amtlichen Dokumenten gest\u00fctzt auf das \u00d6ffentlichkeitsgesetz nimmt seit Jahren zu. 2023 waren es mit 1701 Gesuchen fast 50 Prozent mehr als im Vorjahr \u2013 ein […]<\/p>\n","protected":false},"author":12,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[21],"class_list":["post-16971","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bundesverwaltung","tag-edob"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/16971","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/users\/12"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=16971"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/16971\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":17011,"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/16971\/revisions\/17011"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=16971"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=16971"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=16971"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}\n\n
\n \u00a0<\/td>\n 2023<\/strong><\/td>\n 2022<\/strong><\/td>\n<\/tr>\n \n Zugangsgesuche<\/td>\n 1701<\/td>\n 1153<\/td>\n<\/tr>\n \n Zugang<\/td>\n 48 %<\/td>\n 53 %<\/td>\n<\/tr>\n \n Verweigerung<\/td>\n 10 %<\/td>\n 8 %<\/td>\n<\/tr>\n \n Geb\u00fchren<\/td>\n Fr.14.226.-<\/td>\n Fr. 24.582.-<\/td>\n<\/tr>\n \n Gemeldeter Aufwand<\/td>\n 6469 Stunden<\/td>\n 5404 Stunden<\/td>\n<\/tr>\n \n Schlichtungsantr\u00e4ge<\/td>\n 132<\/td>\n 129<\/td>\n<\/tr>\n \n \u00a0<\/td>\n \u00a0<\/td>\n \u00a0<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n