{"id":16584,"date":"2024-03-05T09:36:14","date_gmt":"2024-03-05T08:36:14","guid":{"rendered":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/?p=16584"},"modified":"2024-03-05T09:36:14","modified_gmt":"2024-03-05T08:36:14","slug":"wissen-was-die-verwaltung-herstellt-eine-rts-serie","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/2024\/03\/wissen-was-die-verwaltung-herstellt-eine-rts-serie\/","title":{"rendered":"Wissen, was die Verwaltung herstellt: eine RTS-Serie"},"content":{"rendered":"
\"\" Die Aktivit\u00e4ten der Verwaltung kennen und sich einbringen: das Rathaus von Onex bei Genf. (Foto: Martial Trezzini\/Keystone)

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Von Eva Hirschi.<\/em> In einer vierteiligen Radioserie beleuchtete das Westschweizer Radio (RTS) \u00a0verschiedene Aspekte des \u00d6ffentlichkeits\u00adprinzips aus Sicht von B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger. Das Echo war gross.<\/strong><\/p>\n

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Nicht nur Medienschaffende, auch B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger haben das Recht, amtliche Dokumente einzusehen. Die \u00d6ffentlichkeitsgesetze sehen dies so vor \u2013 doch viele wissen nicht, wie sie dieses Recht nutzen k\u00f6nnen. RTS widmete diesem Thema deshalb eine mehrteilige Radioserie<\/em><\/a>.<\/p>\n

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Zu Wort kam etwa Kyril Gossweiler, ein B\u00fcrger, der seit 2006 im Kanton Waadt immer wieder hartn\u00e4ckig Gesuche mittels \u00d6ffentlichkeitsgesetz stellt. Er sehe sich als \u00abpositiven Aufwiegler\u00bb, sagt er.<\/p>\n

Gewisse Themen w\u00fcrden ihn halt einfach interessieren: \u00abWir alle wollen wissen, was in den Lebensmitteln enthalten ist, die wir konsumieren. Es ist nur logisch, dass wir auch wissen wollen, was die Verwaltungen herstellen.\u00bb<\/p>\n

Vertrauen in den Staat st\u00e4rken<\/strong><\/p>\n

Martine Stoffel, \u00d6ffentlichkeitsbeauftratge des Kantons Freiburg, gab in einer anderen Folge Einblick in die Prozesse auf Kantonsebene. Im Kanton Freiburg k\u00e4me die H\u00e4lfte der Gesuche von Privaten, der Rest stamme von Medien, Gemeinden, Firmen, Organisationen und Anw\u00e4lten.<\/p>\n

In ihren Augen sollten mehr B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger die \u00d6ffentlichkeitsgesetze nutzen: \u00abWenn man die Aktivit\u00e4ten des Staates kennt, st\u00e4rkt das auch das Vertrauen ihm gegen\u00fcber.\u00bb<\/p>\n

Missst\u00e4nde aufdecken<\/strong><\/p>\n

In einer weiteren Episode zeigte Bastien von Wyss, Rechercheur bei der RTS sowie Vorstandsmitglied von \u00d6ffentlichkeitsgesetz.ch<\/em>, auf, wie Medienschaffende das \u00d6ffentlichkeitsgesetz anwenden.<\/p>\n

Ein Beispiel: Urspr\u00fcnglich wollte die Swisscom einen grossen Datenklau im Herbst 2017 herunterreden und gab an, es seien \u00abnicht besonders sch\u00fctzenswerte Daten\u00bb gestohlen worden. Ganz so harmlos war dieser Fall aber nicht, wie der Journalist dank eines Gesuches in Erfahrung bringen konnte. Allerdings musste er wegen der zuerst verweigerten Herausgabe der Dokumente bis vor Bundesgericht \u2013 welches dem Journalisten recht gab.<\/p>\n

Grosses Publikumsinteresse<\/strong><\/p>\n

In der Sendung \u00abOn en parle\u00bb hatten Zuh\u00f6rerinnen und Zuh\u00f6rer auch die M\u00f6glichkeit, eigene Fragen zu stellen. Zwei Experten \u2013 Christian Flueckiger, \u00d6ffentlichkeitsbeauftragter der Kantone Jura und Neuenburg, sowie Bertil Cottier, Professor f\u00fcr Recht und Kommunikation an den Universit\u00e4ten Lausanne und Tessin \u2013 gaben Antwort. Das Publikum wollte etwa wissen, in welchen F\u00e4llen es Ausnahmen gibt und wie der Spagat zwischen Datenschutz und Transparenz gelingt.<\/p>\n

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