{"id":14583,"date":"2022-10-23T07:16:47","date_gmt":"2022-10-23T05:16:47","guid":{"rendered":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/?p=14583"},"modified":"2022-10-20T19:17:24","modified_gmt":"2022-10-20T17:17:24","slug":"man-erlebt-wie-hierzulande-gesetze-gemacht-werden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/2022\/10\/man-erlebt-wie-hierzulande-gesetze-gemacht-werden\/","title":{"rendered":"\u00abMan erlebt, wie hierzulande Gesetze gemacht werden\u00bb"},"content":{"rendered":"<div id=\"attachment_14656\" class=\"wp-caption alignnone\" style=\"width: 592px\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"wp-image-14656 size-full\" src=\"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/files\/2022\/10\/Adrienne-Fiechter.png\" alt=\"\" width=\"582\" height=\"328\" srcset=\"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/files\/2022\/10\/Adrienne-Fiechter.png 582w, https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/files\/2022\/10\/Adrienne-Fiechter-300x169.png 300w\" sizes=\"auto, (max-width: 582px) 100vw, 582px\" \/> Hinterfragt hartn\u00e4ckig Verwaltungs-Projekte: Journalistin Fichter.<p class=\"wp-caption-text\"><\/p><\/div>\n<p><b><strong><span style=\"color: #fff;background-color: #000;padding: 1px 5px\">MAKING-OF<\/span> <\/strong>F\u00fcr Adrienne Fichter ist das \u00d6ffentlichkeitsgesetz ein wertvolles Instrument. Damit dokumentierte die Gewinnerin des Prix Transparence, wie die elektronische Identit\u00e4t in der Schweiz privatisiert werden sollte. Doch nicht alle ihre Recherchen laufen reibungslos.\u00a0<\/b><\/p>\n<p>2021 stimmte die Schweiz \u00fcber das E-ID-Gesetz ab. Die Vorlage war umstritten, denn das Verwaltungs-Projekt war in privaten H\u00e4nden gelandet. Die Republik-Journalistin Adrienne Fichter wollte wissen, wie es zu diesem Sonderweg kam. Mit dem \u00d6f\u00adfent\u00adlich\u00adkeits\u00ad\u00adgesetz konnte sie zeigen, wie Wirtschaftsverb\u00e4nde die E-ID massiv mitgestalteten.<\/p>\n<p><!--more-->Auch wenn der Bund in diesem Fall kooperativ war, w\u00fcnscht sich die Journalistin mehr Sensibilisierung auch bei Medienschaffenden. Sie sollten mithilfe der \u00d6ffentlichkeitsgesetze \u00f6fters gezielt nach Dokumenten fragen.<\/p>\n<p><strong>Mit deiner Recherche zur E-ID hast du den Prix Transparence gewonnen. Hattest du zuvor bereits Erfahrung mit Zugangsgesuchen?<\/strong><\/p>\n<p>Es war mein erster Artikel, in dem ich umfassend das Gesetz als Hauptrecherche-Instrument benutzt habe. Innerhalb von vier bis f\u00fcnf Wochen habe ich es hier sicher dreimal eingesetzt. Davor habe ich das Gesetz punktuell benutzt, als Teil einer Recherche.<\/p>\n<p><strong>Wie bist du auf die Idee gekommen, zur E-ID zu recherchieren?<\/strong><\/p>\n<p>Ich habe das E-ID-Projekt von Anfang an kritisch begleitet. Im Hinblick auf die Abstimmung war es mir bewusst, dass noch Erkl\u00e4rungsbedarf besteht. Von verschiedenen Quellen hatte ich mitbekommen, dass das Modell anf\u00e4nglich vom Staat h\u00e4tte umgesetzt werden sollen. Ich wollte verstehen, wieso die E-ID am Schluss privat herausgegeben werden sollte.<\/p>\n<div class=\"infobox\"><\/p>\n<p><strong>Medienschaffenden \u00fcber den R\u00fccken geschaut<\/strong><\/p>\n<p>In der Serie \u00abMaking-Of\u00bb berichten wir aus der Werkstatt von Journalistinnen und Journalisten, die in ihrem Alltag mit den \u00d6ffentlichkeitsgesetzen von Bund und Kantonen arbeiten.\u00a0<\/p>\n<p><div class=\"infobox-more\"><button class=\"info-plus\" type=\"button\"><\/button><div class=\"infobox-inner\"><\/p>\n<p><em>Bereits erschienene Beitr\u00e4ge:<\/em><\/p>\n<p>Kilian K\u00fcttel: <a href=\"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/2022\/03\/mit-dem-gesetz-kann-man-den-staat-im-auge-behalten\/\">\u00abMit dem Gesetz kann man den Staat im Auge behalten\u00bb<\/a><\/p>\n<p>Eric Lecluyse: <a href=\"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/2021\/04\/das-recht-auf-information-kann-nicht-verhandelt-werden\/\">\u00abDas Recht auf Information kann nicht verhandelt werden\u00bb<\/a><\/p>\n<p>Marie Parvex: <a href=\"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/2021\/01\/eine-erfreuliche-nachricht-fur-die-offentliche-gesundheit\/\">\u00abEine erfreuliche Nachricht f\u00fcr die \u00f6ffentliche Gesundheit\u00bb<\/a><\/p>\n<p>Martin Sturzenegger: <a href=\"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/2020\/10\/das-gesetz-ist-ein-sehr-effektives-druckmittel\/\">\u00abDas Gesetz ist ein sehr effektives Druckmittel\u00bb<\/a><\/p>\n<p>Lucien Fluri: <a href=\"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/2020\/06\/mit-dem-gesetz-kommt-man-an-spannende-geschichten\/\">\u00abMit dem Gesetz kommt man an spannende Geschichten\u00bb<\/a><\/p>\n<p>C\u00e9lia Bertholet: <a href=\"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/2019\/11\/der-hartnackige-widerstand-hat-mich-uberrascht\/\">\u00abDer hartn\u00e4ckige Widerstand hat mich \u00fcberrascht\u00bb<\/a><\/p>\n<p>Stefanie Habl\u00fctzel : <a href=\"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/2019\/09\/ich-konnte-die-panne-erstmals-rekonstruieren\/\">\u00abIch konnte die Panne erstmals rekonstruieren\u00bb<\/a><\/p>\n<p>Camille Krafft: <a href=\"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/2019\/08\/mit-unserem-kampf-haben-wir-deutliche-zeichen-gesetzt\/\">\u00abMit unserem Kampf haben wir deutliche Zeichen gesetzt\u00bb<\/a><\/p>\n<p>Timo Grossenbacher: <a href=\"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/2018\/09\/auch-algorithmen-mussen-grundsatzlich-offentlich-sein\/\">\u00abAuch Algorithmen m\u00fcssen grunds\u00e4tzlich \u00f6ffentlich sein\u00bb<\/a><\/p>\n<p>Dimitri Zufferey: <a href=\"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/2019\/06\/wir-holten-wichtige-fakten-aus-behorden-schubladen\/\">\u00abWir holten wichtige Fakten aus Beh\u00f6rden-Schubladen\u00bb<\/a><\/p>\n<p>Judith Stofer: <a href=\"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/2018\/11\/die-sehr-ablehnende-haltung-hat-uns-motiviert\/\">\u00abDie sehr ablehnende Haltung hat uns motiviert\u00bb<\/a><\/p>\n<p>Guillaume Chillier: <a href=\"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/2018\/10\/die-behorden-daran-erinnern-dass-es-ein-gesetz-gibt\/\">\u00abDie Beh\u00f6rden daran erinnern, dass es ein Gesetz gibt\u00bb<\/a><\/p>\n<p>Mario St\u00e4uble: <a href=\"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/2018\/08\/zugangsrechte-konnen-eine-recherche-entscheiden\/\">\u00abZugangsrechte k\u00f6nnen eine Recherche entscheiden\u00bb<\/a><\/p>\n<p>Ludovic Rocchi: <a href=\"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/2018\/07\/die-offentlichkeitsgesetze-sind-ein-positives-druckmittel\/\">\u00abDie \u00d6ffentlichkeitsgesetze sind ein positives Druckmittel\u00bb<\/a><\/p>\n<p>\n<\/div><\/div><\/p>\n<p><\/div>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><strong>Wie bist du f\u00fcr dein Zugangsgesuch vorgegangen?<\/strong><\/p>\n<p>Im Rahmen meiner Recherche war ich im Austausch mit Erik Sch\u00f6nenberger von der Digitalen Gesellschaft. Er kannte sich mit dem Thema bestens aus. Wir haben gemeinsam nach Dokumenten von Sitzungen zum Thema aus den Jahren 2012 und 2014 gefragt. Dank seiner Hilfe und verschiedener Insider-Tipps wusste ich genau, welche Akten relevant sind.\u00a0<\/p>\n<p><strong>Wie haben die Beh\u00f6rden auf dein Zugangsgesuch reagiert?<\/strong><\/p>\n<p>Das Bundesamt f\u00fcr Justiz hat sehr schnell und gut reagiert. Viele Dokumente wurden nachgereicht und insgesamt wurde sehr wenig geschw\u00e4rzt. Das hat damit zu tun, dass das Amt das \u00d6ffentlichkeitsgesetz mitgepr\u00e4gt hat und um die Bedeutung des Instruments weiss. Auch wenn ich sehr positiv \u00fcberrascht war, wurde mir ein entscheidendes Sitzungsprotokoll verweigert.<\/p>\n<p><strong>Was war die Begr\u00fcndung des Bundesamts?<\/strong><\/p>\n<p>Es wurde mir gesagt, es gebe gar nichts Schriftliches dazu. Das ist unm\u00f6glich, denn die anderen Dokumente referieren auf dieses Protokoll. In diesem fehlenden Dokument ist der Grundsatzentscheid festgehalten, das bisherige E-ID-Modell so liegen zu lassen und alles neu zu beginnen.<\/p>\n<p><strong>Was steht in den Dokumenten, die du erhalten hast?<\/strong><\/p>\n<p>Aus den Sitzungseinladungen, die nicht geschw\u00e4rzt wurden, wusste ich genau, wer die Architekten der E-ID waren. Die Dokumente zeigen, wie man zu Beginn sehr breit eingeladen hat. Gegen Schluss wurden dann nur noch die Wirtschaftsvertreter eingeladen. Zivilgesellschaft und Forschung waren abwesend, obwohl die Hochschulen am Anfang eine grosse Rolle gespielt hatten.<\/p>\n<p><strong>Was war das Eindr\u00fccklichste bei deiner Recherche?<\/strong><\/p>\n<p>Ich konnte erleben, wie hierzulande Gesetze gemacht werden. Es ist wie ein Dialog: Die Bundesverwaltung sass mit den Wirtschaftsverb\u00e4nden zusammen. Private Akteure diktierten ganze Gesetzes-Passagen.<\/p>\n<p><strong>Welche Lehren ziehst du aus deiner Recherche?<\/strong><\/p>\n<p>Dass ich auch in Zukunft wenn immer m\u00f6glich nach Dokumenten fragen werde. Ich hatte sehr gezielte Fragestellungen, da ich von Sitzungen wusste, die stattgefunden hatten. So konnte ich wiederholt gezielt nachfragen. Aber man kann auch zu Beginn einer Recherche sehr offen nach vorhandenen Dokumenten fragen: Was ist in einem Workshop dokumentiert worden, gibt es ein Protokoll, eine Sitzungseinladung, Pr\u00e4sentationen, Auslegeordnungen, Traktanden?<\/p>\n<p><strong>Wie siehst du das \u00d6ffentlichkeitsgesetz als journalistisches Tool?<\/strong><\/p>\n<p>In den letzten zwei Jahren hat sich das Gesetz f\u00fcr mich zum wertvollen Instrument entwickelt. Ich konnte es sehr gut auch f\u00fcr meine Recherche zur Plattform meineimpfungen.ch einsetzen. Aber im Gegensatz zum Bundesamt f\u00fcr Justiz war das Bundesamt f\u00fcr Gesundheit (BAG) gar nicht kooperativ.<\/p>\n<p><strong>Wieso das?<\/strong><\/p>\n<p>Nach der Ver\u00f6ffentlichung meiner Recherche fragte ich nach, wie die Zusammenarbeit zwischen dem BAG und der Stiftung war. Die Dokumente wurden mir f\u00fcnf Monate sp\u00e4ter geliefert. Wenn Fristen so verschleppt werden, ist das eine Schwierigkeit, denn die urspr\u00fcngliche Fragestellung ist nicht mehr aktuell.<\/p>\n<p><strong>Wie k\u00f6nnte das Gesetz effizienter werden?<\/strong><\/p>\n<p>Das Gesetz steht leider immer wieder unter politischem Druck. Dennoch ist es eine zentrale Errungenschaft, die Licht ins Dunkel bringt. Deswegen w\u00e4re es wichtig, alle Medienschaffenden zu sensibilisieren, wo und wof\u00fcr sie das Gesetz einsetzen k\u00f6nnen, aber auch mit welchen Tricks sie an Dokumente kommen.<\/p>\n<p><strong>Hast du bereits neue Recherche-Ideen, f\u00fcr die du das Gesetz einsetzen willst?<\/strong><\/p>\n<p>Ich habe eine konkrete Anfrage zum elektronischen Patientendossier (EPD) gestellt, bei der das \u00d6ffentlichkeitsgesetz zentral ist. Ich m\u00f6chte erfahren, wie die Zertifizierungen abgelaufen sind. Das EPD ist ein un\u00fcberblickbares Dickicht, in dem sich Bundesinstitutionen, private, halbprivate und halb\u00f6ffentliche Akteure treffen. Mein Kollege Patrick Seemann und ich sind gerade am K\u00e4mpfen, weil man uns sagt, dass die Firma, welche die Zertifizierungen macht, eine private Institution ist, f\u00fcr die das \u00d6ffentlichkeitsprinzip nicht gelten w\u00fcrde.<\/p>\n<p><strong>Machst du auch Anfragen auf kantonaler Ebene?<\/strong><\/p>\n<p>Mit einem gr\u00f6sseren Team sind wir an einer Recherche \u00fcber einen Technologie-Konzern. Leider stossen wir bei den kantonalen Beh\u00f6rden auf Granit. Die Diskussionen sind sehr z\u00e4h. In diesem Fall wird das \u00d6ffentlichkeitsprinzip nicht konsequent umgesetzt.<\/p>\n<p><em>Interview: Julia Rippstein<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>MAKING-OF F\u00fcr Adrienne Fichter ist das \u00d6ffentlichkeitsgesetz ein wertvolles Instrument. Damit dokumentierte die Gewinnerin des Prix Transparence, wie die elektronische Identit\u00e4t in der Schweiz privatisiert werden sollte. Doch nicht alle ihre Recherchen laufen reibungslos.\u00a0 2021 stimmte die Schweiz \u00fcber das E-ID-Gesetz ab. Die Vorlage war umstritten, denn das Verwaltungs-Projekt war in privaten H\u00e4nden gelandet. Die [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":12,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[59,80,186],"class_list":["post-14583","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-bundesverwaltung","tag-bag","tag-bj","tag-making-of"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/14583","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/users\/12"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=14583"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/14583\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":14664,"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/14583\/revisions\/14664"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=14583"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=14583"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=14583"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}