{"id":11700,"date":"2020-06-08T08:38:50","date_gmt":"2020-06-08T07:38:50","guid":{"rendered":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/?p=11700"},"modified":"2020-06-08T08:45:51","modified_gmt":"2020-06-08T07:45:51","slug":"mit-dem-gesetz-kommt-man-an-spannende-geschichten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/2020\/06\/mit-dem-gesetz-kommt-man-an-spannende-geschichten\/","title":{"rendered":"\u00abMit dem Gesetz kommt man an spannende Geschichten\u00bb"},"content":{"rendered":"
\"\" Sieht Entwicklungspotenzial vor allem f\u00fcr Gemeinden: Journalist Fluri. (Foto: Florian Spring)

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MAKING-OF<\/span><\/strong> <\/b>Mit dem \u00d6ffentlichkeitsgesetz realisierte er f\u00fcr die \u00abSolothurner Zeitung\u00bb Geschichten, die politische Folgen hatten. Lucien Fluri erz\u00e4hlt, wie wichtig dieses Instrument f\u00fcr Lokaljournalismus ist.<\/strong><\/p>\n

Querulanten-Register, Arztl\u00f6hne und Dumping bei der Kita: Die Geschichten von Journalist Fluri zeigen, dass das \u00d6ffentlichkeitsprinzip auch im kleineren Raum von grosser Bedeutung ist.\u00a0<\/p>\n

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Lucien Fluri, wie sind Sie zum \u00d6ffentlichkeitsgesetz gekommen?\u00a0<\/strong><\/p>\n

W\u00e4hrend meiner Journalisten-Ausbildung am Medienausbildungszentrum MAZ gab es einen Kurs dazu. Das hat mein Interesse geweckt und ich setzte das Instrument f\u00fcr eine Recherche zum Gefahrenmanagement der Solothurner Polizei ein. Es ging um eine Datenbank, in der potenziell gef\u00e4hrliche Personen registriert sind. Ich wollte wissen, wie viele Personen in diesem Register verzeichnet sind.\u00a0<\/p>\n

War Ihr erstes Gesuch erfolgreich?\u00a0<\/strong><\/p>\n

Es war nicht ganz einfach. Die Kantonspolizei leistete harten Widerstand und wollte die Statistik zum Register nicht herausgeben, obwohl auch sie dem Gesetz unterstellt ist. Deshalb wandte ich mich an die \u00d6ffentlichkeitsbeauftragte. Sie empfahl den Zugang. Schliesslich konnte ich belegen, dass mehr Personen als angek\u00fcndigt im Register aufgenommen worden waren \u2013 auch solche, die wahrscheinlich keine Gefahr darstellen.<\/p>\n

Wie gehen Sie bei einer solchen Recherche vor? Gibt es zuerst eine Geschichten-Idee oder zuerst ein Zugangsgesuch?<\/strong><\/p>\n

Die Story-Idee kommt h\u00e4ufig zuerst. Manchmal weiss ich durch fr\u00fchere Recherchen oder Hinweise, dass Beh\u00f6rden-Akten zu einem bestimmten Thema existieren. Nicht immer ist ein Zugangsgesuch n\u00f6tig. Aber wenn ein Amt klemmt, berufe ich mich auf das Gesetz.\u00a0<\/p>\n

Auf welche Geschichte sind Sie besonders stolz?<\/strong><\/p>\n

Die Recherche zu den Solothurner Kaderarztl\u00f6hnen war sicher relevant. Es hat sich gelohnt, hier dranzubleiben.\u00a0<\/p>\n

Was ist denn passiert?\u00a0<\/strong><\/p>\n

Die Solothurner Spit\u00e4lern weigerten sich vehement gegen eine Offenlegung der Arzt-Geh\u00e4lter. Sie argumentieren, als Aktiengesellschaften seien sie dem \u00d6ffentlichkeitsprinzip nicht verpflichtet, obwohl die AG zu 100 Prozent dem Kanton geh\u00f6rt. Ich leitete ein Schlichtungsverfahren ein, und die \u00d6ffentlichkeitsbeauftragte empfahl den Zugang zu den Daten. Sie seien im Kontext der wachsenden Kosten des Gesundheitssystems relevant. Die Story hatte viel Echo und politische Folgen: Die Spit\u00e4ler-AG hat das Lohnsystem der Chef\u00e4rzte, auch aus anderen Gr\u00fcnden, inzwischen von sich aus angepasst.\u00a0<\/p>\n

F\u00fcr Lokaljournalisten kann das \u00d6ffentlichkeitsgesetz ein wichtiges Werkzeug sein.<\/strong><\/p>\n

Absolut. Es gibt Lokaljournalistinnen und -journalisten viele M\u00f6glichkeiten. Dasselbe gilt f\u00fcr B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger.\u00a0 Wichtig ist eine Schlichtungsstelle, gerade in \u00fcberschaubaren, kleinen R\u00e4umen. Von ihr bekommt man neutrale Empfehlungen und Inputs. Sie sind n\u00fctzlich f\u00fcr die Gesuchsteller und die Entwicklung des Gesetzes. Oft lassen sich Streitf\u00e4lle rasch und ohne viel Aufwand l\u00f6sen.\u00a0<\/p>\n

Wie hat sich die Umsetzung des Gesetzes im Kanton Solothurn entwickelt?<\/strong><\/p>\n

Das Gesetz wird immer besser umgesetzt. Mit den Jahren kennt die Verwaltung dieses Instrument, und auf kantonaler Ebene funktioniert es relativ gut. Bei den Gemeinden w\u00fcrde ich dasselbe nicht sagen.\u00a0<\/p>\n

Es gibt also noch Verbesserungspotenzial.<\/strong><\/p>\n

Kommunale Beh\u00f6rden sind eher selten mit dem Gesetz konfrontiert, kennen es oft schlecht und reagieren manchmal falsch. Aber auch auf kantonaler Ebene fehlt teilweise eine gefestigte Praxis: Noch hat im Kanton Solothurn niemand Zugang zu Beh\u00f6rden-Mails verlangt oder zu Dokumenten der Landwirtschaftsf\u00f6rderung. Hier k\u00f6nnten noch Breschen geschlagen werden.<\/p>\n

Sie haben die regionale Szene verlassen und sind jetzt als Bundeshauskorrespondent f\u00fcr CH-Media t\u00e4tig. Wurde Ihnen der Regionaljournalismus zu eng?<\/strong><\/p>\n

Nein, im Gegenteil. Lokaljournalismus gef\u00e4llt mir sehr wegen seiner Vielfalt. Der Wechsel entstand aus einer Gelegenheit heraus, die ich nicht verpassen wollte. Hoffentlich bleibt das \u00d6ffentlichkeitsprinzip auch auf Bundesebene ein f\u00fcr mich n\u00fctzliches, regelm\u00e4ssig einsetzbares Tool.<\/p>\n

Interview: Julia Rippstein<\/em><\/p>\n

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