{"id":10782,"date":"2019-09-06T20:19:19","date_gmt":"2019-09-06T19:19:19","guid":{"rendered":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/?p=10782"},"modified":"2019-09-18T17:34:12","modified_gmt":"2019-09-18T16:34:12","slug":"immer-ofter-enthullen-medien-die-flops-der-behorden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/2019\/09\/immer-ofter-enthullen-medien-die-flops-der-behorden\/","title":{"rendered":"Immer \u00f6fter entdecken Medien Problemzonen von Beh\u00f6rden"},"content":{"rendered":"
\"\" 40 Reaktionen haben in den letzten Jahren mit \u00d6ffentlichkeitsgesetzen gearbeitet.

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Von Martin Stoll.<\/em> Schweizer Medienschaffende realisieren mit den \u00d6ffentlichkeitsgesetzen von Bund und Kantonen zunehmend relevante Beitr\u00e4ge. Zwischen 2015 und 2018 hat sich die Zahl verdreifacht.<\/strong><\/p>\n

Billigmieten f\u00fcr Prominente, Poker um Medikamentenpreise, getarnte Sonderfl\u00fcge f\u00fcr abgewiesene Asylbewerber: Medienschaffende brachten in den letzten Jahren zahlreiche Aff\u00e4ren, Zwischenf\u00e4lle und Peinlichkeiten in Schweizer Amtsstuben ans Licht.<\/p>\n

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\u00d6ffentlichkeitsgesetz.ch<\/em> hat 200 dieser Transparenz-Geschichten in eine Datenbank<\/a> gepackt. Allesamt sind sie mithilfe eines Informations- oder \u00d6ffentlichkeitsgesetzes realisiert worden. Die Beitr\u00e4ge stammen von 143 Medienschaffenden und aus 40 unterschiedlichen Redaktionen.<\/p>\n

In kleinr\u00e4umigen Verh\u00e4ltnissen noch hartes Brot \u00a0<\/strong><\/p>\n

Die Statistik dieser Datenbank zeigt, dass immer mehr Journalistinnen und Journalisten mit dem \u00d6ffentlichkeitsgesetz des Bundes oder eines Kantons arbeiten.<\/p>\n\n\n\n\n
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Transparenzgeschichten 2006 bis 2018<\/em><\/td>\nRegionale Aufteilung<\/em><\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n

Wurden bis 2013 damit nur vereinzelte Beitr\u00e4ge realisiert, schl\u00e4gt dieses journalistische Werkzeug in den letzten Jahren zunehmend Wurzeln in Schweizer Redaktionen. So hat sich die Zahl der realisierten Transparenz-Geschichten zwischen 2015 und 2018 verdreifacht. In diesem Jahr wird ein weiterer H\u00f6chststand erwartet.\u00a0<\/p>\n

Die Auswertung der Transparenz-Geschichten aus Print, Online, Radio und TV zeigt weiter, dass seit 2006 vor allem Themen der Bundesverwaltung mithilfe eines \u00d6ffentlichkeitsgesetzes von Medien vertieft worden sind. Vergleichsweise wenige solcher Beitr\u00e4ge sind in den Kantonen realisiert worden.<\/p>\n

Das hat einen Grund: Bei Gemeinde- oder Kantonsverwaltungen stossen Medienschaffende mit Zugangsgesuchen auf teils hartn\u00e4ckigen Widerstand. Nur vereinzelt werden die Transparenzgesetze von Gemeinde- und Kantonsverwaltungen gut umgesetzt.<\/p>\n

Ermutigende Signale kommen trotzdem auch aus kleineren Kantonen wie Schaffhausen, Wallis oder Solothurn. Hier haben Medienschaffende in der Vergangenheit immer wieder auf ihre Zugangsrechte gepocht \u2013 und die Verwaltungen so auf Transparenz getrimmt.<\/p>\n

Immer wieder Widerst\u00e4nde \u00fcberwunden<\/b><\/p>\n

Auch auf Bundesebene mussten sich Medienschaffende und Medienh\u00e4user in der Vergangenheit Transparenz teilweise hart erk\u00e4mpfen. Wiederholt zogen sie F\u00e4lle bis vor Bundesgericht. Die \u00abSonntagszeitung\u00bb beispielsweise setzte sich vor dem H\u00f6chsten Gericht in Lausanne gegen die Landesregierung durch und erreichte so mehr Transparenz im Beschaffungswesen des Bundes. In einem anderen Bundesgerichts-Fall erreichten die Medien gegen den Widerstand von zahlreichen Unternehmen des \u00f6ffentlichen Verkehrs, dass eine Datenbank mit \u00d6V-Zwischenf\u00e4llen der \u00d6ffentlichkeit zug\u00e4nglich gemacht werden musste. Mit dem erk\u00e4mpften Datensatz realisierten Medienschaffende verschiedener Redaktionen mehrere Beitr\u00e4ge \u00fcber Sicherheitsdefizite bei Bus-, Tram- und Bahnbetrieben.<\/p>\n

Subventionen, Privilegien, Machtmissbrauch<\/strong><\/p>\n

Ein Blick in die Transparenzgeschichten des laufenden Jahres zeigt, wie bunt und breit die Palette der Themen ist, die gest\u00fctzt auf von Verwaltungen losgeeiste Dokumente \u00f6ffentlich wurden: \u00a0<\/p>\n

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  • Die \u00abSchaffhauser AZ\u00bb hat k\u00fcrzlich beispielsweise gest\u00fctzt auf einen internen Bericht enth\u00fcllt, dass der ehemalige Schaffhauser Polizeikommandant Kurt Bl\u00f6chlinger und Alt-Regierungsr\u00e4tin Rosmarie Widmer Gysel eine Million Franken ohne rechtliche Grundlagen ausgegeben haben.<\/li>\n
  • Mehrere Westschweizer Medien haben einen Untersuchungsbericht zur Kapitalerh\u00f6hung bei den Bergbahnen von Crans-Montana (CMA) herausverlangt. Dieser zeigt, wie der tschechische Finanzmogul Radovan Vitek und der CMA die Interessen der Gemeinden vernachl\u00e4ssigt haben sollen.<\/li>\n
  • Ein Tamedia-Recherche-Team hat vom Bund Direktzahlungsdaten von \u00fcber 50 000 Bauernbetrieben herausverlangt – zum Teil fliesst viel Geld an Betriebe, die gar nicht darauf angewiesen w\u00e4ren.<\/li>\n
  • Die Unternehmen des \u00f6ffentlichen Verkehrs gew\u00e4hren ihren Angestellten verg\u00fcnstigte Generalabonnemente (GA) im Marktwert von j\u00e4hrlich 380 Millionen Franken. Gest\u00fctzt auf das \u00d6ffentlichkeitsgesetz hat die \u00abSonntagszeitung\u00bb vom Bundesamt f\u00fcr Verkehr (BAV) diese Fakten herausverlangt.<\/li>\n<\/ul>\n

    Die Datenbank mit Transparenz-Geschichten hat f\u00fcr das laufende Jahr bereits 37 Eintr\u00e4ge und wird laufend aktualisiert. Finanziell unterst\u00fctzt wurden die Datenauswertung und die Datenbank mit Transparenzgeschichten von der Basler Stiftung f\u00fcr Medienvielfalt.<\/p>\n

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    Von Martin Stoll. Schweizer Medienschaffende realisieren mit den \u00d6ffentlichkeitsgesetzen von Bund und Kantonen zunehmend relevante Beitr\u00e4ge. Zwischen 2015 und 2018 hat sich die Zahl verdreifacht. Billigmieten f\u00fcr Prominente, Poker um Medikamentenpreise, getarnte Sonderfl\u00fcge f\u00fcr abgewiesene Asylbewerber: Medienschaffende brachten in den letzten Jahren zahlreiche Aff\u00e4ren, Zwischenf\u00e4lle und Peinlichkeiten in Schweizer Amtsstuben ans Licht.<\/p>\n","protected":false},"author":12,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[25,1],"tags":[101],"class_list":["post-10782","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-aus-den-kantonen","category-bundesverwaltung","tag-offentlichkeitsgesetz-ch"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/10782","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/users\/12"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=10782"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/10782\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":11091,"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/10782\/revisions\/11091"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=10782"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=10782"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.oeffentlichkeitsgesetz.ch\/deutsch\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=10782"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}